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Brand in Moria: Geflüchtete aufnehmen – Hotspot-System beenden

Nach dem gestrigen Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria bekräftigt die Fraktionsvorsitzende und fluchtpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Sofia Leonidakis, die Bereitschaft zur Aufnahme von Geflüchteten:

„Das EU-Hotspot-System war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Noch Anfang des Jahres lebten über 40.000 Geflüchteten auf den griechischen Inseln – unter katastrophalen, menschenunwürdigen Bedingungen. Die Corona-Pandemie hat die Situation massiv verschärft. In den überfüllten Lagern können keine Hygienemaßnahmen erfolgreich umgesetzt werden. Erst letzte Woche wurde der erste Corona-Fall in Moria bekannt, woraufhin Moria unter Quarantäne gestellt wurde. Nun hat ein Feuer das Lager massiv verwüstet – wir werden Verletzte und Tote beklagen müssen. Seit Monaten bieten mehrere Bundesländer und zahlreiche Kommunen an, Geflüchtete aus den Hotspots aufzunehmen. Bundesinnenminister Seehofer hat sich bislang geweigert dem zuzustimmen. Anstatt die Aufnahmeangebote aus den Ländern anzunehmen und für eine schnelle Aufnahme zu sorgen, legte die Bundesregierung sehr zögerlich ein völlig unzureichendes Bundesaufnahmeprogramm auf. Bremen hat ein Landesaufnahmeprogramm beschlossen, wir sind bereit direkt und schnell Geflüchtete aufzunehmen, und wir haben Platz. Dem darf Seehofer nicht länger im Weg stehen. Jede Maßnahme, die zu einer sofortigen Evakuierung der schutzlosen Schutzsuchenden beiträgt, muss jetzt schnellstens eingeleitet werden. Das Hotspotsystem ist menschenunwürdig und muss dauerhaft abgeschafft werden.“


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