Die Strassenbahnlinie 8 soll zukünftig von Schwachhausen bis nach Weyhe fahren. Für den Ausbau und die Finanzierung des Streckenbetriebs haben sich Niedersachsen und Bremen jüngst in einer Pressekonferenz bekannt. „Zeit, sich für einen bürgerfreundlichen Takt zu bekennen“, meint André Walther. „Noch immer verharrt der Fahrplan für diese wichtige Linie in einer Art Notbetrieb. Das kann echt nicht sein!“ Eine lange geforderte Erhöhung des Taktes wurde auch im neuen Fahrplan nicht berücksichtigt. Klimaschutz gelingt nur, wenn das ÖPNV-Angebot stimmt. Daher rufen wir das Thema im Verkehrsausschuss… Weiterlesen

Anlässlich des 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes wird heute am 23. Mai die Erklärung "Bremen - weltoffen und vielfältig" veröffentlicht. Die Erklärung wurde initiiert vom DGB Bremen und hat über 40 Bremer Organisationen die Erklärung als Erstunterzeichner*innen. Die Linke Bremen gehört ebenfalls zu den erstunterzeichnenden Organisationen. Die vollständige Erklärung und die Liste der Unterstützer*innen kann hier abgerufen werden: https://www.weltoffenes-bremen.de/ Weiterlesen

Für den 24. Mai hat das „Bildungswende JETZT“-Bündnis anlässlich des Treffens der Jugend- und Familienminister*innen im Bremer Parkhotel für 10.00 Uhr zu einer Demonstration vom Bremer Hauptbahnhof zum Parkhotel aufgerufen. Auch die Partei die Linke ruft zur Teilnahme auf. Weiterlesen

Nach der gestern vorgestellten Steuerschätzung vom Mai 2024 müssen Bund, Länder und Kommunen mit weniger Steuereinnahmen rechnen als zuletzt angenommen. Doris Achelwilm und Christoph Spehr äußern sich hierzu in einer Pressemitteilung. Weiterlesen

Jedes Jahr am 17. Mai wird der IDAHOBIT (International Day against Homo-, Bi-, Inter- and Transphobia) begangen, der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Damit wird an den 17. Mai 1990 erinnert, an dem die Weltgesundheitsorganisation WHO beschloss, Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen und damit endlich anzuerkennen, dass gleichgeschlechtliche Liebe oder die Liebe für mehrere Geschlechter eine ganz normale Form gemeinschaftlichen Zusammenlebens ist und keine zu bekämpfende Krankheit. Inter* Personen mit bei der Geburt uneindeutigem… Weiterlesen

Dariush Hassanpour: „Der Familiennachzug ist nachweislich ein zentrales Mittel zur Integration – wie soll man sich in einer neuen Gesellschaft zurechtfinden, während die eigene Familie in einem Katastrophengebiet ums Überleben kämpft? Das Recht auf Familienleben ist ein Grund- und Menschenrecht, das auch für Menschen auf der Flucht gilt. Die Politik Dobrindts treibt Menschen in die Illegalität, statt legale Wege zu schaffen. Die Bundesregierung will Existenzen wie meine verhindern.“ Weiterlesen

Cindi Tuncel erklärt: „Wir begrüßen diesen historischen Tag, weil er Perspektiven für Demokratie und Gleichberechtigung der kurdischen Bevölkerung in der Türkei und der Region eröffnet. Das Erdogan-Regime muss jetzt ebenfalls ernsthafte Schritte gehen, die inhaftierten Oppositionellen freilassen und die wiederrechtlich besetzten Rathäuser wieder an die gewählten Vertreter*innen übergeben.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis und Tim Sültenfuß fordern den Projektentwickler auf, von einem Abriss der „Schnoor-Destille“ abzusehen und den Pachtvertrag zu verlängern. „Kleine Eckkneipen sind wichtig für das Miteinander in stätischen Quartieren. Sie sind Orte der Nachbarschaft und des geselligen Beisammenseins. Die Destille ist solch ein Ort, eine der letzten Orte im Schnoor wo sich Anwohnende, Angestellte der anderen Gaststätten und auch Tourist*innen treffen und austauschen können.“ Weiterlesen