Die Linke in den Parlamenten von Bremen und Bremerhaven

Am 14. Mai 2023 wurde in Bremerhaven und Bremen gewählt. Neu zusammengesetzt wurden

Für die Kommune Bremen gibt es eine Besonderheit. Sind sind die stadtbremischen Abgeordneten der Bürgerschaft auch gleichzeitig die Parlamentarier*innen des hansestädtischen Stadtparlaments.

2023 holte Die Linke 31 Mandate bei den Bremer Beirätewahlen, zehn Mandate bei der Bürgerschaftswahl und drei Mandate bei der Wahl zur Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung.

Die Beiräte

Die Beiräte sind »kleine Parlamente« für die Stadtteile in Bremen. Es gibt in Bremen 22 Beiräte.

Die Möglichkeiten der Beiräte sind - im Vergleich mit den Stadtteilparlamenten anderer Großstädte - stark eingeschränkt. Die Beiräte diskutieren über Stadtteilbelange und haben Entscheidungsbefugnis unter Anderem bei der Verteilung eines kleinen Posten Geldes, den so genannten Globalmitteln für Stadtteilarbeit. Nach Meinung der Linken müssen die Kompetenzen der Beiräte deutlich erweitert werden, um der Politik vor Ort einen größeren Stellenwert zu verschaffen.

Die Sitzungen der Beiräte sind öffentlich und die Tagesordnung der Beiräte sieht vor, dass zu Beginn jeder Sitzung für Anfragen und Vorschläge aus der Bevölkerung Platz ist. In den meisten Beiräten ist diese "Fragestunde" allerdings zeitlich stark begrenzt. Die Mitglieder der Beiräte arbeiten ehrenamtlich.

HB-Nord:
Blumenthal

HB-West:
Findorff | Gröpelingen
| Walle

HB-LdW:
Huchting | Neustadt| Woltmershausen

HB-Mitte/Ost:
Hemelingen | Mitte | Östliche Vorstadt | Osterholz-Tenever | Schwachhausen | Vahr

Unsere Beiratsfraktionen haben die folgenden parlamentarischen Initiativen in ihren Stadtteilparlamenten eingereicht ↓

Anträge

Alle 12 Monate wird der jeweils anstehende Jahreswechsel gefeiert. Huchtingerinnen und Huchtinger treffen sich am 31. Dezember mit Freund*innen, Verwanden und Bekannten, um in der Nacht zum 1. Januar das neue Jahr zu begrüßen. Es werden Filme gesehen, Gesellschaftsspiele durchgeführt, Partys gefeiert, Feuerwerkskörper in den Himmel gejagt. Die… Weiterlesen

Huchting hat Schulen mit sehr engagierten Kollegien. Diese Einrichtungen haben aber wegen der sozialen Zusammensetzung des Stadtteils mit vielen verschiedenen Problemen beziehungsweise Herausforderungen zu kämpfen. In Huchting gibt es zum Beispiel sehr viele Kinder, die aufgrund von vielfältigen Gründen dringend eine sprachliche Unterstützung… Weiterlesen

Der Huchtinger Hallenschwimmhalle drohte die Schließung, weil offenbar jahrelang keine Instandhaltungsmaßnahmen vorgenommen und die aufkommenden Mängel nicht zeitnah behoben wurden. Wenn es dazu gekommen wäre, hätte in Huchting kein Schwimmunterricht mehr stattfinden können. Zudem würden weitere Schwimmsportangebote auch wegfallen, was für Huchting… Weiterlesen

Konstituierung des Beirats

Huchting

Während die Bürgerschaft sich schon nach gut sechs Wochen nach den Bremer Wahlen konstituierte, tritt der neue Huchtinger Beirat erstmals nach gut drei Monaten zusammen. Unter anderem die Sommerferien und die Annahme von Bürgerschaftsmandaten sind für diesen Umstand verantwortlich. Für die Zukunft ist eine derart lange beiratsfreie Zeit nicht… Weiterlesen

Konstituierung

Huchting

Während die Bürgerschaft sich schon nach gut sechs Wochen nach den Bremer Wahlen konstituierte, tritt der neue Huchtinger Beirat erstmals nach gut drei Monaten zusammen. Unter anderem die Sommerferien und die Annahme von Bürgerschaftsmandaten sind für diesen Umstand verantwortlich. Für die Zukunft ist eine derart lange beiratsfreie Zeit nicht… Weiterlesen