Parlamentarische Initiativen im November 2024

Dienstag (Stadtbürgerschaft)

  • Warten auf den Kleingartenentwicklungsplan (Frage 7 in der Fragestunde) https://gleft.de/5RJ
  • Zusammenwirken von Beiräten und Stadtbürgerschaft stärken – Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD; Debatte vsl. 15 Uhr) https://gleft.de/5RK

    Damit verbunden: Dringlichkeitsantrag der Koalition:
  • Einführung eines Entsiegelungskatasters als Element der Schwammstadt und zur Förderung von Biodiversität in der Stadt (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE; Debatte vsl. 17.30 Uhr) https://gleft.de/5RZ

Mittwoch (Landtag)

  • Teilhabe sichern, Beteiligung fördern: Bremen braucht eine zeitgemäße Jugendbeteiligung im Stadtteil und eine übergreifende Kinder- und Jugendbeteiligungsstrategie (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen der SPD und DIE LINKE; Debatte vsl. 14.50 Uhr) https://gleft.de/5RL

Donnerstag (Landtag)

  • Deutlich weniger geschlossene Spielhallen und Wettbuden: Wendet der Magistrat das verschärfte Landesgesetz in Bremerhaven anders an als der Senat in Bremen? (Frage 16 in der Fragestunde; wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/5RM
  • Strafgebühren für verpasste Termine bei Ärzt:innen und Psychotherapeut:innen? (Frage 17 in der Fragestunde; wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/5RM
  • Wie viele Jugendliche haben sich in den vergangenen zwei Jahren zu Jugendleiter:innen ausbilden lassen? (Frage 18 in der Fragestunde; wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/5RM
  • Welchen Zugang bekommen geflüchtete Kinder in Erstaufnahme- und Übergangseinrichtungen zur frühkindlichen Bildung? (Frage 36 in der Fragestunde; wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/5RM
  • Referentenentwurf zum Hochwasserschutzgesetz III (Frage 39 in der Fragestunde; wird vsl. schriftlich beantwortet) https://gleft.de/5RM
  • Bewohner:innen von Pflegeeinrichtungen nachhaltig von wachsenden Eigenanteilen entlasten (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Debatte vsl. 11.10 Uhr) https://gleft.de/5RN
  • Nur Ja heißt ja! (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen; Debatte vsl. 12 Uhr) https://gleft.de/5RO
  • Künstliche Intelligenz an den Wissenschaftsstandorten Bremen und Bremerhaven (Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE; Debatte vsl. 15.10 Uhr) https://gleft.de/5RP

[Uhrzeitangaben ohne Gewähr]