Die Linke in den Parlamenten von Bremen und Bremerhaven

Am 14. Mai 2023 wurde in Bremerhaven und Bremen gewählt. Neu zusammengesetzt wurden

Für die Kommune Bremen gibt es eine Besonderheit. Sind sind die stadtbremischen Abgeordneten der Bürgerschaft auch gleichzeitig die Parlamentarier*innen des hansestädtischen Stadtparlaments.

2023 holte Die Linke 31 Mandate bei den Bremer Beirätewahlen, zehn Mandate bei der Bürgerschaftswahl und drei Mandate bei der Wahl zur Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung.

Die Beiräte

Die Beiräte sind »kleine Parlamente« für die Stadtteile in Bremen. Es gibt in Bremen 22 Beiräte.

Die Möglichkeiten der Beiräte sind - im Vergleich mit den Stadtteilparlamenten anderer Großstädte - stark eingeschränkt. Die Beiräte diskutieren über Stadtteilbelange und haben Entscheidungsbefugnis unter Anderem bei der Verteilung eines kleinen Posten Geldes, den so genannten Globalmitteln für Stadtteilarbeit. Nach Meinung der Linken müssen die Kompetenzen der Beiräte deutlich erweitert werden, um der Politik vor Ort einen größeren Stellenwert zu verschaffen.

Die Sitzungen der Beiräte sind öffentlich und die Tagesordnung der Beiräte sieht vor, dass zu Beginn jeder Sitzung für Anfragen und Vorschläge aus der Bevölkerung Platz ist. In den meisten Beiräten ist diese "Fragestunde" allerdings zeitlich stark begrenzt. Die Mitglieder der Beiräte arbeiten ehrenamtlich.

HB-Nord:
Blumenthal

HB-West:
Findorff | Gröpelingen
| Walle

HB-LdW:
Huchting | Neustadt| Woltmershausen

HB-Mitte/Ost:
Hemelingen | Mitte | Östliche Vorstadt | Osterholz-Tenever | Schwachhausen | Vahr

Unsere Beiratsfraktionen haben die folgenden parlamentarischen Initiativen in ihren Stadtteilparlamenten eingereicht ↓

Anträge

Mehr ÖPNV im Stadtteil

Huchting

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Demnächst treffen sich wieder die Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin, um die Resultate aus dem Lockdown und weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu diskutieren. Auch in den Bremer Stadtteilen ist es notwendig, die Diskussion über die Ausführungsbestimmungen zu führen. Denn gerade vor Ort müssen diese von Bund und… Weiterlesen

Die Grundschule Delfter Straße ist die größte Grundschule (GS) Bremens. Über 400 Kinder besuchen diese offene Ganztagsschule. Um die Einrichtung endlich zu entlasten, wurde im August 2020 die GS Sodenmatt am Willakedamm als Interimslösung gegründet. Damit startete die GS Delfter im Schuljahr 2020/21 mit dem 1. Jahrgang in die Vierzügigkeit. Dies… Weiterlesen

In den einzelnen Bremer Stadtteilen gibt es deutliche Unterschiede bei der Kinderbetreuung. Laut des aktuellen Reports der Bremer Arbeitnehmerkammer liegen „in den Stadtteilen Blumenthal, Burglesum, Vegesack, Gröpelingen und Huchting die Betreuungsquoten im Jahr 2019 deutlich unter dem Bremer Stadtdurchschnitt von rund 30 Prozent. Lediglich jedes… Weiterlesen

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