Pressemitteilungen des Landesverbandes

Jedes Jahr am 17. Mai wird der IDAHOBIT (International Day against Homo-, Bi-, Inter- and Transphobia) begangen, der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie. Damit wird an den 17. Mai 1990 erinnert, an dem die Weltgesundheitsorganisation WHO beschloss, Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen und damit endlich anzuerkennen, dass gleichgeschlechtliche Liebe oder die Liebe für mehrere Geschlechter eine ganz normale Form gemeinschaftlichen Zusammenlebens ist und keine zu bekämpfende Krankheit. Inter* Personen mit bei der Geburt uneindeutigem… Weiterlesen

Am Mittwoch haben einige Studierende in der Universität eine Protestaktion in der Glashalle durchgeführt. Sie forderten u.a. Waffenstillstand, Solidarität mit den Opfern in Gaza sowie die Zusage der Unterstützung beim Wiederaufbau der zerstörten Universitäten. Diese Aktion wurde auf Geheiß der Unileitung polizeilich geräumt. Weiterlesen

Zum 79. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs gedenkt die Partei die Linke in Bremen und Bremerhaven den Opfern des deutschen Faschismus. Klaas Anders, kulturpolitischer Sprecher, dazu: „Der 8. Mai ist für uns ein Moment des Innehaltens und des Gedenkens, aber auch ein Tag der Mahnung. Wir feiern die Niederlage des deutschen Faschismus und danken den Alliierten, die diesen mörderischen Krieg beendet haben und Millionen von Menschen in den besetzen Gebieten von der deutschen Weiterlesen

Michael Horn fordert, dass auch der Huchtinger Beirat sich mit dieser Problematik beschäftigen muss. Er initierte einen Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des Huchtinger Stadtteilparlaments. „Da Eile geboten ist, halte ich eine Sondersitzung des Stadtteilparlaments für notwendig.“ Sofia Leonidakis fordert angesichts der Ortsbegehung: „Es braucht eine schnelle Lösung für die Bewohner*innen in der Robinsbalje.“ Weiterlesen

In dieser Woche steht die erste Lesung des Bremer Haushalts für die Jahre 2024/2025 in der Bürgerschaft auf der Tagesordnung. Nach eigenen Angaben des Senats stellt der Bereich Kinder und Bildung einen Schwerpunkt in dem vorliegenden Entwurf dar. Weiterlesen

Pressemitteilungen der Bürgerschaftsfraktion

Cindi Tuncel ist empört: „Unliebsame Oppositionelle werden in der Türkei auf nahezu ewig hinter Gitter gebracht. Erdogan macht so sein Versprechen, dass Demirtaş nicht aus dem Gefängnis freikomme, solange er an der Macht sei, wahr. Das ist Autoritarismus pur und das offen vor den Augen der Weltöffentlichkeit. Es sollte für Deutschland und die anderen EU-Staaten nun mehr als klar sein: Mit diesem Regime macht man keine Flüchtlingsdeals und Waffengeschäfte!“ Weiterlesen

Sofia Leonidakis sagt: „Das OVG-Urteil ist eine weitere Steilvorlage und bestätigt, dass die AfD Bestrebungen hat, die die Menschenwürde von Gesellschaftsgruppen und das Demokratieprinzip verletzen. Der Senat sollte deshalb jetzt im Bundesrat für Mehrheiten für einen Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht werben. Es braucht dieses Verbotsverfahren dringend, um eine weitere Aushöhlung der demokratischen Institutionen von innen zu verhindern und die Verfassung zu verteidigen.“ Weiterlesen

Gemeinsame Pressemiteilung der Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE: Bürgernähe, Zusammenhalt und eine gerechte Zukunft sowie der Kampf gegen Rechtsextremismus sind rot-grün-rote Schwerpunkte. „Ein solides Paket für krisenfeste Solidarität und Nachhaltigkeit.“ Weiterlesen