Am 27.01.1945 befreite die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Stellvertretend steht dieser Tag für das Ende der Verbrechen des NS-Regimes und den Beginn der Aufarbeitung und des Gedenkens. Besonders heute gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus. Weiterlesen

Michael Horn, beiratspolitischer Sprecher der Bremer Linkspartei und Fraktionssprecher der Linken im Huchtinger Stadtteilparlament: „Die KPOs dürfen nicht einfach in den Stadtteilen ‚geparkt‘ werden, um sie von dort aus als ‚Verfügungsmasse‘ mal hier und mal da einzusetzen. Kontaktpolizist*innen gehören dauerhaft in die Stadtteile, weil sie durch ihre kontinuierliche Präsenz ein tieferes Verständnis für die spezifischen Probleme und Bedenken in ihrem Zuständigkeitsbereich entwickeln.“ Weiterlesen

Henrike Adebar, Sofia Leonidakis und Christoph Sehr kommentieren die heute veröffentlichte Machbarkeitsstudie. „Die Straßenbahnverlegung in die Martinistraße wäre von zweifelhaftem Nutzen und passt nicht in die Zeit. Der Trend geht bundesweit zur Straßenbahn in der Innenstadt, damit die Menschen leichter in die City kommen. Es wäre auch nicht nachvollziehbar, wenn Bremen unter Einsatz vieler Millionen Euro die Innenstadt durch jahrelange Baustellen lahmlegt. ” Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Bundesländer mit Linker Regierungsbeteiligung anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundesrat zur Einstufung der Republik Moldau und Georgien als sogenannte „sichere Herkunftsländer“. Weiterlesen

Pressemitteilung zur Forderungsübergabe der Kampagne #wirfahrenzusammen am Dienstag 5.12. an den Bremer Senat und die BSAG. Weiterlesen

Cindi Tuncel ist empört: „Unliebsame Oppositionelle werden in der Türkei auf nahezu ewig hinter Gitter gebracht. Erdogan macht so sein Versprechen, dass Demirtaş nicht aus dem Gefängnis freikomme, solange er an der Macht sei, wahr. Das ist Autoritarismus pur und das offen vor den Augen der Weltöffentlichkeit. Es sollte für Deutschland und die anderen EU-Staaten nun mehr als klar sein: Mit diesem Regime macht man keine Flüchtlingsdeals und Waffengeschäfte!“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis sagt: „Das OVG-Urteil ist eine weitere Steilvorlage und bestätigt, dass die AfD Bestrebungen hat, die die Menschenwürde von Gesellschaftsgruppen und das Demokratieprinzip verletzen. Der Senat sollte deshalb jetzt im Bundesrat für Mehrheiten für einen Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht werben. Es braucht dieses Verbotsverfahren dringend, um eine weitere Aushöhlung der demokratischen Institutionen von innen zu verhindern und die Verfassung zu verteidigen.“ Weiterlesen

Gemeinsame Pressemiteilung der Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Bürgernähe, Zusammenhalt und eine gerechte Zukunft sowie der Kampf gegen Rechtsextremismus sind rot-grün-rote Schwerpunkte. „Ein solides Paket für krisenfeste Solidarität und Nachhaltigkeit.“ Weiterlesen