Der Landesvorstand der Partei Die Linke in Bremen und Bremerhaven und die Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft gedenken den Opfern des 7. Oktober 2023. Weiterlesen

Zum diesjährigen Internationalen Safe Abortion Day am 28. September fordert die Bremer Linke wie jedes Jahr die Streichung des §218 StGB. „Solange Schwangerschaftsabbrüche im Strafgesetzbuch geregelt sind, bleibt der Zugang zu sicherer und selbstbestimmter medizinischer Versorgung erschwert. Wir brauchen endlich eine Legalisierung, denn nur so können Abbrüche diskriminierungsfrei und ohne große Hürden sichergestellt werden“, erklärt Sofia Heuser, gleichstellungspolitische Sprecherin der Bremer Linken. Weiterlesen

Zahlen belegen dramatischen Anstieg von Betrugsverfahren – Doris Achelwilm fordert entschlossenes Handeln gegen organisiertes Lohndumping Weiterlesen

In Huchting fehlen Räumlichkeiten für die Beschulung von Grundschulkindern. Es wurden 5 Varianten geprüft, um im kommenden Schuljahr alle Schüler*innen im Stadtteil zu unterrichten. Für das Bildungsressort kommt aber offenbar keiner dieser Vorschläge in Frage. Statt aber nun doch den Depu-Beschluss umzusetzen und schnellstmöglich eine neue Grundschule im südlichsten Bremer Stadtteil zu bauen, sollen nun ab August 2026 3 Huchtinger Grundschulklassen in Huckelriede beschult werden. Weiterlesen

Christoph Spehr, Dmitri Zelenin und Doris Achelwilm sagen anlässlich des Anti-Kriegstag am heutigen 01.09.: „Wir lehnen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ab.“ Die Linke Bremen und Bremerhaven ruft zur Teilnahme an der DGB-Kundgebung um 16 Uhr auf der Altmannshöhe auf. „Mit dem ‚Neuen Wehrdienst’ treibt die Bundesregierung die Militarisierung der Gesellschaft voran. Wir stehen klar gegen diese Militarisierung und eine Wiedereinführung von Zwangsdiensten.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis und Doris Achelwilm stellen das Gutachten vor. Eine gestaffelte Grunderwerbsteuer und ein Umlageverbot für die Grundsteuer sind grundsätzlich verfassungsrechtlich zulässig. Weiterlesen

Sofia Leonidakis: „Die steigende Zahl von Energie- und Wassersperren zeigt, wie dringend notwendig die Wiedereinführung eines Härtefallfonds gegen Energie- und Wassersperren ist.“ Weiterlesen

Tim Sültenfuß: „Das Engagement des breiten, zivilen Bündnisses ist beeindruckend und unterstützen wir sehr. Der Klimawandel zwingt uns zum schnellen Handeln.“ Weiterlesen