Pressemitteilungen des Landesverbandes
Heute hat die Konzernzentrale von Arcelor Mittal entschieden, in Europa und damit auch in Bremen, keinen grünen Stahl zu produzieren. Die Förderverträge mit dem Bund und dem Land Bremen über den Einstieg des Bremer Stahlwerks in die Direktreduktion mit Wasserstoff will der Konzern nicht mehr unterzeichnen. Weiterlesen
Bremer Koalitionsparteien einigen sich auf die Eckwerte für die Haushalte 2026/2027 Wir sorgen für eine gerechtere Gesundheitsversorgung: Um die gesundheitliche Versorgung der Stadtteile zu verbessern, werden zwei medizinische Versorgungszentren in Stadtteilen eingerichtet, in denen es bisher an Ärzt*innen mangelt. Auch der Verein zur gesundheitlichen Vorsorge von papierlosen und nicht versicherten Menschen ohne Krankenversicherung (MVP), der einer wichtige Versorgungslücke füllt, kann erhalten werden. Die erfolgreich begonnene Drogenhilfe-Strategie wird mit jeweils 5 Millionen verstetigt.… Weiterlesen
Ab Ende Mai sind an Wochenenden wieder Awareness-Teams von L’Unita Security im Viertel unterwegs. Dies wird durch die Schließung eines bis Ende 2025 laufenden Dienstleistungsvertrags zwischen dem Senat und L’Unita Security gewährleistet. Die bisherige Finanzierung war Ende 2024 ausgelaufen. Weiterlesen
Dmitri Zelenin erklärt zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai: „Dass die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag den Pflegenotstand mit keinem Wort erwähnt, geschweige denn nennenswerte Maßnahmen zur substanziellen Entlastung der Pflegekräfte und zum Personalaufbau ankündigt, ist ein beängstigendes Armutszeugnis. Auch hier bleiben die Ankündigungen der Koalition unkonkret und unambitioniert.“ Weiterlesen
Der Landesverband Bremen der Partei Die Linke gedenkt den Opfern des Nationalsozialismus und erinnert am 8. Mai an die Notwendigkeit einer widerständigen Erinnerungskultur. Weiterlesen
Pressemitteilungen der Bürgerschaftsfraktion
Sofia Leonidakis und Christoph Spehr: „Die Entscheidung des Konzerns ist fatal in gleich mehrerer Hinsicht: Für das Klima, denn die Stahlproduktion verursacht erhebliche Treibhausgase, ganz egal, wo sie stattfindet. Für die Beschäftigten, die nun um die Zukunft des Standorts und ihrer Arbeitsplätze fürchten. Für den demokratisch geförderten Umbau der Wirtschaft, der durch Verlagerung der Produktion bedroht ist.“ Weiterlesen
Dariush Hassanpour freut sich: „Das Engagement von jungen Menschen im Land Bremen müssen wir mehr wertschätzen. Es ist nur logisch, dass Jugendleiter*innen die Ehrenamtskarte nicht erst beantragen und ihr Engagement ein weiteres Mal unter Beweis stellen müssen. Diese Anerkennung haben sie einfach verdient! Eine automatische Ausstellung baut Bürokratie und Hürden ab.“ Weiterlesen
Cindi Tuncel erklärt: „Auch in diesem Krieg gilt unsere Solidarität den Zivilist*innen auf beiden Seiten, die unter den Bomben und Raketen leiden und um ihr Leben fürchten. Mich erreichen seit Beginn des Krieges unfassbar viele Nachrichten und Anrufe. Auch viele Menschen in Bremen haben Angst. Ihre Verwandten im Iran haben keine Sirenen, keine Bunker, keinen Weg, den Bomben und Raketen zu entkommen.“ Weiterlesen