Pressemitteilungen des Landesverbandes

Der Linke Bremen hat ihren zweitägigen Landesparteitag im Nachbarschaftshaus Helene-Kaisen beendet. Die am Samstag begonnene Wahl des Landesvorstands wurde am Vormittag abgeschlossen. Außerdem wurden am Nachmittag Beschlüsse zu verschiedenen Themen gefasst. Weiterlesen

Auf dem Landesparteitag der Linken Bremen, der dieses Wochenende im Nachbarschaftshaus Helene Kaisen in Gröpelingen stattfindet, wurden am Nachmittag Christoph Spehr (82,8%) und Anna Fischer (89,7%) wiedergewählt. Weiterlesen

Am 27.01.1945 befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Stellvertretend steht dieser Tag für das Ende der Verbrechen des NS-Regimes und den Beginn der Aufarbeitung und des Gedenkens. Besonders heute gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus. Weiterlesen

Michael Horn, beiratspolitischer Sprecher der Bremer Linkspartei und Fraktionssprecher der Linken im Huchtinger Stadtteilparlament: „Die KPOs dürfen nicht einfach in den Stadtteilen ‚geparkt‘ werden, um sie von dort aus als ‚Verfügungsmasse‘ mal hier und mal da einzusetzen. Kontaktpolizist*innen gehören dauerhaft in die Stadtteile, weil sie durch ihre kontinuierliche Präsenz ein tieferes Verständnis für die spezifischen Probleme und Bedenken in ihrem Zuständigkeitsbereich entwickeln.“ Weiterlesen

Henrike Adebar, Sofia Leonidakis und Christoph Sehr kommentieren die heute veröffentlichte Machbarkeitsstudie. „Die Straßenbahnverlegung in die Martinistraße wäre von zweifelhaftem Nutzen und passt nicht in die Zeit. Der Trend geht bundesweit zur Straßenbahn in der Innenstadt, damit die Menschen leichter in die City kommen. Es wäre auch nicht nachvollziehbar, wenn Bremen unter Einsatz vieler Millionen Euro die Innenstadt durch jahrelange Baustellen lahmlegt. ” Weiterlesen

Pressemitteilungen der Bürgerschaftsfraktion

Klaus-Rainer Rupp kritisiert das Geschäftsgebaren der Geldinstitute: „Indirekt bereichern sich die Banken im großen Stil an der Inflation und den anschließenden Zinserhöhungen der Zentralbank. Das finde ich erst recht verwerflich, weil gleichzeitig das Filialnetz und die Zahl der Ansprechpartner*innen in den Quartieren ausgedünnt werden, was gerade für ältere Menschen ein echtes Problem ist.“ Weiterlesen

Presseinformation der Fraktion zur kommenden Sitzungswoche der Bremischen Bürgerschaft (von Dienstag, den 13. Februar 2024, 14 bis 19 Uhr, bis Donnerstag, den 15. Februa 2024, jeweils 10 Uhr bis 18 Uhr): Weiterlesen

Klaus-Rainer Rupp freut sich: „Heute ist ein guter Tag für Bremen! Zwar ist die sogenannte Notifizierung aus Brüssel noch nicht da, aber die ist nach Aussagen des Bundeswirtschaftsministers nur noch Formsache. Der Bund sichert seinen Anteil an der Förderung der Transformation zu grünem Stahl fest zu. Der rot-grün-rote Senat hat mit der Klimaschutzstrategie klare Signale gesetzt, dass die Landesförderung kommt. Die CDU sollte den Tag zum Anlass nehmen, ihr Störfeuer gegen diesen Weg einzustellen.“ Weiterlesen