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            <title>Die Linke. Landesverband Bremen: RSS-Feed</title>
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            <copyright>Die Linke. Landesverband Bremen</copyright>
            
            <pubDate>Thu, 05 Nov 2026 13:49:33 +0100</pubDate>
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                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 19:25:00 +0100</pubDate>
                <title>18.25 Uhr: Tagung beendet</title>
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                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Der Landesparteitag vertagt sich auf dem 30. Januar 2010. Dann sollen die nicht behandelten Anträge besprochen und ausstehende Wahlen durchgeführt werden.<br></p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
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                <guid isPermaLink="false">news-4021</guid>
                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 18:11:00 +0100</pubDate>
                <title>Initiativ-Anträge</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/initiativ-antraege/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Der Initiativ-Antrag (I1) "Keine schwarz-gelbe Politik in unserem Namen" zur rot-roten Koalition in Brandenburg wurde mehrheitlich abgelehnt.
</p>
<p>Der Initiativ-Antrag (I4), eine Solidaritätsadresse an die OpelianerInnen zu richten, wurde mit kleinen Änderungen  angenommen. <br></p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
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                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 18:08:00 +0100</pubDate>
                <title>Antrag auf Vertagung des Parteitages</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/antrag-auf-vertagung-des-parteitages/</link>
                
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                <content:encoded><![CDATA[<p>Jörg Güthler fordert, nach den zwei jetzt zu beschließenden Initiativ-Anträgen, den heutigen LPT zu vertagen auf dem 30. Januar 2010.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
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                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 16:25:00 +0100</pubDate>
                <title>Ch. Spehr eröffnet Leitantragsdebatte</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/ch-spehr-eroeffnet-leitantragsdebatte/</link>
                
                <description>Der Landessprecher stellt den Inhalt des Leitantrages vor.
Es wurde beschlossen, die Debatte zeitlich zu begrenzen.
Die Delegierten beschlossen, die Verabschiedung des Leitantrages zu verschieben.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Der Landessprecher stellt den Inhalt des <a href="/partei/parteitag/5_landesparteitag_8112009/antraege/" title="Opens external link in new window" class="external-link-new-window">Leitantrages</a> vor.
</p>
<p>Es wurde beschlossen, die Debatte zeitlich zu begrenzen.
</p>
<p>Heidemarie Behrens findet den Lantrag chaotisch formuliert. Sie meint, dass die&nbsp;Ökologie zu kurz kommt und fordert einen kostenlosen ÖPNV sowie  Ökologie für Alle und nicht nur für wenige Reiche.
</p>
<p>Klaus Hildebrandfordert, dass Prioritäten zu verschieben und die Zeilen 275 bis 281&nbsp;weiter in den Mittelpunkt des Antrages gerückt werden. 
</p>
<p>Maja Imlau meint, dass Bremerhaven nicht vorkommt im Leitantrag. Ihr fehlt die Transparenz bei Beschlüssen des geschäftsführenden Landesvorstandes, beispielsweise bei dem Beschluss, dass Büro in bremerhaven schließen zu wollen.
</p>
<p>Jörg Güthler hat ein Déjavu, weil Passagen dieses Antrages aus dem von vor einem Jahr abgeschrieben seien sollen. Er lehnt den Antrag ab und erwartet, dass der alte Leitantrag endlich "gelebt" wird.
</p>
<p>Claudia Bernhard stimmt Jörg Güthler zu. Sie ist frustriert und enttäuscht, da auf dem LPT nicht inhaltlich diskutiert wird. Claudia erwartet, dass in den nächsten eineinhalb Jahren konstruktiv miteinander umgegangen wird.<br>
</p>
<p>Axel Strausdat teilt mit, dass ihm der Leitantrag nur ein Tag vor der LaVo-Sitzung zugestellt wurde und er innerhalb eines Tages entscheiden sollte, ob er unterschreibt. Er kritisiert, dass auf der KMV Mitte-Ost Zettel mit Namen an Neumitglieder verteilt sein sollen, die gewählt werden sollten. Axel lehnt den Leitantrag ab.
</p>
<p>Dieter Nickel mahnt an, dass die LaVo-Sitzungsprotokolle nicht auf der Landeshomepage veröffentlicht werden, obwohl dies beschlossen sein sollte. Er monierte, dass er im letzten Jahr nur ein Protokoll von einer Sitzung des geschäftsführenden Vorstandes erhalten hätte, obwohl dieser monatlich tagt.<br>
</p>
<p>Cornelia Barth kritisiert den Umgang miteinander auf dem Landesparteitag und mahnt Fairness an. Sie dankt nochmals Axel Troost für dessen Wirken im Bremer Landesverband. Die Landessprecherin stellt sich hinter den Mitarbeitern der Landesgeschäftsstelle, die es wegen des Wahlkampfes noch nicht geschafft haben, Protokolle von LaVo-Sitzungen online zu stellen.
</p>
<p>Klaus-Rainer Rupp mahnt Solidarität gegenüber ehrenamtlichen WahlkampfhelferInnen an. Man soll diese nicht kritisieren, wenn sie mal Fehler machen würden. Er dankt ihnen für die geleistete Arbeit im Wahlkampf.
</p>
<p><b>Geschäftsordnungsantrag von Jörn Hermening, die RednerInnenliste zu schließen und die redezeit auf zwei Minuten zu begrenzen, wurde angenommen.</b><br>
</p>
<p>Eva Böller plädiert für eine Kontrolle, ob Beschlüsse zwischen den Parteitagen umgesetzt wurden.<br>
</p>
<p>Wilhelm Zechner hofft, dass der Leitantrag überarbeitet wird, um ihn dann auf dem nächsten Parteitag zu beschließen. Er fordert eine Stärkung der gewerkschaftlichen Linie in der Partei. Betriebsgewerkschaften, wie es im Antrag stehen soll, lehnt er ab.<br>
</p>
<p>Joachim Dubrow dankt dem Präsidium für dessen ruhige Tagungsleitung, trotz hitziger Debatte. Er sieht zurzeit nicht, dass sich für DIE LINKE jetzt die Koalitionsfrage stellt.
</p>
<p>Christian Wechselbaum mahnt solidarische Kommunikationsstrukturen innerhalb der Partei an. 
</p>
<p>Heino Berg findet die Debatte extrem unpolitisch. Er kritisiert den Umgang des&nbsp;mit Beschlüssen des LPTs und mahnt an, dass DIE LINKE die einzige wirkliche soziale Opposition in der Bremischen Bürgerschaft sei und deshalb auch keine möglichen partnerInnen hat, mit der sie in eine Koalition treten könnte.
</p>
<p>Jost Beilken dankte den Mitgliedern der AG Bildung, die bei Anträgen der LINKEN in der Bürgerschaft intensiv mitgearbeitet hätten. Er informiert über die gute Zusammenarbeit der GenossInnen in Gröpelingen mit dem dortigen Abgeordnetenbüro.
</p>
<p>Jürgen Wildner ist enttäuscht von der Debatte, ist aber im Großen und Ganzen mit dem Inhalt des Leitantrags zufrieden.
</p>
<p>Fritz Bolte mahnt Solidarität mit den "Opelianern" an und fordert, dass Gewerkschaften gestärkt werden.
</p>
<p>Sönke Hundt appeliert, den Antrag anzunehmen. <br>
</p>
<p>Klemens Allf meint, dass der Antrag nicht radikal genug sei. <br>
</p>
<p>Michael Mork mahnt an, sich nicht gegenseitig den schwarzen Peter bei Fehlern zuzuschieben und fordert Offenheit im Umgang miteinander. Er erwartet, dass jedes Mitglied die Beschlüsse von LPT-Anträgen lebt und umsetzt und fordert eine kritische Solidarität mit Gewerkschaften. <br>
</p>
<p>Leo Schmitt merkt an, der Antrag sollte auf dem nächsten LPT beschlossen werden, da einige Delegierte schon den Tagungsort verlassen mussten.
</p>
<p>Inga Nitz wirft die frage in den Raum, ob dieser Leitantragüberhaupt gebraucht würde. Politik sollte keinen Selbstzweck haben, der Leitantrag sollte ein Arbeitspapier sein. Ihrer Meinung nach enthält dieser Antrag keine neuen Aspekte, deshalb bräuchte man ihn nicht. Sie lehnt ihn ab.<br>
</p>
<p>Jörn Hermening befindet sich nach eigener Aussage in einem Dilema, da ihm Infos zu den hier diskutierten Problemen&nbsp;fehlen bzw. im Landesvorstand vorenthalten wurden.
</p>
<p>Toni Brinkmann kritisierte, dass eine der Forderungen im Leitantrag lauten, Betriebsgewerkschaften zu installieren. Sie plädiert dafür, den leitantrag zu überarbeiten.<br>
</p>
<p>Christoph Spehr kritisiert, dass hier die Eigenprofilierung im Vordergrund stände. "So kommen wir nicht in die nächste Bürgerschaft." Alle sollten sich klarmachen, dass im nächsten Jahr ein Wahlprogramm gestrickt und eine Liste aufgestellt werden muss, hinter der mindestens 80 Prozent der Mitglieder steht, sonst werden diese keinen Wahlkampf machen.
</p>
<p><b>Die Delegierten beschlossen, die Verabschiedung des Leitantrages zu verschieben.</b><br></p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
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                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 16:03:00 +0100</pubDate>
                <title>Die Delegierten gönnen sich eine 10-minütige Pause.</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/die-delegierten-goennen-sich-eine-10-minuetige-pause/</link>
                
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                <content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
                
                
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                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 15:44:00 +0100</pubDate>
                <title>Zwei Anträge zur MandatsbeiträgerInnen-Abgabe werden abgestimmt.</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/zwei-antraege-zur-mandatsbeitraegerinnen-abgabe-werden-abgestimmt/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="MsoNormal">Dem Initiativ-Antrag, <b>die drei Abgeordneten&nbsp;aufzufordern, umgehend die satzungswidrige Einbehaltung ihrer erhöhten Mitgliedsbeiträge zu be­enden und der Partei die ihr zustehenden Gelder anzuweisen</b><b>,</b> wurde mehrheitlich stattgegeben.<br></p>
<p class="MsoNormal">Dem Initiativ-Antrag, <b>mit dem der Landesvorstand aufgefordert werden soll,&nbsp;ein transparentes und für alle verständliches Finanzsystem (sowie eine entsprechende Finanzplanung für 2010/2011) vorzugelegen und&nbsp;Rücklagen zu bilden</b>, wurde mehrheitlich zugestimmt.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
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                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 15:39:00 +0100</pubDate>
                <title>Antrag: Schluss der Debatte zu den MandatsbeiträgerInnen-Abgabe</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/antrag-schluss-der-debatte-zu-den-mandatsbeitraegerinnen-abgabe/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Delegierten diskutieren, ob die Debatte über die Nicht-ZahlerInnen" abgebrochen werden soll.
</p>
<p>Es wird über den Schluss der RednerInnen-Liste diskutiert.
</p>
<p>Mehrheitlich wurde beschlossen, die Debatte abzubrechen.<br></p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
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                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 15:08:00 +0100</pubDate>
                <title>Delegierte diskutieren MandatsträgerInnenbetrags-Abgabe</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/delegierte-diskutieren-mandatstraegerinnenbetrags-abgabe/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Laut Landessprecher Christoph Spehr sollen drei Bürgerschaftsabgeordnete ihre Einzugsermächtigung für ihre MandatsträgerInnenbeiträge zurück gezogen haben.
</p>
<p>Für Ch. Spehr soll dies Existenzbedrohend für den Landesverband sein.
</p>
<p>Landesrat und Landesverband sollen sich einig gewesen sein, dass das Verhalten der Abgeordneten nicht hinnehmbar sein kann.
</p>
<p>Peter Erlanson erwiderte, dass der Fraktionsvorstand schon im August nachgefragt hätte, ob Rückbildungen für den kommenden Bürgerschaftswahlkampf gebildet worden wären. Zu Beginn der Legislaturperiode soll festgelegt worden sein, dass ein Teil der MandatsträgerInnenbeiträge für den Wahlkampf 2011 zurück gelegt werden sollen. Laut dem Fraktionsvorsitzenden soll der Landesgeschäftsführer mitgeteilt haben, wie mit den MandatsträgerInnenbeiträgen umgegangen würde, ginge der Fraktion nichts an. Er teilte weiter mit, dass die Beiträge auf ein Sperr-Konto eingezahlt werden würden. Mit ihrer Entscheidung wollten die&nbsp;Abgeordneten eine Debatte anschieben.&nbsp;
</p>
<p class="MsoNormal">Fiedhelm Grützner kritisiert das Verhalten der "NichtzahlerInnen". „Dies ist ein Satzungsbruch“. Er appellierte an die Abgeordneten, den Satzungspflichten nachzukommen und unverzüglich diese Beiträge an den Landesverband abzuführen.</p>
<p class="MsoNormal">Jörg Güthler erklärt den Initiativ-Antrag, mit dem der Landesvorstand aufgefordert werden soll,&nbsp;ein transparentes und für alle verständliches Finanzsystem (sowie eine entsprechende Finanzplanung für 2010/2011) vorzugelegen. Weiterhin soll der Landesvorstand aufgefordert werden, Rücklagen zu bilden.</p>
<p class="MsoNormal">Agnes Alpers fragt sich, warum Bremen als einziger Landesverband keine Rücklagen bildet. </p>
<p class="MsoNormal">Sönke findet das Fraktionsvorgehen ungeheuerlich und meint, dies sei ein Erpressungsversuch. Er stellt klar, dass die Partei den Hut auf hat. Er fragt sich, ob gegen die Abgeordneten ein Ausschlussverfahren eingeleitet werden müsse.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
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                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 15:03:00 +0100</pubDate>
                <title>Agnes Alpers berichtete von ihren ersten Tagen im Bundestag</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/agnes-alpers-berichtete-von-ihren-ersten-tagen-im-bundestag/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p> Die Bundestagsabgeordnete teilte mit, dass sie zukünftig für die berufliche und Weiterbildung zuständig sein wird. Ihr ist klar, dass&nbsp; Bildungspolitik&nbsp;Landespolitik ist, sie sich daher auch verstärkt in Bremen engagieren wird.<br></p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
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                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 13:49:00 +0100</pubDate>
                <title>Peter Erlanson hält nach der Mittagspause den Bericht der Bürgerschaftsfraktion</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/peter-erlanson-haelt-nach-der-mittagspause-den-bericht-der-buergerschaftsfraktion/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Peter Erlanson stellt fest, dass die Möglichkeiten in einem bürgerlichen Parlament beschränkt sind.
</p>
<p>Ziel der LINKEN ist der Bürgerschaft ist es unter anderem, ein anderes Klima (ökologisch und gesellschaftlich) herzustellen und eine Stimmung zu schaffen, die nicht an Hartz IV "herumdoktert", sondern Hartz IV abgeschafft wird. Einen weiteren Sozialabbau darf es in Bremen nicht geben,&nbsp;keinen weiteren Stellenabbau im öffentlichen Dienst, keine weitere Privatisierung (sondern Re-Kommunalisierung). Es muss endlich die Armut bekämpft werden. Seiner Meinung nach stellt sich für DIE LINKE die "Koalitionsfrage" in Bremen zurzeit nicht.<br>
</p>
<p><br></p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
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                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 12:49:00 +0100</pubDate>
                <title>13 Uhr: Mittagspause</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/13-uhr-mittagspause/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Delegierten verabschieden sich in eine 45-minütige Mittagspause.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
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                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 12:13:00 +0100</pubDate>
                <title>Auswertung der Wahlkämpfe</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/auswertung-der-wahlkaempfe/</link>
                
                <description>Kontroverse Debatte um die zurückliegenden Wahlkämpfe.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Der Landesgeschäftsführer, Andreas Hein, schätzt die Wahlkämpfe ein.
</p>
<p>Kontrovers ging Axel Strausdat (Kreiswahlkampfleiter Nord-West) auf die Analyse Andreas Heins ein. 
</p>
<p>Einen ähnlichnen Beitrag hielt Joachim Dubrow (Bremerhaven). Er forderte für den nächsten Wahlkampf bessere Plakate und deren frühere Anlieferung. 
</p>
<p>Heike Tassis kritiserte, dass die Wahlkampfveranstaltung der SeniorInnen an der Finanzierung scheiterte.
</p>
<p>Manfred Bannow zeigte sich irritiert darüber, dass die Organisationstruktur für ihn völlig unklar war und es zu vielen Reibungsverlusten kam.
</p>
<p>Kristina Vogt hingegen meinte, dass DIE LINKE nicht gewählt wurde, zu welchem Zeitpunkt Plakate gehängt wurden sondern, weil DIE LINKE für die BürgerInnen da ist.
</p>
<p>Christian Wechselbaum bedankte sich bei Angnes Alpers, Heinz und Ulla Jarchow dafür, dass sie bis an die Grenzen ihrer Belastung gegangen sind,&nbsp;
</p>
<p>Claudia Bernhardt fordert, dass wegen des Wahlkampfes keine Fronten aufgemacht werden. 
</p>
<p>Reinald Last bestätigte, dass vieles schief gelaufen sei, die vorgebrachten Vorwürfe jedoch nicht stimmten.&nbsp;
</p>
<p>Cornelia Barth wies darauf hin, dass die Partei sich nicht nur mit sich selbst beschäftigen sollte. Sie dankte Axel Troost für seine Unterstützung im Wahlkampf, obwohl er in Sachsen antrat.
</p>
<p>Klemens Allf empfand die Links-Aktivierung als Flop. Den Machtkampf zwischen Kreisvorstände und Landesvorstand kritisierte er.
</p>
<p>Barbara Matuschewski fordert einen permanenten Wahlkampf.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
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                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 11:30:00 +0100</pubDate>
                <title>Tagesordnung</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/tagesordnung/</link>
                
                <description>Die Delegierten beschließen mit Änderungen die Tagesordnung.
Eingefügt wurden die Punkte MandatsträgerInnenbeitragsabgabe und Auswertung der diesjährigen Wahlkämpfe.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Delegierten beschließen mit Änderungen die Tagesordnung.
</p>
<p>Eingefügt wurden die Punkte MandatsträgerInnenbeitragsabgabe und Auswertung der diesjährigen Wahlkämpfe.
</p>
<p><a href="http://urldirect.de/46tn8q" target="_blank" rel="noreferrer">http://urldirect.de/46tn8q</a></p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-4009</guid>
                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 11:07:00 +0100</pubDate>
                <title>Landessprecherin Cornelia Barth eröffnet den Landesparteitag</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/landessprecherin-cornelia-barth-eroeffnet-den-landesparteitag/</link>
                
                <description>Die Delegierten wählten das Tagungspräsidium, die Mandatsprüfungskommission und die Wahlkommission.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Delegierten ehren zu beginn des LPT Klaus Busch (Gewerkschaftler) und Ulrich Reineke (Kabarettist) mit einer Schweigeminute. Beide sind kürzlich verstorben.
</p>
<p>Die Landesvorsitzende gratuliert Agnes Alpers und Herbert Behrens zur Wahl zu Bundestagsabgeordneten.</p>]]></content:encoded>
                
                
            </item>


            
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                <guid isPermaLink="false">news-4008</guid>
                <pubDate>Sun, 08 Nov 2009 11:02:00 +0100</pubDate>
                <title>10.45 Uhr: Der Sitzungsbeginn verzögert sich!</title>
                <link>https://www.dielinke-bremen.de/partei-und-struktur/landesparteitage/5-landesparteitag-8112009/live-bericht-vom-5-landesparteitag/detail/news/10-45-uhr-der-sitzungsbeginn-verzoegert-sich/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[]]></content:encoded>
                
                
            </item>


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