DIE LÜCKE FÜLLEN: Ein Bremer Artikel in der LINKEN-Mitgliederzeitschrift

Der Disput ist die Mitgliederzeitschrift der Linkspartei uns erscheint monatlich, jeweils am dritten Freitag. Das Heft kann über die Webseite der LINKEN (hier) über ein Halbjahres- (12,00 Euro) beziehungsweise Jahresabo (21,60 Euro) bezogen werden.

In der Dezember-Ausgabe wurde ein Text von Christoph Spehr veröffentlicht.

Er ist seit 2007 Mitarbeiter bei der Bürgerschaftsfraktion. Der promovierte Autor mehrerer Bücher engagiert sich ehrenamtlich im Bremer Kreisvorstand der LINKEN sowie im Linkspartei-Landesvorstand des kleinsten Bundeslandes. Spehr war acht Jahre lang (2008 - 2015) Landessprecher seiner Partei. Gelegentlich ist er auch für die Rosa-Luxemburg-Stiftung tätig.[mh]

DIE LÜCKE FÜLLEN (von Dr. Christoph Spehr)

Für DIE LINKE in Bremen läuft es derzeit ganz gut. Das ist kein Zufall, sondern Ergebnis harter politischer Arbeit

In den letzten Umfragen lag die LINKE in Bremen und Bremerhaven zwischen 12 und 17 Prozent. Von Medien und politischer Konkurrenz wird der Partei bescheinigt, ein ernstzunehmender Faktor zu sein. Bei der Bundestagswahl 2017 jagte die LINKE den Grünen in den innerstädtischen, urbanen Ortsteilen den ersten Rang ab, bei gleichzeitig guten Werten in den Stadtquartieren, wo die Einkommen niedrig und die Arbeitslosigkeit hoch ist.

Gibt es Gründe, warum es für die Bremer LINKE derzeit offensichtlich ganz gut läuft? Wie immer kommt vieles zusammen. Dennoch gibt es einige Faktoren, die mit einiger Wahrscheinlichkeit eine Rolle spielen. Erstens: Es gibt ein solidarisches innerparteiliches Klima. Das war nicht immer so. Als die Partei 2007 das erste Mal in den Landtag kam, folgten massive Konflikte in der Fraktion, in der Partei und zwischen beiden. Bei den Wahlen 2011 reichte es gerade so zum Wiedereinzug. Aus dieser traumatischen Erfahrung hat der Landesverband gelernt: respektvoller Umgang zwischen Partei und Fraktion; kein Applaus für überzogene innerparteiliche Angriffe; Vorsicht mit Quereinsteigern und Ratschläge der Bundespartei werden freundlich abgeheftet.

Zweitens: Nur wer Landespolitik macht, kann landespolitisch erfolgreich sein. Das ist wenig überraschend, aber nicht ganz einfach. Es erfordert, sich auf das eigene Bundesland und die eigenen Kommunen vollständig einzulassen. Wenn man Landespolitik macht, relativieren sich auch viele bundespolitisch motivierte Differenzen in der Partei.

Drittens: In den Stadtstaaten – und generell in den Städten – läuft die politische Uhr schneller. Möglicherweise zeigt Berlin das, was in ein paar Jahren überall denkbar ist: Die Erosion der Volksparteien hat eine Situation hervorgebracht, wo es nur noch mehrere Parteien mittlerer Größe gibt, darunter auch Grüne und LINKE. Das hat soziologische, ökonomische und kulturelle Gründe. Der Punkt ist: Man muss sich entscheiden, ob man das will. Von 8 auf 15 Prozent zu wachsen, ist dann kein harmloser Schritt mehr. Wenn man einen glücklichen Wahltermin erwischt, kann es einem passieren, dass man aus Versehen stärkste Kraft wird und sagen muss, wo es lang geht. Das wissen auch die Wählerinnen und Wähler. Sie klopfen einen daraufhin ab. Dass die LINKE in Bremen über eine Fraktionsvorsitzende verfügt, die in der öffentlichen Wahrnehmung auch als Landesmutter durchgeht, ist in dieser Situation ein außerordentlich glücklicher Umstand.

Viertens: Man muss die Lücke füllen, die die Sozialdemokratie hinterlässt. Nicht indem man sie kopiert oder ihre Parolen von gestern aufwärmt. Sondern indem man sich um die Funktionen bemüht, die sie früher erfüllt hat. Die Brücke zwischen verschiedenen sozialen und kulturellen Milieus schlagen. Nach Wegen suchen, wie sich gesellschaftlicher Fortschritt mit ökonomischem Fortschritt verbindet. Nicht modisch daher reden, aber neugierig sein auf das, was wirtschaftlich passiert. Menschen sagen, dass sie sich auch verändern müssen; aber ohne Arroganz. Sozialen Aufstieg in den Mittelpunkt stellen. Ein bisschen Großfamilie sein, mit Differenzen und Diskussionen, aber ohne Zerwürfnis. Komplizierte Dinge einfach erklären. Zukunftsoptimismus, Gelassenheit, Selbstbewusstsein und Handlungsfähigkeit vermitteln, trotz alledem.

Irgendjemand muss das heute machen; es ist eine klassenpolitische Notwendigkeit. Auch in Bremen hat die LINKE in den letzten Jahren viel in den urbanen Milieus von den Grünen gewonnen. Ob sie es schafft, im beschriebenen Sinn ein Stück weit die sozialdemokratische Lücke zu füllen – mit einem linken Programm – wird darüber entscheiden, ob sie darüber hinauskommt.

Das ist keine Wahlprognose. Bis Mai 2019 kann noch viel passieren.