Pressemitteilungen des Landesverbandes
Am Mittwoch haben einige Studierende in der Universität eine Protestaktion in der Glashalle durchgeführt. Sie forderten u.a. Waffenstillstand, Solidarität mit den Opfern in Gaza sowie die Zusage der Unterstützung beim Wiederaufbau der zerstörten Universitäten. Diese Aktion wurde auf Geheiß der Unileitung polizeilich geräumt. Weiterlesen
Zum 79. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs gedenkt die Partei die Linke in Bremen und Bremerhaven den Opfern des deutschen Faschismus. Klaas Anders, kulturpolitischer Sprecher, dazu: „Der 8. Mai ist für uns ein Moment des Innehaltens und des Gedenkens, aber auch ein Tag der Mahnung. Wir feiern die Niederlage des deutschen Faschismus und danken den Alliierten, die diesen mörderischen Krieg beendet haben und Millionen von Menschen in den besetzen Gebieten von der deutschen Weiterlesen
Michael Horn fordert, dass auch der Huchtinger Beirat sich mit dieser Problematik beschäftigen muss. Er initierte einen Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des Huchtinger Stadtteilparlaments. „Da Eile geboten ist, halte ich eine Sondersitzung des Stadtteilparlaments für notwendig.“ Sofia Leonidakis fordert angesichts der Ortsbegehung: „Es braucht eine schnelle Lösung für die Bewohner*innen in der Robinsbalje.“ Weiterlesen
In dieser Woche steht die erste Lesung des Bremer Haushalts für die Jahre 2024/2025 in der Bürgerschaft auf der Tagesordnung. Nach eigenen Angaben des Senats stellt der Bereich Kinder und Bildung einen Schwerpunkt in dem vorliegenden Entwurf dar. Weiterlesen
Sofia Leonidakis kritisiert, dass der Landesmindestlohn trotz Krise und hoher Inflation fast zwei Jahre unverändert bleibt: „Dies ist ungerecht. Wir haben damit eine faktische Abkopplung des Landesmindestlohns vom tariflichen Inflationsausgleich.“ Christoph Spehr richtet nachdrücklich einen Appell an den Senat, „gemeinsam mit uns beim Landesmindestlohn Abhilfe zu schaffen“. Weiterlesen
Pressemitteilungen der Bürgerschaftsfraktion
Sofia Leonidakis und Christoph Spehr: „Die Entscheidung des Konzerns ist fatal in gleich mehrerer Hinsicht: Für das Klima, denn die Stahlproduktion verursacht erhebliche Treibhausgase, ganz egal, wo sie stattfindet. Für die Beschäftigten, die nun um die Zukunft des Standorts und ihrer Arbeitsplätze fürchten. Für den demokratisch geförderten Umbau der Wirtschaft, der durch Verlagerung der Produktion bedroht ist.“ Weiterlesen
Dariush Hassanpour freut sich: „Das Engagement von jungen Menschen im Land Bremen müssen wir mehr wertschätzen. Es ist nur logisch, dass Jugendleiter*innen die Ehrenamtskarte nicht erst beantragen und ihr Engagement ein weiteres Mal unter Beweis stellen müssen. Diese Anerkennung haben sie einfach verdient! Eine automatische Ausstellung baut Bürokratie und Hürden ab.“ Weiterlesen
Cindi Tuncel erklärt: „Auch in diesem Krieg gilt unsere Solidarität den Zivilist*innen auf beiden Seiten, die unter den Bomben und Raketen leiden und um ihr Leben fürchten. Mich erreichen seit Beginn des Krieges unfassbar viele Nachrichten und Anrufe. Auch viele Menschen in Bremen haben Angst. Ihre Verwandten im Iran haben keine Sirenen, keine Bunker, keinen Weg, den Bomben und Raketen zu entkommen.“ Weiterlesen