Pressemitteilung zur Forderungsübergabe der Kampagne #wirfahrenzusammen am Dienstag 5.12. an den Bremer Senat und die BSAG. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Beirat Neustadt ist entset zt über den erneuten Brand des Unterstandes für Obdachlose und Drogenkranke am Lucie Fechtmann Platz. Weiterlesen

Nachdem DIE LINKE spätestens seit dem Bundestagswahlkampf 2021 von einem Dauerkonflikt um die Person Sahra Wagenknecht begleitet war, ist seit heute final geklärt, was der Parteivorstand schon vor einigen Monaten festgestellt hat: Die Zukunft der LINKEN ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht. Wir hatten und haben kein Verständnis dafür, dass Abgeordnete unserer Bundestagsfraktion ihre mit der LINKEN gewonnenen Mandate zweckentfremden, um eine Partei gegen DIE LINKE zu gründen, die vor allem an Ängste und Ressentiments appellieren wird. Weiterlesen

Dariush Hassanpour und Anna Fischer kritisieren die Beschlüsse: „Der heutige MPK-Beschluss birgt etwas Licht, aber auch sehr viel Schatten. So findet sich in dem Papier immerhin die Forderung der Länder, die Finanzierung von Unterbringung und Integration von Asylsuchenden fairer zwischen Bund und Ländern aufzuteilen. Was unter dem Kabinett Merkel noch undenkbar war, ist heute mit der Ampel offenbar völlig in Ordnung: diskriminierende Bezahlkarten und ein Arbeitszwang für Asylbewerber*innen.“ Weiterlesen

In Bremen können die zu einer Wahl antretenden Parteien ihre Werbeplakate zwei Monate vor der entsprechenden Wahl im öffentlichen Raum aufstellen. In Bremerhaven ist dies nur ab sechs Wochen vor der eigentlichen Wahl zulässig. Die diesjährigen Wahlen im kleinsten Bundesland haben gezeigt, dass die in Bremen aufgestellten Plakate die acht Wochen nicht „überleben“. Abhilfe schaffen könnte unter anderem die Angleichung der Plakatier-Zeitdauer auf sechs Wochen. Weiterlesen

Sofia Leonidakis und Christoph Spehr: „Die Entscheidung des Konzerns ist fatal in gleich mehrerer Hinsicht: Für das Klima, denn die Stahlproduktion verursacht erhebliche Treibhausgase, ganz egal, wo sie stattfindet. Für die Beschäftigten, die nun um die Zukunft des Standorts und ihrer Arbeitsplätze fürchten. Für den demokratisch geförderten Umbau der Wirtschaft, der durch Verlagerung der Produktion bedroht ist.“ Weiterlesen

Dariush Hassanpour freut sich: „Das Engagement von jungen Menschen im Land Bremen müssen wir mehr wertschätzen. Es ist nur logisch, dass Jugendleiter*innen die Ehrenamtskarte nicht erst beantragen und ihr Engagement ein weiteres Mal unter Beweis stellen müssen. Diese Anerkennung haben sie einfach verdient! Eine automatische Ausstellung baut Bürokratie und Hürden ab.“ Weiterlesen

Cindi Tuncel erklärt: „Auch in diesem Krieg gilt unsere Solidarität den Zivilist*innen auf beiden Seiten, die unter den Bomben und Raketen leiden und um ihr Leben fürchten. Mich erreichen seit Beginn des Krieges unfassbar viele Nachrichten und Anrufe. Auch viele Menschen in Bremen haben Angst. Ihre Verwandten im Iran haben keine Sirenen, keine Bunker, keinen Weg, den Bomben und Raketen zu entkommen.“ Weiterlesen