Der 6. Landesparteitag: Delegierte zum Bundesparteitag gewählt
Nein, stricken stand gestern nicht auf der Tagesordnung der Fortsetzung des 6. Landesparteitages (LPT) der Bremer LINKEN. Es mussten noch zwei Kommissionen komplettiert und die Bremer Delegierten zum Bundesparteitag gewählt werden. Der LPT vertagte sich vor gut zwei Monaten, da aus Zeitgründen neben den ausstehenden Wahlen auch zahlreiche Anträge nicht verabschiedet werden konnten.
Als Tagungsort hatten sich die OrganisatorInnen den Veranstaltungssaal im frisch renovierten OTe-Zentrum ausgesucht, wo kurz vor Ostern die legendäre Begegnungsstätte "Gabriely" nach zweijähriger Umbauphase wiedereröffnet wurde.
Stolz informierte der Manager vom Bremer Quartier Tenever, Joachim Barloschky, die Anwesenden in seinem Grußwort darüber, wie sich in den letzten Jahren nicht nur das Veranstaltungszentrum OTe, sondern auch der ganze Stadtteil verändert hat. Einige Hochhäuser wurden abgerissen, viele Wohnstätten modernisiert und das Straßenbild „aufgemöbelt“.
Auch wenn sich nach den Umbauarbeiten der größte Spielplatz Bremens nun in Tenever befindet, es außergewöhnlich gute Schulangebote und jede Menge Freizeiteinrichtungen im Stadtteil gibt mit richtig viel Grün drum herum. Es gibt noch viel zu tun, meinte der Leiter der Projektgruppe Tenever. So klärte er die Delegierten über die Tatsache auf, dass die meisten BewohnerInnen zwar Arbeit haben, aber dennoch Hartz IV beziehen müssen, weil deren Löhne meist unter fünf Euro lägen.
Zudem sieht sich Barloschky in die Vergangenheit versetzt, als er, zusammen mit den LPT-Delegierten Klaus Hildebrand, für bessere Zugänge zur Bildung von sozial-benachteiligten BremerInnen und BremerhavenerInnen kämpfte. Heute sei die Situation wieder gleich.
Nach der Ansprache stiegen die Mitglieder des Landesverbandes in die Wahl der weiblichen Delegierten aus Bremen zum Bundesparteitag (BPT) im Mai in Rostock ein. Toni Brinkmann (LdW), Helga Ebbers (Nord-West) und Claudia Bernhardt (Mitte-Ost) setzen sich gegen Maja Imlau (Bremerhaven), Conny Barth (Nord-West), Heidemarie Behrens (Nord-West), Anke Maurer (LdW) sowie Petra Brandt (Bremerhaven) durch.
Im zweiten Wahlgang konnten Bernd Brejla (Nord-West), Christian Wechselbaum (LdW) und Klaus-Rainer Rupp (Mitte-Ost) mehr Stimmen erringen als Michael Lassowski, Gerd Arndt (beide Mitte-Ost), Ahmed Abed, Harald Gatermann (beide LdW) Reinald Last (Mitte-Ost) und Anke Maurer (LdW), die noch mal antrat. Der Bürgerschaftsabgeordnete Rupp kündigte übrigens bei seiner Bewerbungsrede an, in Rostock für den Bundesvorstand der LINKEN kandidieren zu wollen.
Die Bundestagsabgeordnete Agnes Alpers und der Vorsitzende der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft, Peter Erlanson, zogen ihre Kandidatur kurzfristig zurück, um GenossInnen aus der Basis bessere Chancen zu ermöglichen, als Delegierte für den BPT gewählt zu werden. Ihrer Meinung nach hätten Partei-Funktionäre und ParlamentarierInnen andere Möglichkeiten, um am Bundesparteitag teilzunehmen.
Neben diesen sechs gewählten GenossInnen nehmen noch weitere vier BremerInnen als Delegierte am Parteikongress teil. Brigitte Kramm (Mitte-Ost) reist mit einem Ticket der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV nach Rostock. Die Bundessprecherin des „Forums demokratischer Sozialismus“, Inga Nitz (Nord-West), wird ihre Strömung auf dem Parteikongress vertreten. Aufgrund ihrer Zugehörigkeit zum Bundesausschuss fahren auch Sönke Hundt (Mitte-Ost) und Thea Kleinert (LdW) in die Ostseestadt.
Während der Wahldiskussion wurde deutlich, dass sich viele Anwesende für den Personalvorschlag an der Bundesspitze der LINKEN aussprachen, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Die gewählten Bundesparteitagsdelegierten wurden ermahnt, den Mitgliederentscheid dazu zu respektieren.
Die Nachwahlen zu weiblichen Mitgliedern der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission wurden wiederum vertagt, da sich niemand bereit erklärte, für diese Funktionen anzutreten.
Am Nachmittag wurden noch einige LPT-Anträge besprochen und verabschiedet. Während nach den Wahlen die meisten Anträge nur kurz das Plenum beschäftigten, berieten die Anwesenden die drei Initiativ-Anträge des Bürgerschaftsfraktionsvorstandes zum Abgeordnetengesetz intensiver. Nachdem Inga Nitz, Peter Erlanson und Klaus-Rainer Rupp (alle MdBB´s) die Anträge zwei und drei überarbeitet hatten, wurden diese dann mit großer Mehrheit beschlossen.
Um 17 Uhr beendete der Sitzungsleiter Dr. Friedhelm Grützner so überpünktlich, dass die Strickware von Ulrike Albrecht nicht fertiggestellt werden konnte. Das Mitglied des SprecherInnen-Rats der Bundesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziales wird sicherlich die Zeit bei der Heimreise nach Berlin nutzen, um das Werk dann im Zug zu Ende bringen.
Ausdrücklich sei an dieser Stelle den fleißigen HelferInnen (Ullrich, Rudolf, Andreas, Reinald, Klaus-Rainer, Birgit, Jaroslav, Conny, Christoph, Claudia, Lucie und Heico) gedankt, die den Versammlungsort vorbildlich herrichteten und ihn nach der Sitzung wieder aufgeräumt haben. Schade, dass einige Landesparteitagsdelegierte nach ihrer nicht-erfolgreichen Kandidatur den OTe-Saal verließen, obwohl zu diesem Zeitpunkt noch einiges auf der Tagesordnung stand. mh
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