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Bundesparteitag: DIE LINKE nach dem Bundesparteitag in Erfurt

Am Sonntag ging der 8. Parteitag der LINKEN zuende. Viele von uns haben ihn mit großer Spannung verfolgt und er hinterlässt uns mit vielen Fragen, aber auch mit neuem Mut.
Wir gratulieren Janine Wissler und Martin Schirdewan zur Wahl als neue Parteivorsitzende und begrüßen die Entscheidung des Parteitags, den Vorstands zu verkleinern. Noch mehr freuen wir uns, dass unsere Genossin Maja Tegeler erneut Bremen im Parteivorstand vertritt und ihre gute Arbeit dort fortsetzen kann.

Der Parteitag hat inhaltliche Leitlinien gesetzt. Mit dem Antrag des Parteivorstandes zum Krieg in der Ukraine gehen wir gestärkt in die notwendigen gesellschaftlichen Debatten um Krieg und Frieden. Unsere Partei bleibt eine Friedenspartei, die auch den russischen Krieg in der Ukraine scharf verurteilt und linke Vorschläge in die Debatte bringt, jenseits des Aufrüstungswahns vieler anderer Parteien. Trotzdem hat der Parteitag auch gezeigt, dass wir einen Bedarf haben, unseren Diskussionsstand in Sachen linker Internationalismus weiterzuentwickeln. In Bremen wollen wir das konkret in der vom Landesparteitag vor zwei Wochen beschlossenen Kommission zu unserer außenpolitischen Programmatik tun.

Auch in Bezug auf die Bekämpfung der Klimakrise setzt der Parteitag mit Beschluss des Leitantrags des Parteivorstands klare Vorschläge und Forderungen, die wir in die politischen Auseinandersetzungen mitnehmen. Die Beschlüsse des Bundesparteitags lassen sich hier finden. Eine Reihe von Anträgen, darunter auch der L02 zur Parteientwicklung, wurden an den Bundesausschuss oder den Parteivorstand überwiesen. Nachdrücklich im Kopf bleiben uns die linken Grußworte aus Russland und der Ukraine. Den Kampf gegen den russischen Imperialismus, den unsere Genoss*innen in beiden Ländern führen, respektieren und unterstützen wir, wo wir nur können.

Der Parteitag war auch ein erster Schritt in der Aufarbeitung der Ereignisse um #linkemetoo. Schmerzlich wurde unser Partei vor Augen geführt, wo unsere Strukturen und unsere Parteikultur viel zu lange Täter und Übergriffe geduldet haben. Dieser Prozess ist noch lange nicht abgeschlossen. Wir begrüßen die ersten Schritte, der der Parteitag genommen habt, sehen aber auch, dass weitere dringend notwendig sind. Wir hoffen diesen Weg mit den vielen engagierten Genoss*innen zusammen zu gehen, die unsere Partei ausmachen und wünschen dem neuen Vorstandes viel Kraft und Erfolg dabei, diese und all die anderen Herausforderungen anzugehen.

Entgegen vieler Kommentierungen in den sozialen Medien war der Parteitag überwiegend von einer relativ sachlichen und konstruktiven Atmosphäre geprägt. Natürlich gibt es auch Unzufriedenheit bei denen, die sich mit ihren Anträgen, Änderungsanträgen und Personalvorschlägen nicht oder nur teilweise durchsetzen konnten. Jeder Parteitag markiert einen Zwischenstand und eine Momentaufnahme. Die Arbeit an der Entwicklung von Positionen und Strukturen geht weiter - im Landesverband und in der Bundespartei.