Heute hat die Konzernzentrale von Arcelor Mittal entschieden, in Europa und damit auch in Bremen, keinen grünen Stahl zu produzieren. Die Förderverträge mit dem Bund und dem Land Bremen über den Einstieg des Bremer Stahlwerks in die Direktreduktion mit Wasserstoff will der Konzern nicht mehr unterzeichnen. Weiterlesen

Bremer Koalitionsparteien einigen sich auf die Eckwerte für die Haushalte 2026/2027 Wir sorgen für eine gerechtere Gesundheitsversorgung: Um die gesundheitliche Versorgung der Stadtteile zu verbessern, werden zwei medizinische Versorgungszentren in Stadtteilen eingerichtet, in denen es bisher an Ärzt*innen mangelt. Auch der Verein zur gesundheitlichen Vorsorge von papierlosen und nicht versicherten Menschen ohne Krankenversicherung (MVP), der einer wichtige Versorgungslücke füllt, kann erhalten werden. Die erfolgreich begonnene Drogenhilfe-Strategie wird mit jeweils 5 Millionen verstetigt.… Weiterlesen

Ab Ende Mai sind an Wochenenden wieder Awareness-Teams von L’Unita Security im Viertel unterwegs. Dies wird durch die Schließung eines bis Ende 2025 laufenden Dienstleistungsvertrags zwischen dem Senat und L’Unita Security gewährleistet. Die bisherige Finanzierung war Ende 2024 ausgelaufen. Weiterlesen

Dmitri Zelenin erklärt zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai: „Dass die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag den Pflegenotstand mit keinem Wort erwähnt, geschweige denn nennenswerte Maßnahmen zur substanziellen Entlastung der Pflegekräfte und zum Personalaufbau ankündigt, ist ein beängstigendes Armutszeugnis. Auch hier bleiben die Ankündigungen der Koalition unkonkret und unambitioniert.“ Weiterlesen

Der Landesverband Bremen der Partei Die Linke gedenkt den Opfern des Nationalsozialismus und erinnert am 8. Mai an die Notwendigkeit einer widerständigen Erinnerungskultur. Weiterlesen

Dariush Hassanpour: „Der Familiennachzug ist nachweislich ein zentrales Mittel zur Integration – wie soll man sich in einer neuen Gesellschaft zurechtfinden, während die eigene Familie in einem Katastrophengebiet ums Überleben kämpft? Das Recht auf Familienleben ist ein Grund- und Menschenrecht, das auch für Menschen auf der Flucht gilt. Die Politik Dobrindts treibt Menschen in die Illegalität, statt legale Wege zu schaffen. Die Bundesregierung will Existenzen wie meine verhindern.“ Weiterlesen

Cindi Tuncel erklärt: „Wir begrüßen diesen historischen Tag, weil er Perspektiven für Demokratie und Gleichberechtigung der kurdischen Bevölkerung in der Türkei und der Region eröffnet. Das Erdogan-Regime muss jetzt ebenfalls ernsthafte Schritte gehen, die inhaftierten Oppositionellen freilassen und die wiederrechtlich besetzten Rathäuser wieder an die gewählten Vertreter*innen übergeben.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis und Tim Sültenfuß fordern den Projektentwickler auf, von einem Abriss der „Schnoor-Destille“ abzusehen und den Pachtvertrag zu verlängern. „Kleine Eckkneipen sind wichtig für das Miteinander in stätischen Quartieren. Sie sind Orte der Nachbarschaft und des geselligen Beisammenseins. Die Destille ist solch ein Ort, eine der letzten Orte im Schnoor wo sich Anwohnende, Angestellte der anderen Gaststätten und auch Tourist*innen treffen und austauschen können.“ Weiterlesen