Schnellauswertung von Christoph Spehr zu den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt: Die Wahlen in Sachsen-Anhalt sind eine Zäsur. Die AfD kommt nahe an die absolute Mehrheit. Durch den Einzug des BSW gibt es im Landtag keine parlamentarische Mehrheit mehr für eine Zusammenarbeit jenseits der AfD. Die Wahl ist stark bundespolitisch bestimmt, aber markiert ebenfalls, dass es im Land eine Mehrheit für ein rechtspopulistisches strategisches Projekt gibt. Weiterlesen
Es ist richtig bemerkenswert, dass Die Linke so viele Nicht-Wähler*innen mobilisieren konnte. Dieses Ergebnis ist deshalb auch ein Ausdruck der Hoffnung vieler Menschen, dass eine andere Politik möglich ist, nämlich eine Politik der Solidarität, statt der sozialen Kälte der Bundesregierung und statt der rassistischen Hetze Weiterlesen
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