Nachdem DIE LINKE spätestens seit dem Bundestagswahlkampf 2021 von einem Dauerkonflikt um die Person Sahra Wagenknecht begleitet war, ist seit heute final geklärt, was der Parteivorstand schon vor einigen Monaten festgestellt hat: Die Zukunft der LINKEN ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht. Wir hatten und haben kein Verständnis dafür, dass Abgeordnete unserer Bundestagsfraktion ihre mit der LINKEN gewonnenen Mandate zweckentfremden, um eine Partei gegen DIE LINKE zu gründen, die vor allem an Ängste und Ressentiments appellieren wird. Weiterlesen

Dariush Hassanpour und Anna Fischer kritisieren die Beschlüsse: „Der heutige MPK-Beschluss birgt etwas Licht, aber auch sehr viel Schatten. So findet sich in dem Papier immerhin die Forderung der Länder, die Finanzierung von Unterbringung und Integration von Asylsuchenden fairer zwischen Bund und Ländern aufzuteilen. Was unter dem Kabinett Merkel noch undenkbar war, ist heute mit der Ampel offenbar völlig in Ordnung: diskriminierende Bezahlkarten und ein Arbeitszwang für Asylbewerber*innen.“ Weiterlesen

In Bremen können die zu einer Wahl antretenden Parteien ihre Werbeplakate zwei Monate vor der entsprechenden Wahl im öffentlichen Raum aufstellen. In Bremerhaven ist dies nur ab sechs Wochen vor der eigentlichen Wahl zulässig. Die diesjährigen Wahlen im kleinsten Bundesland haben gezeigt, dass die in Bremen aufgestellten Plakate die acht Wochen nicht „überleben“. Abhilfe schaffen könnte unter anderem die Angleichung der Plakatier-Zeitdauer auf sechs Wochen. Weiterlesen

Der Landesparteitag der LINKEN Bremen findet aktuell im Bürger- und Sozialzentrum in Huchting statt. Die Landessprecher*innen Christoph Spehr und Anna Fischer fassen die bisherigen Beschlüsse zusammen. Weiterlesen

Anna Fischer und Christoph Spehr äußern sich zum Rücktritt des CDU-Landesvorsitzenden Carsten Meyer-Heder als Reaktion auf seine Aussagen zu einer möglichen Kooperation der CDU mit der AfD auf kommunaler Ebene. "Ganz offensichtlich gibt es auch in der Bremer CDU Kräfte, die eine Diskursverschiebung nach rechts aktiv vorantreiben und den Bruch des Bündnisses demokratischer Parteien gegen die AfD forcieren." Weiterlesen

Doris Achelwilm | Anna Fischer | Sofia Leonidakis: „Der CSD steht für Freiheit, Sichtbarkeit und Selbstbestimmung. Gemeinsam mit der queeren Community in Bremen sind wir laut, bunt und politisch." Weiterlesen

Sofia Leonidakit: „Die Kürzungspolitik trifft ausgerechnet diejenigen, die Unterstützung am dringendsten brauchen. Gerade diejenigen, für die steigende Wohnkosten längst zum Armutsrisiko geworden sind.“ Weiterlesen

Muhlis Kocaağa: „Wir unterstützen den Hafenarbeiter*innen-Warnstreik. Die Forderungen nach fairer Bezahlung und besseren Arbeitsbedingungen sind berechtigt und verdienen unsere Solidarität.“ Weiterlesen