DIE LINKE Bremen hat heute auf ihrem Landesparteitag die Zustimmung zum Koalitionsvertragsentwurf von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE beschlossen und die Regierungsbeteiligung fortzusetzen. Außerdem wurden Kristina Vogt und Claudia Bernhard als Senatorinnen vorgeschlagen. Weiterlesen

Sofia Leonidakis und Nelson Janßen: „Heute gedenken wir den Opfern, den Entführten und den Angehörigen. Weder Tag noch Orte waren zufällig: Sie fielen auf einen jüdischen Feiertag und auf tendenziell liberal eingestellte und friedensorientierte Dörfer und Veranstaltungen. Das Zurschaustellen der unfassbaren Brutalität, der unbedingte Wille möglichst viele Jüd*innen auszulöschen ist heute so schockierend wie vor einem Jahr.“ Weiterlesen

Nelson Janßen begrüßt das Urteil und weist auf Handlungsbedarf in Bremen hin: „Das Bundesverfassungsgericht hat wieder etwas korrigieren müssen, was bereits im Vorfeld als grundrechtswidrig eingestuft wurde. Innenpolitiker*innen wären gut beraten, der Grundrechtsabwägung in ihrer Tätigkeit wieder mehr Gewicht zu verleihen, denn auch das geplante ‚Sicherheitspaket‘ ist voll mit Angriffen auf die Grundrechte.“ Weiterlesen

Muhlis Kocaağa kommentiert: „Fernwärme ist in Bremen und Bremerhaven von großer Bedeutung, weil sie klimafreundliches Heizen für viele Haushalte ermöglicht. Bestenfalls sollten noch deutlich mehr Bremer*innen und Bremerhavener*innen günstig und sauber heizen können. Derzeit verfügt die swb AG in beiden Städten über ein ausgedehntes Wärmenetz, das momentan aber nur 13 Prozent des gesamten Wärmebedarfs in Bremen ausmacht.“ Weiterlesen