Henrike Adebar, Sofia Leonidakis und Christoph Sehr kommentieren die heute veröffentlichte Machbarkeitsstudie. „Die Straßenbahnverlegung in die Martinistraße wäre von zweifelhaftem Nutzen und passt nicht in die Zeit. Der Trend geht bundesweit zur Straßenbahn in der Innenstadt, damit die Menschen leichter in die City kommen. Es wäre auch nicht nachvollziehbar, wenn Bremen unter Einsatz vieler Millionen Euro die Innenstadt durch jahrelange Baustellen lahmlegt. ” Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Bundesländer mit Linker Regierungsbeteiligung anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundesrat zur Einstufung der Republik Moldau und Georgien als sogenannte „sichere Herkunftsländer“. Weiterlesen

Pressemitteilung zur Forderungsübergabe der Kampagne #wirfahrenzusammen am Dienstag 5.12. an den Bremer Senat und die BSAG. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Beirat Neustadt ist entset zt über den erneuten Brand des Unterstandes für Obdachlose und Drogenkranke am Lucie Fechtmann Platz. Weiterlesen

Nachdem DIE LINKE spätestens seit dem Bundestagswahlkampf 2021 von einem Dauerkonflikt um die Person Sahra Wagenknecht begleitet war, ist seit heute final geklärt, was der Parteivorstand schon vor einigen Monaten festgestellt hat: Die Zukunft der LINKEN ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht. Wir hatten und haben kein Verständnis dafür, dass Abgeordnete unserer Bundestagsfraktion ihre mit der LINKEN gewonnenen Mandate zweckentfremden, um eine Partei gegen DIE LINKE zu gründen, die vor allem an Ängste und Ressentiments appellieren wird. Weiterlesen

Sofia Leonidakis und Nelson Janßen: „Heute gedenken wir den Opfern, den Entführten und den Angehörigen. Weder Tag noch Orte waren zufällig: Sie fielen auf einen jüdischen Feiertag und auf tendenziell liberal eingestellte und friedensorientierte Dörfer und Veranstaltungen. Das Zurschaustellen der unfassbaren Brutalität, der unbedingte Wille möglichst viele Jüd*innen auszulöschen ist heute so schockierend wie vor einem Jahr.“ Weiterlesen

Nelson Janßen begrüßt das Urteil und weist auf Handlungsbedarf in Bremen hin: „Das Bundesverfassungsgericht hat wieder etwas korrigieren müssen, was bereits im Vorfeld als grundrechtswidrig eingestuft wurde. Innenpolitiker*innen wären gut beraten, der Grundrechtsabwägung in ihrer Tätigkeit wieder mehr Gewicht zu verleihen, denn auch das geplante ‚Sicherheitspaket‘ ist voll mit Angriffen auf die Grundrechte.“ Weiterlesen

Muhlis Kocaağa kommentiert: „Fernwärme ist in Bremen und Bremerhaven von großer Bedeutung, weil sie klimafreundliches Heizen für viele Haushalte ermöglicht. Bestenfalls sollten noch deutlich mehr Bremer*innen und Bremerhavener*innen günstig und sauber heizen können. Derzeit verfügt die swb AG in beiden Städten über ein ausgedehntes Wärmenetz, das momentan aber nur 13 Prozent des gesamten Wärmebedarfs in Bremen ausmacht.“ Weiterlesen