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Aktivitäten von Lürssen in Saudi-Arabien aufklären

Seit circa einem Jahr gilt ein Exportstopp von Waffen und anderen Rüstungsgütern an Saudi-Arabien. Gestern wurde bekannt, dass der Bremer Konzern Lürssen trotz dieses Embargos Saudi-Arabien weiterhin beim Betrieb und dem Unterhalt von Kriegsschiffen unterstützt. So sollen Mitarbeiter*innen von Lürssen in Saudi-Arabien Schiffscrews ausbilden und Ersatzteile für die Kriegsschiffe liefern.

Maja Tegeler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, fordert eine umgehende Aufklärung: „Es ist doch sehr irritierend zu hören, dass Lürssen trotz des Waffenembargos weiterhin in Saudi-Arabien aktiv sein soll und dort fleißig Geschäfte macht. Die Bundesregierung ist nun gefordert vollständig aufzuklären, was Lürssen in Saudi-Arabien genau macht und ob dies gegen den Exportstopp verstößt und entsprechende Gesetze bricht. Lürssen wäre dabei gut beraten, sich nicht wie sonst in Schweigen zu hüllen, sondern eine aktive Rolle in der Aufklärung einzunehmen. Außerdem müssen bestehende Gesetzeslücken beim Export von Waffen und Rüstungsgütern geschlossen werden. Denn, dass ein Rüstungskonzern trotz eines Waffenembargos weiterhin Mannschaften von Kriegsschiffen ausbilden und Ersatzteile liefern kann, passt einfach nicht zusammen.”


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