Parlamentarische Initiativen im Oktober 2021

Dienstag (Stadtbürgerschaft)

• Wissenschaftsfeindliche Aussagen zur Schutzimpfung gegen das SARS-CoV 2-Virus an Freien Waldorfschulen (Frage 3 in der Fragestunde) https://gleft.de/4qL
• Zukunft des Bunkers C178 auf dem ehemaligen Vulkan-Gelände in Vegesack (Frage 6 in der Fragestunde) https://gleft.de/4qL
• Bremer Biodiversitätsstrategie und Insektenschutzprogramm (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD, Neufassung; Debatte vsl. 16:30 Uhr) https://gleft.de/4qM

Mittwoch (Landtag)

• Clusterpolitik und Innovationsförderung im Land Bremen (Große Anfrage der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE; Debatte vsl. 11:30 Uhr) https://gleft.de/4qN
• Zuwendungsrecht modernisieren – unnötige Bürokratie und Hemmnisse für Träger abbauen (Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE; Debatte vsl 12:20 Uhr) https://gleft.de/4qO | dazu: Zuwendungspraxis modernisieren – Bürokratie abbauen, Digitalisierung ermöglichen! (Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE) https://gleft.de/4qP
• Rechte Gewalt und rechter Terror in Bremen und dem Umland? (Große Anfrage der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD; Debatte vsl. 14:30 Uhr) https://gleft.de/4qQ
• Hass im Netz entgegentreten – Opferschutz und Strafverfolgung im Land Bremen verbessern (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD; Debatte vsl. 16:30 Uhr) https://gleft.de/4qR

Donnerstag (Landtag)

• Täterarbeit als Prävention (Große Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und DIE LINKE; Debatte vsl. 11 Uhr) https://gleft.de/4qS
• Aufbau einer Landesantidiskriminierungsstelle im Land Bremen (Mitteilung des Senats; Debatte vsl. 16 Uhr) Dazu angekündigt: Dringlichkeitsantrag der Koalitionsfraktionen
• Psychosoziale Prozessbegleitung vereinfachen, ausbauen und institutionalisieren (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und der SPD; Debatte vsl. 16:40 Uhr) https://gleft.de/4qT
• ggf. Teilzeitstudienmöglichkeiten im Land Bremen verbessern (Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE) https://gleft.de/4qU
• ggf. Gründung eines Kompetenzzentrums „Faire und nachhaltige Logistik“ im Land Bremen (Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen) https://gleft.de/4qV

[Uhrzeitangaben ohne Gewähr]