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2. Tagung der Enquete-Kommission

Vor Kurzem fand die zweite Sitzung der Enquetekommission statt. In dieser Sitzung stellten sich die neun ständigen Gäste vor, die gemeinsam mit den Expert*Innen und den Abgeordneten eine Klimaschutzstrategie für Bremen entwickeln wollen. Deutlich geworden ist einmal mehr, dass hierfür eine umfassende Transformation in vielen Sektoren erforderlich ist.

Wichtig ist dem Abgeordneten der LINKEN in der Bremischen Bürgerschaft, Ingo Tebje, vor allem, dass die Klimawende auch sozial nachhaltig gestaltet wird und setzte deshalb den Fokus bei den Nachfragen auf dieses Thema. So befragte Tebje mehrere Gäste, welche arbeitsmarktpolitischen Instrumente sie für erforderlich hielten, um auch die Arbeitnehmer*innen in diesem Prozess mitzunehmen. Er stellte aber auch fest: „Erstaunlich ist, dass einige der ständigen Gäste die Stellschrauben hin zur Klimaneutralität offenbar nicht in Bremen, sondern allein auf Bundes- und Europaebene sehen. Hier muss ein Perspektivwechsel stattfinden!“

Auch die Mobilität war ein ständig wiederkehrendes Thema dieser Sitzung, da täglich weit über 100.000 Pendler nach und aus Bremen und Bremerhaven unterwegs sind. Ingo Tebje dazu: „Es zeigte sich weitgehende Einigkeit, dass ein massiver Ausbau des ÖPNV notwendig ist, um eine deutliche Reduzierung des CO2-Ausstoßes in diesem Sektor zu erreichen. Sozial gestaltet werden kann das unter anderem mit einem ticketlosen Nahverkehr, wie es andere Städte bereits vormachen.“

Am darauffolgenden Samstag, fand dann die interne Klausurtagung statt. Zunächst wurde von einigen Expert*Innen eine Übersicht über die unterschiedlichen Messmethoden gegeben und wie man damit zu ganz unterschiedlichen Ergebnissen in der Bilanzierung kommen kann. Der von den Linken ernannter Experte Dr. Bernhard Stoevesandt gab einen Überblick über die C02-Budgetierung. Diese gilt als zentrale Messgröße, um die Pariser Klimaziele erreichen zu können. Das wurde von der Expertin des Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung durch ihren Vortrag nochmals bestätigt. „Das Budget sollte dabei bestehende Ziele wie die im Koalitionsvertrag stehende 80 prozentige Reduzierung des C02-Ausstoßes zu 1990 nicht ersetzen, sondern konkret die Wirksamkeit messbar machen“, so Stoevesandt. Nach den Präsentationen diskutieren die Abgeordneten und Sachverständigen über das weitere Vorgehen. Es wurden Arbeitsgruppen gebildet, um die einzelnen Sektoren genau zu untersuchen und Maßnahmen für Bremen zu entwickeln. Die nächste Sitzung der Enquetekommission findet am 10.7 statt. Hier soll insbesondere über die Wasserstoffstrategie der Bundesregierung und ihre Bedeutung für Bremen informiert und diskutiert werden. [Jule Oldenburg]


Weitere Berichte aus der Enquete-Kommission "Klima" finden Sie hier.


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