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LINKE geht gestärkt aus den Wahlen zur Bürgerschaft und Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung sowie den Bremer Beiräten hervor

2015 holte DIE LINKE 31 Mandate bei den Bremer Beirätewahlen, acht Mandate bei der Bürgerschaftswahl und drei Mandate bei der Wahl zur Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung. Dieses Ergebnis verbesserte der Landesverband bei den Wahlen am 26. Mai 2019: Jetzt hat die Linkspartei 35 Beiratsmandate, 10 Bürgerschaftsabgeordnete (neun kommen aus Bremen, einer kommt aus Bremerhaven) und vier Stadtverordnete vertreten in der Seestadt DIE LINKE. Vier StVV-Mandate bedeuten in Bremerhaven, dass die Linkspartei erstmals nach 2011 und 1015 wieder als Fraktion ins Stadtparlament einzieht.

Landessprecher Felix Pithan freute nach der bekanntgabe des Landtagswahlergebnisses: "Es ist beachtlich, dasswir trotz des knappen rennes um Platz 1 und bei der gestiegenen Wahlbeteiligung zugelegt haben." "Wir gehen jetzt in die Sondierungen und schauen, wo Gemeinsamkeiten sind und wie wir unsere Inhalte einbringen können", ergänzte selbstbewußt die Co-Sprecherin Cornelia Barth am Tag nach den Wahlen. "Wir haben als Landesverband und Bürgerschaftsfraktion eine tolle Arbeit geleistet. In den Auseinandersetzungen die wir geführt haben, waren wir erfolgreich. jetzt muss es endlich einen Politikwechsel geben", lautete die Forderung der Bremer LINKEN-Spitzenkandidatin Kristina Vogt.

Folgende Politiker*innen gehören jetzt der Bremischen Bürgerschaft an: Kristina Vogt, Klaus-Rainer Rupp, Claudia Bernhard, Cindi Tuncel, Miriam Strunge, Ingo Tebje, Sofia Leonidakis, Ralf Schumann, Maja Tegeler (alle Bremen) und Nelson Janßen (Bremerhaven).


Für Janßen sind die Ergebnisse in Bremerhaven ein gutes Ergebnis. "Der Auftrag ist klar: wir treten der sozialen Spaltung entgegen, brauchen einen ökologischen Aufbruch und antifaschistische Politik ist wichtiger als je zuvor." In die Stadtverordnetenversammlung der Seestadt ziehen ein: Petra Brand, Muhlis Kocaaga, Heidemarie Schröder und Rainer Brand.


In die Stadteilparlamente der Hansestadt wurden gewählt:
Neustadt +1: Seeger, Ramona | Meyer, Wolfgang | Maurer, Anke | Zimmer, Olaf
Obervieland +1: Fabian, Roman | Hey, Heike
Huchting +1: Horn, Michael | Horn, Lucie
Östliche Vorstadt +1: Port, Annika | Kersting, Helmut | Menz, Birgit | Müller, Christina Maria
Mitte: Posch, Kerstin | Rauch, Matthias | Windszus, Jörg
Woltmershausen: Koc, Mazlum
Schwachhausen: Dr. Schober, Wolfgang | Schmidt, Gabriele
Vahr: Emole, Friederike | Schoolmann, Jörg
Horn-Lehe: Steglich, Manfred
Osterholz: Last, Reinald | Suchopar, Silvia
Hemelingen: Hempel, Robert | Rechten, Harry
Findorff: Vormann, Claudia | Gaytan Manriquez, Marcel Julian
Walle: Tapking, Jörg | Emmenecker, Caren | Heinsch, Roland
Gröpelingen: Gaebelein, Raimund | Brejla, Bernd
Burglesum: Tegtmeier, Rainer
Vegesack: Behrje, Kyra
Blumenthal: Schurr, Hartmut

In der Bremer Mitte und der Östlichen Vorstadt wurde DIE LINKE zweitstärkste Kraft, lediglich 0,06 Prozent der Wähler*innenstimmen fehlten, um auch in der Bremer Neustadt den zweiten Rang zu belegen.

Der beiratspolitische Sprecher der Linkspartei und Bremer Beirätekoordinator der LINKEN, Michael Horn, freut sich über den bremenweiten Zugewinn von vier Mandaten: „Die Zahlen zeigen, dass DIE LINKE in den Bremer Stadtteilen fest verankert ist und vor Ort gute Arbeit geleistet hat. Dieses starke Ergebnis muss sich nun auch in der Gremienbesetzung bemerkbar machen. Es geht nicht, dass man beispielsweise in der Neustadt die Anzahl der Fachausschüsse bewusst klein hält, um dadurch zu verhindern, dass DIE LINKE Fachausschuss-Sprecher*innen ernennt.“
 

Er fordert weiterhin die Demokratisierung der Bremer Beirätekonferenz: „Im Vorgängergremium, dem Gesamtbeirat, hatten auch kleinere Parteien einen Sitz. Dies wurde mit der Einrichtung der sogenannten Beirätekonferenz geändert. Ihr gehören nur noch die jeweiligen Sprecherinnen und Sprecher der einzelnen Beiräte und weitere Gäste an. Parteien, die keine*n Beiratssprecher*in stellen, bleiben dabei außen vor. Dies ist nicht sehr demokratisch. Ich erwarte, dass dies geändert wird und Parteien, die in mindestens fünf Stadtteilen ein Beiratsmandat errungen haben, auch Teil der Beirätekonferenz werden. In den neuen Stadtteilparlamenten werden wir dies wieder anregen.“

Besorgniserregend sieht Horn die Beiratsergebnisse der antidemokratischen Parteien: „Die AfD hat sich nur durch Rassismus und Ausgrenzung hervorgetan. Mit Hetzen, Rummotzen und Stören hat die rechtsextreme Organisation aber auch so was von gar nichts dazu beigetragen, den sozialen Zusammenhalt in den Bremer Stadtteilen zu fördern, geschweige denn, positive Ideen für die Quartiere einzubringen. Die ‚Bürger in Wut‘ sind auch keinen Deut besser.“

In den Bremer Stadtteilen Östliche Vorstadt (+ 5,81 Prozent), Mitte (+ 4,71), Neustadt (+ 3,96) und Walle (+3,03) errang die Linkspartei deutliche Zugewinne. Auch in den Quartieren Huchting (+ 1,92), Schwachhausen (+ 1,62), Findorff (+ 1,48), Horn-Lehe (+ 1,07), Obervieland (+ 0,94), Vegesack (+ 0,87) und Burglesum (+ 0,85) legte DIE LINKE zu. In Woltmershausen blieb das Beiratsergebnis der Linkspartei nahezu gleich.

[Red.]


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