Cafer Isin: „Wir verurteilen diesen Angriff aufs Schärfste. Unsere Solidarität und Mitgefühl gilt dem angegriffenen Mensch und wir hoffen, dass er keine langfristigen körperlichen oder psychischen Schäden davonträgt.“ Onur Kocaaga: „Wer denkt, dass durch die Übernahme der Forderungen der AfD oder ihrer Sprache diese schwächt, agiert doch recht geschichtsvergessen. Die Zunahme rechter Gewalt mit Übergriffen wie jetzt bei uns in Bremerhaven sind ein Ergebnis dieser Entwicklung.“ Weiterlesen

Sofia Heuser: “Die Arbeitnehmer*innen in den Seehäfen leisten tagtäglich harte Arbeit und tragen maßgeblich zum reibungslosen Ablauf des Warentransports bei. Es ist unerlässlich, dass ihre Interessen und berechtigten Forderungen nach fairen Löhnen und Arbeitsbedingungen gehört werden. Die Linke steht fest an ihrer Seite und unterstützt ihrer legitimen Forderung: 3 Euro mehr pro Stunde! Besonders für die unteren Lohngruppen braucht es so eine deutliche Lohnsteigerung.” Weiterlesen

DIE LINKE erreicht in Berlin bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus (Landtag) 12,2 Prozent der Wähler*innen-Stimmen. Die beiden Landessprecher*innen Anna Fischer und Christoph Spehr kommentieren das Ergebnis: Weiterlesen

Die Strassenbahnlinie 8 soll zukünftig von Schwachhausen bis nach Weyhe fahren. Für den Ausbau und die Finanzierung des Streckenbetriebs haben sich Niedersachsen und Bremen jüngst in einer Pressekonferenz bekannt. „Zeit, sich für einen bürgerfreundlichen Takt zu bekennen“, meint André Walther. „Noch immer verharrt der Fahrplan für diese wichtige Linie in einer Art Notbetrieb. Das kann echt nicht sein!“ Eine lange geforderte Erhöhung des Taktes wurde auch im neuen Fahrplan nicht berücksichtigt. Klimaschutz gelingt nur, wenn das ÖPNV-Angebot stimmt. Daher rufen wir das Thema im Verkehrsausschuss… Weiterlesen

Anlässlich des 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes wird heute am 23. Mai die Erklärung "Bremen - weltoffen und vielfältig" veröffentlicht. Die Erklärung wurde initiiert vom DGB Bremen und hat über 40 Bremer Organisationen die Erklärung als Erstunterzeichner*innen. Die Linke Bremen gehört ebenfalls zu den erstunterzeichnenden Organisationen. Die vollständige Erklärung und die Liste der Unterstützer*innen kann hier abgerufen werden: https://www.weltoffenes-bremen.de/ Weiterlesen

Tim Sültenfuß: „Der Einsatz von Scan-Autos kann ein wichtiger Baustein sein, um mehr Sicherheit im Straßenverkehr zu erreichen. Allerdings darf diese digitale Parkraumkontrolle nicht gegen Datenschutzrichtlinien verstoßen. Durch falsch geparkte Fahrzeuge steigt das Unfallrisiko, insbesondere für Kinder und beeinträchtigte Menschen. Auf den Straßen wird es unübersichtlicher, gefährlicher und Gehwege können nicht oder nur eingeschränkt genutzt werden.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis: „Die Privatisierung des Neuen Hulsberg Viertels würde Bodenspekulation, explodierenden Immobilien- und Mietpreisen weiter Vorschub leisten. Wir fordern deshalb, dass mehr Flächen in Erbpacht vergeben und nicht verkauft werden. Wir können uns keine weiteren, teuren Spekulationsobjekte leisten.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis kritisiert: „Die CDU hat die Ebene der Sachpolitik verlassen und glänzt nur noch mit destruktiven Verhalten. Nicht zuletzt hilft das nur den Rechtspopulisten, wie Jens Eckhoff in der vergangenen Bürgerschaftssitzung selbst festgestellt hat. Die CDU verbrennt damit massiv Steuergelder: Der Untersuchungsausschuss kostet zwei- bis dreimal mehr als alle Staatsrät*innen im einstweiligen Ruhestand zusammen.“ Weiterlesen