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Weiterhin aktiv vorangehen: Nächste Schritte für die Corona-Strategie im Land Bremen

Bremen muss als Bundesland weiterhin aktiv eigene Akzente in der Corona-Bekämpfung setzen, so wie es das bisher auch getan hat. Dabei geht es vor allem darum, Schutzmaßnahmen konsequent für alle Bereiche umzusetzen und die soziale Ungleichheit in der Pandemie anzugehen.

Wir halten es für einen wichtigen Fortschritt, dass im Infektionsschutzgesetz erstmals eine bundesweit verbindliche Hotspot-Strategie verankert ist. Damit ist klar und für alle Länder und Kommunen festlegt, welche Kontaktbeschränkungen bei welchen Schwellenwerten erfolgen. Eigene, abgesenkte Schwellenwerte festzulegen würde bedeuten, dass Ausgangssperren länger gelten; Einzelhandel, Gastronomie, Kultur- und Freizeitangebote länger geschlossen bleiben; Schüler:innen länger zu Hause bleiben – länger, als bei gleichen Werten in anderen Kommunen. Das halten wir angesichts der vielfältigen Folgen der Einschränkungen nicht für zumutbar.

Der isolierte Versuch, durch längere Beschränkungen besonders niedrige Inzidenzen zu erreichen und eine spätere, aber stabilere Lockerung zu erreichen, kann in einer einzelnen Kommune oder einem Stadtstaat auch nicht erfolgreich sein. Dafür wäre eine Abschottung gegen das Umland erforderlich, die weder möglich noch wünschenswert ist.

Wir schlagen stattdessen folgende Maßnahmen vor, mit denen Bremen als Bundesland weiter vorangeht:

  • Stadtteile, wo die Inzidenz besonders hoch ist, jetzt beim Impfen vorziehen
  • Testpflicht und Homeoffice-Pflicht in den Unternehmen, wo immer möglich
  • Mehr Fahrzeuge im ÖPNV einsetzen, damit Abstandhalten möglich ist
  • Aufklärungskampagne in den Quartieren zu Tests, Selbsttests, Impfung, Lohnfortzahlung bei Quarantäne
  • Externe Quarantänemöglichkeiten anbieten, wo Menschen zuhause nicht die Möglichkeit haben

Hier können Sie den gesamten Text einsehen. [Red.]