Presseerklärung von Petra Brand zur Situation der Neonatologie: Weiterlesen

Miriam Strunge kommentiert: „Die angekündigten Einsparungen bei der politischen Bildung sind eine Katastrophe. Angesichts des zunehmenden Rechtsrucks in der Gesellschaft ist es unerlässlich, dass wir mit politischer Bildung die Demokratie stärken. Die Ampel macht genau das Gegenteil. Mit einer einmaligen Rotstiftpolitik werden etablierte Bildungsprojekte in ihrer Existenz gefährdet.“ Weiterlesen

Tim Sültenfuß begrüßt die Zusage des Senats: „Ersatzhaftstrafen für das wiederholte Fahren ohne Fahrschein waren schon immer völlig unverhältnismäßig und das nicht nur für die Betroffenen. Die Repression wird wegfallen. Eine gute Gelegenheit, um die Vorsorge für Betroffene auszubauen. Mittelfristig wollen wir uns weiter für den ticketlosen ÖPNV einsetzen.“ Weiterlesen

Tim Sültenfuß begrüßt die Zusage des Senats: „Ersatzhaftstrafen für das wiederholte Fahren ohne Fahrschein waren schon immer völlig unverhältnismäßig und das nicht nur für die Betroffenen. Die Repression wird wegfallen. Eine gute Gelegenheit, um die Vorsorge für Betroffene auszubauen. Mittelfristig wollen wir uns weiter für den ticketlosen ÖPNV einsetzen.“ Weiterlesen