Pressemitteilungen des Landesverbandes

Auf dem Landesparteitag der Linken Bremen, der dieses Wochenende im Nachbarschaftshaus Helene Kaisen in Gröpelingen stattfindet, wurden am Nachmittag Christoph Spehr (82,8%) und Anna Fischer (89,7%) wiedergewählt. Weiterlesen

Am 27.01.1945 befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Stellvertretend steht dieser Tag für das Ende der Verbrechen des NS-Regimes und den Beginn der Aufarbeitung und des Gedenkens. Besonders heute gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus. Weiterlesen

Michael Horn, beiratspolitischer Sprecher der Bremer Linkspartei und Fraktionssprecher der Linken im Huchtinger Stadtteilparlament: „Die KPOs dürfen nicht einfach in den Stadtteilen ‚geparkt‘ werden, um sie von dort aus als ‚Verfügungsmasse‘ mal hier und mal da einzusetzen. Kontaktpolizist*innen gehören dauerhaft in die Stadtteile, weil sie durch ihre kontinuierliche Präsenz ein tieferes Verständnis für die spezifischen Probleme und Bedenken in ihrem Zuständigkeitsbereich entwickeln.“ Weiterlesen

Henrike Adebar, Sofia Leonidakis und Christoph Sehr kommentieren die heute veröffentlichte Machbarkeitsstudie. „Die Straßenbahnverlegung in die Martinistraße wäre von zweifelhaftem Nutzen und passt nicht in die Zeit. Der Trend geht bundesweit zur Straßenbahn in der Innenstadt, damit die Menschen leichter in die City kommen. Es wäre auch nicht nachvollziehbar, wenn Bremen unter Einsatz vieler Millionen Euro die Innenstadt durch jahrelange Baustellen lahmlegt. ” Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Bundesländer mit Linker Regierungsbeteiligung anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundesrat zur Einstufung der Republik Moldau und Georgien als sogenannte „sichere Herkunftsländer“. Weiterlesen

Pressemitteilungen der Bürgerschaftsfraktion

Olaf Zimmer: „Ich bin wirklich verstört vom Verhältnis der FDP-Bürgerschaftsfraktion zu den Kernzuständigkeiten der Lokalpolitik in den Stadtteilen! Es gibt ja nur wenige Felder, auf denen die Beiräte entscheiden können, die Benennung von Straßen ist so eins. Der Neustädter Beirat hat die Umbenennung der Langemarckstraße nach langer Abwägung einstimmig entschieden – diese Entscheidung hat die FDP zu respektieren. Alles andere wäre grotesk.“ Weiterlesen

Wie fördern Betriebsräte die Partizipation von Beschäftigten? Versuchen Betriebsräte dabei gezielt Rechtsextremismus zu bekämpfen? Wenn ja, wie sehen ihre Strategien konkret aus? Diesen und weiteren Fragen wollen wir in einer Veranstaltung am morgigen Donnerstag, den 25. April 2024, um 19 Uhr im Bremer DGB-Haus nachgehen und laden Sie herzlich dazu ein! Über eine Berichterstattung würden wir uns freuen! In zwei Foren berichten mehrere Bremer Betriebsräte über ihre Praxis und Erfahrungen und diskutieren mit uns über Konzepte für eine moderne Mitbestimmung im Unternehmen. Forum 1: Betriebsräte… Weiterlesen

Maja Tegeler, Sofia Heuser und Andreas Juhls freuen sich über den Beschluss: „Der Bremer Landtag hat heute ein deutliches Zeichen gegen Union-Busting gesetzt und sich an die Seite der vielen Betriebsrät*innen bundesweit gestellt. Die FDP sollte ihre Blockade-Haltung auf Bundesebene aufgeben und den Weg für die nötige Reform des Betriebsverfassungsgesetzes endlich freimachen!“ Weiterlesen