Minutengenaue Liveübermittlung
Am 8. November 2009 findet der 5. Landesparteitag der Bremer LINKEN statt. Hier stellten wir am Sitzungstag minutengenau die jeweiligen Ereignisse ein.
Live-Bericht
Der Landesparteitag vertagt sich auf dem 30. Januar 2010. Dann sollen die nicht behandelten Anträge besprochen und ausstehende Wahlen durchgeführt werden. Weiterlesen
Der Initiativ-Antrag (I1) "Keine schwarz-gelbe Politik in unserem Namen" zur rot-roten Koalition in Brandenburg wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Initiativ-Antrag (I4), eine Solidaritätsadresse an die OpelianerInnen zu richten, wurde mit kleinen Änderungen angenommen. Weiterlesen
Jörg Güthler fordert, nach den zwei jetzt zu beschließenden Initiativ-Anträgen, den heutigen LPT zu vertagen auf dem 30. Januar 2010. Weiterlesen
Der Landessprecher stellt den Inhalt des Leitantrages vor. Es wurde beschlossen, die Debatte zeitlich zu begrenzen. Die Delegierten beschlossen, die Verabschiedung des Leitantrages zu verschieben. Weiterlesen
Dem Initiativ-Antrag, die drei Abgeordneten aufzufordern, umgehend die satzungswidrige Einbehaltung ihrer erhöhten Mitgliedsbeiträge zu beenden und der Partei die ihr zustehenden Gelder anzuweisen, wurde mehrheitlich stattgegeben. Dem Initiativ-Antrag, mit dem der Landesvorstand aufgefordert werden soll, ein transparentes und für alle… Weiterlesen
Die Delegierten diskutieren, ob die Debatte über die Nicht-ZahlerInnen" abgebrochen werden soll. Es wird über den Schluss der RednerInnen-Liste diskutiert. Mehrheitlich wurde beschlossen, die Debatte abzubrechen. Weiterlesen
Laut Landessprecher Christoph Spehr sollen drei Bürgerschaftsabgeordnete ihre Einzugsermächtigung für ihre MandatsträgerInnenbeiträge zurück gezogen haben. Für Ch. Spehr soll dies Existenzbedrohend für den Landesverband sein. Landesrat und Landesverband sollen sich einig gewesen sein, dass das Verhalten der Abgeordneten nicht hinnehmbar sein… Weiterlesen
Die Bundestagsabgeordnete teilte mit, dass sie zukünftig für die berufliche und Weiterbildung zuständig sein wird. Ihr ist klar, dass Bildungspolitik Landespolitik ist, sie sich daher auch verstärkt in Bremen engagieren wird. Weiterlesen
Peter Erlanson stellt fest, dass die Möglichkeiten in einem bürgerlichen Parlament beschränkt sind. Ziel der LINKEN ist der Bürgerschaft ist es unter anderem, ein anderes Klima (ökologisch und gesellschaftlich) herzustellen und eine Stimmung zu schaffen, die nicht an Hartz IV "herumdoktert", sondern Hartz IV abgeschafft wird. Einen weiteren… Weiterlesen