Die Linke Bremen ruft zur Beteiligung an Veranstaltungen und Friedenskundgebungen anlässlich des Antikriegstages am 1. September auf. Christian Gloede, Mitglied des Landesvorstandes, erklärt: „Das 100-Milliarden-Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr, das Schwadronieren über Kriegstüchtigkeit, Waffenlieferungen mit Rekordprofiten für die Rüstungsindustrie (ohne Übergewinnsteuern) und jetzt wieder die geplante Stationierung von Raketen in Deutschland ohne Befassung des Souveräns sind nicht nur Ausdruck zunehmender Militarisierung in die Gesellschaft hinein. Sie verhindern vor dem… Weiterlesen

Die Linke Bremen ruft zur Teilnahme am diesjährigen Christopher-Street-Day auf und macht deutlich, dass dieses Jahr der Einsatz gegen Rechts auch beim CSD im Zentrum steht. Weiterlesen

Die reine Blockadehaltung, die die CDU in Bildungsfragen seit langem inhaltlich an den Tag legt und nun in einem Misstrauensantrag gegen die Senatorin gipfelt, löst keinerlei Probleme, die zweifelsohne vorhanden sind. Sie bezeugt einfach nur selbstgefällige Oppositionsrhetorik ohne jegliche Gestaltungskompetenz.“ Weiterlesen

Welches Erbe der NS-Zeit ist noch vertretbar und was bedeutet Erinnerungskultur in unserer Demokratie? Die Diskussion im Beirat Schwachhausen am 20.06. hierzu hat deutlich aufgezeigt, dass die vielseits beschworene 'Brandmauer gegen Rechts' bereits an dieser Frage schon bröckelt. Weiterlesen

Nelson Janßen fordert: „Die CDU ist gefordert, jetzt Klarheit zu schaffen. Deren erfolgreiche Klage wäre ein Dominoeffekt mit unabsehbaren Folgen.“ Christoph Spehr meint: „Der CDU ist nicht bewusst, wie sehr sie mit dem Feuer spielt. Wenn sie die objektive Bedrohung von Beschäftigung und Standort durch ihre Klage nicht fallenlässt, wird man ihr den schärfstmöglichen Vorwurf nicht ersparen können: Die CDU verhält sich unbremisch. Noch ist Zeit, von diesem irrlichternden Kurs abzurücken.“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis und Doris Achelwilm stellen das Gutachten vor. Eine gestaffelte Grunderwerbsteuer und ein Umlageverbot für die Grundsteuer sind grundsätzlich verfassungsrechtlich zulässig. Weiterlesen

Sofia Leonidakis: „Die steigende Zahl von Energie- und Wassersperren zeigt, wie dringend notwendig die Wiedereinführung eines Härtefallfonds gegen Energie- und Wassersperren ist.“ Weiterlesen

Tim Sültenfuß: „Das Engagement des breiten, zivilen Bündnisses ist beeindruckend und unterstützen wir sehr. Der Klimawandel zwingt uns zum schnellen Handeln.“ Weiterlesen