Niemals alleine – immer gemeinsam im Kampf gegen Antisemitismus: Solidarität mit Jule, Andreas und Bodo

Wir als Landesvorstand unserer Partei für Bremen und Bremerhaven sehen mit großer Besorgnis auf die Angriffe und Kampagnen, die aktuell viele unserer Genoss*innen bundesweit treffen.

Um nur einige Beispiele zu nennen:

Für den 17. Januar mobilisieren (links)autoritäre und Hamas-sympathisierende Kräfte gegen unsere Genossin Jule Nagel und das linkXXnet in Leipzig Connewitz. Jule und die Genoss*innen vor Ort kämpfen seit Jahren gegen rechte Bedrohungen und haben mit dem linkXXnet einen zentralen Anlaufpunkt und Schutzraum in Leipzig geschaffen. Ihnen wird jetzt absurderweise vorgeworfen, die Stadt für „Linke“ und Geflüchtete unsicherer zu machen. Wir lehnen diese gefährliche Verdrehung der Realität und die Hetze gegen unsere Genoss*innen entschieden ab.

Dazu hat das linkXXnet eine Erklärungveröffentlicht, die wir an dieser Stelle dokumentieren und unterstützen.

Mit großer Bestürzung haben wir auch den Angriff auf unseren Genossen Andreas Büttner zur Kenntnis genommen. Andreas ist Antisemitismusbeauftragter im Land Brandenburg. In der Nacht zum 4. Januar haben Unbekannte einen Schuppen auf seinem Grundstück in Brand gesteckt und seine Tür mit einem „Hamas-Dreieck“ beschmiert. Wir sind entsetzt von diesem Akt der Gewalt und wünschen Andreas und seiner Familie viel Kraft, um den Schock zu überwinden.

Die Angriffe auf unsere Genoss*innen haben nichts mit einem inner-linken Diskurs oder solidarischem Meinungsaustausch zu tun! Sie sind Ausdruck von antisemitischem Hass und Gewalt, die wir nicht hinnehmen oder relativieren wollen und werden. Gerade in Zeiten, in denen rechte Gewalt zunimmt, hat es nichts mit Antifaschismus zu tun, gegen Linke vorzugehen. Es ist auch kaum nachvollziehbar, was dies mit Palästina-Solidarität zu tun haben soll. Aufrufe dieser Art lenken höchstens von den richtigen Forderungen nach Frieden und Selbstbestimmung für Palästinenser*innen ab.

Ein Angriff auf unsere Genoss*innen ist ein Angriff auf uns alle. Wir unterstützen ausdrücklich auch die Erklärung der Parteivorsitzenden. Auch wir verurteilen die regelrechte Kampagne gegen unseren Genossen Bodo Ramelow, die seit Wochen gegen ihn organisiert wird. Für uns ist klar, dass wir Jule, Andreas und Bodo und allen anderen, die von antisemitischer Hetze betroffen sind, nicht allein lassen und gemeinsam entschieden gegen jeden Antisemitismus zusammenstehen .