Michael Horn, beiratspolitischer Sprecher der Bremer Linkspartei und Fraktionssprecher der Linken im Huchtinger Stadtteilparlament: „Die KPOs dürfen nicht einfach in den Stadtteilen ‚geparkt‘ werden, um sie von dort aus als ‚Verfügungsmasse‘ mal hier und mal da einzusetzen. Kontaktpolizist*innen gehören dauerhaft in die Stadtteile, weil sie durch ihre kontinuierliche Präsenz ein tieferes Verständnis für die spezifischen Probleme und Bedenken in ihrem Zuständigkeitsbereich entwickeln.“ Weiterlesen

Henrike Adebar, Sofia Leonidakis und Christoph Sehr kommentieren die heute veröffentlichte Machbarkeitsstudie. „Die Straßenbahnverlegung in die Martinistraße wäre von zweifelhaftem Nutzen und passt nicht in die Zeit. Der Trend geht bundesweit zur Straßenbahn in der Innenstadt, damit die Menschen leichter in die City kommen. Es wäre auch nicht nachvollziehbar, wenn Bremen unter Einsatz vieler Millionen Euro die Innenstadt durch jahrelange Baustellen lahmlegt. ” Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Bundesländer mit Linker Regierungsbeteiligung anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundesrat zur Einstufung der Republik Moldau und Georgien als sogenannte „sichere Herkunftsländer“. Weiterlesen

Pressemitteilung zur Forderungsübergabe der Kampagne #wirfahrenzusammen am Dienstag 5.12. an den Bremer Senat und die BSAG. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Beirat Neustadt ist entset zt über den erneuten Brand des Unterstandes für Obdachlose und Drogenkranke am Lucie Fechtmann Platz. Weiterlesen

Cindi Tuncel und Miriam Strunge zeigen sich enttäuscht: „Wir warten jetzt schon lange auf dieses Konzept. Und das Warten hat sich nicht gelohnt. Zum einen ist das Konzept überhaupt noch nicht spruchreif. Da muss noch richtig viel nachgeliefert werden. Zum anderen werden die vorhandenen Probleme nicht gelöst. Im Gegenteil: Wasserfläche soll abgebaut werden, während die Betriebskosten und die Investitionskosten stark steigen sollen.“ Weiterlesen

Cindi Tuncel betont die Bedeutung des Beschlusses: „Die kurdische Bewegung ist damit einen entscheidenden Schritt gegangen. Es bleibt abzuwarten, ob nach dem Ende des bewaffneten Kampfes auch der türkische Staat bereit ist, Zusagen zu machen, denn der Friedensprozess kann nicht einseitig erfolgreich sein. Das Absetzen demokratisch gewählter Bürgermeister*innen und die Zwangsverwaltung von vornehmlich kurdischen Gebieten in der Türkei muss aufhören." Weiterlesen

Nelson Janßen und Sofia Leonidakis: „Die Bekämpfung der NS-Diktatur musste von außen erfolgen, da aus der Mehrheitsbevölkerung kaum Widerstand erfolgte. Für diese Aufopferung und Befreiung muss die Welt den Alliierten dankbar sein.“ Die Mitglieder unserer Fraktion nehmen morgen an den zahlreichen Gedenkveranstaltungen zur Befreiung Europas von Nationalsozialismus im Land Bremen teil. Weiterlesen