Pflegenotstand stoppen statt ignorieren

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt Dmitri Zelenin, gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der Linken Bremen:

„Pflegekräfte leisten Tag für Tag unverzichtbare Arbeit. Doch trotz ihrer zentralen Rolle für unsere Gesellschaft werden sie weiterhin überlastet. Nicht nur akut zeigt sich ein unbestreitbarer Personalmangel in der pflegerischen Versorgung, mit nachhaltigen Konsequenzen für die Arbeitsbedingungen und Versorgungsqualität: Bis 2030 wird allein für die Altenpflege prognostiziert, dass mehr als 180.000 Pflegekräfte in der Langzeitpflege zusätzlich benötigt werden, wenn lediglich der aktuelle Zustand beibehalten werden soll.

Dass die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag den Pflegenotstand mit keinem Wort erwähnt, geschweige denn nennenswerte Maßnahmen zur substanziellen Entlastung der Pflegekräfte und zum Personalaufbau ankündigt, ist ein beängstigendes Armutszeugnis. Auch hier bleiben die Ankündigungen der Koalition unkonkret und unambitioniert. Dabei hat die Arbeitnehmerkammer Bremen 2022 in einer bundesweiten Untersuchung gezeigt: mehr als 300.000 bereits ausgebildete Vollzeit-Pflegekräfte stünden bundesweit zusätzlich zur Verfügung, sollten sich die Arbeitsbedingungen nennenswert verbessern. Diese Rückkehr kommt aber nicht durch Untätigkeit.

Stattdessen hätte es seitens des Bundes eine konsequente bedarfsdeckende Weiterentwicklung und Umsetzung der Pflegepersonalregelung 2.0 verbunden mit nennenswerten Sanktionen bei Nichteinhaltung, Rückhol- und Halteprogramme für Pflegekräfte, einen angemessenen Pflegemindestlohn und mehr gebraucht.“