Massaker in Syrien: Minderheiten des Landes sind bedroht!

Seit vergangenem Donnerstag sind laut der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 1.300 Menschen von islamistischen Kämpfern ermordet worden, darunter mindestens 830 Alawit*innen. Vorausgegangen waren den Massakern dschihadistische Aufrufe zur massenhaften Tötung von Alawit*innen.

Cindi Tuncel, Sprecher für Internationales und Partizipation der Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft, ruft dazu auf, die deutsche Politik den realen Gegebenheiten in Syrien anzupassen: „Wir beobachten gerade den Beginn einer Kampagne der ethnischen Vernichtung, die in Teilen an den Genozid an den Ezid*innen erinnert.

Wir sehen, dass derzeit noch niemand in Syrien sicher sein kann und dass insbesondere die Minderheiten des Landes konkret bedroht sind. Denn die neuen Machthaber sind die alten Islamisten in neuen Kleidern und mit diplomatischen Worten. Sie nehmen ethnische Vernichtung zumindest in Kauf, um ihre Machtbasis zu stärken.

Im Norden und Nordosten Syriens führt die Türkei derzeit de facto einen Krieg gegen die ansässige Bevölkerung. Im Rest des Landes ist neben den massenhaften Tötungen weiterhin das Potenzial für einen Bürgerkrieg groß. Außerhalb der demokratischen Selbstverwaltung in AANES/Rojava ist kein Syrien ohne Unterdrückung in Sicht. Die deutsche Politik muss und darf da nicht mitmachen. Nötig sind nun erstens die Unterstützung und die Kooperation mit demokratischen Kräften in Syrien, zweitens ein genereller Abschiebestopp, insbesondere für die Minderheiten des Landes und drittens müssen wir in Bremen uns dafür einsetzen, dass das geplante Landesaufnahmeprogramm für Syrien tatsächlich dem Bund vorgelegt wird. So würden die alawitischen Bremer*innen eine Chance bekommen, ihre Angehörigen in Sicherheit zu bringen.“