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Martin Heinlein

DIE LINKE-Erklärung zum Bremer Klimastreik

Nelson Janßen
Doris Achelwilm

Am 20. September 2019 findet - wie in vielen anderen Städten auch - ein Klimastreik mit jeweiligen Großdemonstrationen statt. Die Bremer Fridays for future-Bewegung hat aber die Parteien von den Freitags-Aktionen ausgeladen mit der Begründung, sie sollen lieber ihre Arbeit machen. Unter anderem hätte Rot-Grün-Rot einen ungenügenden Koalitionsvertrag verabschiedet.

Die Bremer Landessprecher*innen der LINKEN, Cornelia Barth und Felix Pithan, erklären dazu: "Wir haben im rot-grün-roten Koalitionsvertrag vereinbart, dass Bremen als erstes Bundesland eine Klimanotlage ausruft, die Innenstadt autofrei wird, wir den ÖPNV besser ausbauen und günstiger machen wollen und dass Bremen Energiesparmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden massiv vorantreiben wird. FFF hat Recht, dass die bisher vereinbarten Maßnahmen nicht ausreichen werden, um die Emissionen so stark abzusenken, wie es das 1,5 Grad-Ziel erfordert.

Dazu braucht es unter anderem ein noch radikaleres Umsteuern in der Verkehrspolitik, einen schnelleren Kohleausstieg durch die Bundesebene und massive öffentliche Investitionen in den Klimaschutz, die aktuell von der Schuldenbremse ausgebremst werden. DIE LINKE setzt sich weiterhin für diese Ziele ein - nicht nur in Parlament und Regierung sondern auch in gesellschaftlichen Debatten, in den Stadtteilen und auf Demonstrationen. In diesem Sinn gehen wir davon aus, dass viele unserer Mitglieder sich an der Demonstration am Freitag beteiligen werden. Nach der Aufforderung durch FFF Bremen, als Partei und Fraktion nicht an der Demonstration teilzunehmen, werden wir natürlich keinen eigenen Block organisieren."


Foto-Quelle: www.pixabay.com/de

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