Tagesordnungsvorschlag
Vorschlag für die Tagesordnung des 7. Landesparteitages der Bremer LINKEN am 16. Dezember 2010 im Konsul-Hackfeld-Haus (Birkenstraße 34)
TOP 12 Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl 2011 (Fortdetzung)
Behandlung von Änderungsanträgen und Schlussabstimmung
TOP 13 Zentrale Aussagen zur Bürgerschaftswahl
Top 10 Anträge (Fortsetzung)
TOP 14 Verschiedenes
Vorschlag für die Tagesordnung und Zeitplan des Landesparteitags 27./28.11.2010 in der Waller Überseestadt
Der Landesvorstand beantragt folgende Änderung von Tagesordnung und Zeitplan:
TOP 12 Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl 2011 wird wie folgt untergliedert:
14:00 Generaldebatte
15:00 Behandlung des Entwurfs Kapitel für Kapitel unter Behandlung der entsprechenden Änderungsanträge
18:30 Ende des 1. Beratungstages
So. 11:00 Fortsetzung der Behandlung des Entwurfs Kapitel für Kapitel unter Behandlung der entsprechenden Änderungsanträge
So. 12:30 Anträge zur Endredaktion des Wahlprogramms
So. 13:00 Schlussabstimmung
Begründung:
Bevor der Parteitag die Änderungsanträge zu den einzelnen fachpolitischen Teilen behandeln kann, ist eine Debatte nötig über die Hauptaussagen und Schwerpunkte unseres Wahlprogramms. Hier können auch Fragen diskutiert werden wie „ist das Programm zu lang“ usw.
Für die Abstimmung der Änderungsanträge sind nach obigem Vorschlag 5 Stunden vorgesehen. Das sind ca. 15 min. pro Kapitel und dürfte daher das Minimum der Behandlungszeit darstellen.
Nach der Behandlung der Änderungsanträge sollen Anträge behandelt werden, die sich auf Endredaktion, sprachliche Bearbeitung, ggf. Kürzung beziehen. Das sollte nach der Behandlung der Änderungsanträge befasst werden, weil der Parteitag sich dann mit den einzelnen Teilen bereits beschäftigt hat und über die Notwendigkeit einer Endbearbeitung besser entscheiden kann.
Nach Behandlung aller Änderungsanträge und Anträge zur weiteren Bearbeitung muss eine Schlussabstimmung über den gesamten Entwurf erfolgen.
Vorschlag der Tagesordnung für den 7. Landesparteitag der LINKEN Bremen
am 30. und 31. Oktober sowie 27. und 28. November 2010
TOP 1 Konstituierung des Landesparteitages
TOP 2 Grußwort des Bundesgeschäftsführers der LINKEN, Werner Dreibus
TOP 3 Bericht des Landesvorstandes mit Aussprache
TOP 4 Bericht der Finanzrevisionskommission
TOP 5 Entlastung des Landesvorstandes
TOP 6 Wahlen
- Wahlen zum Landesvorstand
- Nachwahlen Schiedkommission
- Nachwahlen zur Revisionskommission
TOP 7 Bestätigung des Datenschutzbeauftragten
TOP 8 Verfahren für die Findung von Kandidatinnen und Kandidaten zur Bürgerschaftswahl
TOP 9 Satzungsändernde Anträge
TOP 10 Anträge an den Landesparteitag
(Ende der Oktober-Beratung)
Ende November:
TOP 11 Bericht der Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft mit Aussprache
TOP 12 Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl
TOP 13 Kurzwahlprogramm
TOP 10 Anträge an den Landesparteitag
TOP 14 Verschiedenes
Unter Tagesordnungspunkt 1 sind die Kommissionen des Landesparteitages neu zu wählen. (Arbeitspräsidium, Mandatsprüfungskommission, Wahlkommission).
Bewerbungen und Vorschläge für diese Kommission bitte an die Landesgeschäftsstelle.
Antragsschluss für den 7. Landesparteitag ist der 15. Oktober 2010. Anträge bitte per E‐Mail an die Landesgeschäftsstelle.