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LINKE trifft sich zu Strategiekonferenz und beschließt Leipziger Erklärung

Am Wochenende haben sich in Leipzig auf Einladung der Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan die Landesvorsitzenden, Fraktionsvorsitzenden in den Landesparlamenten und im Bundestag und der Parteivorstand zu einer Strategiekonferenz getroffen und eine gemeinsame Erklärung (Leipziger Erklärung) beschlossen. Für DIE LINKE Bremen nahmen die Landessprecher*innen Christoph Spehr und Anna Fischer, sowie Bürgerschaftsfraktionsvorsitzende Sofia Leonidakis und Parteivorstandsmitglied Maja Tegeler an der Strategiekonferenz teil.

Anna Fischer, Landessprecherin: „Das Treffen in Leipzig hat gezeigt, dass es unter den Landesverbänden und den Verantwortlichen auf der Bundesebene der Partei eine große Einigkeit und Entschlossenheit gibt, die LINKE zusammenzuhalten, weiterzuentwickeln und zu verteidigen. Damit setzen wir den Spekulationen über die Bildung eines alternativen Parteiprojekts ein deutliches Zeichen der Geschlossenheit und der inhaltlichen Orientierung entgegen. Wir sind entschlossen die Vorhaben und Zielsetzungen der Leipziger Erklärung in den kommenden Monaten gemeinsam weiter zu verfolgen.“

Sofia Leonidakis, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft: „Die Erklärung macht deutlich, was unsere Aufgabe in den verschiedenen aktuellen Krisen und in den kommenden Monaten ist: Wir werden uns einsetzen für ein krisenfestes Gemeinwesen und die Stärkung des Öffentlichen, der betrieblichen wie gewerkschaftlichen Mitbestimmung und der Kontrolle wirtschaftlicher Macht, um dem sozialökologischen Umbau und dem Strukturwandel zu begegnen. Wir sorgen für Entlastung und Umverteilung in Zeiten, in denen 20% der Haushalte ihre Rechnungen nicht mehr begleichen können werden. Wir erkennen das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine uneingeschränkt an und fordern zugleich diplomatische Bemühungen um Frieden. Dabei macht die Erklärung auch deutlich, dass unsere Politik verschiedene Teile der Gesellschaft und zivilgesellschaftliche Bündnispartner*innen im Blick haben muss, klare Kante gegen rechts zeigt und das Selbstverständnis verfolgt, dass Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit untrennbar zusammengehören. Denn unsere Pluralität heißt eben nicht Beliebigkeit.“

Christoph Spehr, Landessprecher: „DIE LINKE steht vor mehreren Landtags- und Kommunalwahlen in 2023, darunter die Bürgerschaftswahl in Bremen. Wir haben als Bremer Landesverband die Strategiekonferenz auch dafür genutzt, unsere Kampagne #dasneuerot vorzustellen und für tatkräftige Unterstützung unseres Wahlkampfs zu werben. Wir haben uns vorgenommen, die kommenden Wahlkämpfe auch durch gegenseitige Unterstützung aus den Landesverbänden erfolgreich zu bestreiten.“

Die Leipziger Erklärung kann hier abgerufen werden.

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