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Doris Achelwilm zu #AKKgate: Bundesregierung muss sich von Kramp-Karrenbauers Zensurfantasie distanzieren

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach dem Debakel ihrer Partei bei den EU-Wahlen eine Diskussion über ‚Regulierung‘ von Meinungsäußerungen im Netz gestartet und meint, ‚einflussreiche Journalisten und Youtuber‘ dürften im Wahlkampf keine sog. ‚Meinungsmache‘ betreiben. Damit reagiert die CDU-Vorsitzende auf das Video des Youtubers... Weiterlesen


Kristina Vogt

LINKE kritisiert AfD-Verleumdungs-Portal gegen Lehrkräfte scharf

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zum Vorgehen der AfD: Weiterlesen


IDAHOT – Gemeinsam gegen Homo-, Inter- und Trans*feindlichkeit

Der IDAHOT am 17. Mai steht international für Solidarität und gemeinsames Auftreten gegen Homo-, Inter- und Trans*feindlichkeit. Geschlechtervielfalt einfach nur zu feiern, ist leider nicht möglich: In Deutschland, in Europa und weltweit nehmen bei allen Errungenschaften auch reaktionäre Bestrebungen zu, die auf nationale Abschottung und Rückbau... Weiterlesen


Hochhäuser und Stadtentwicklung: Diskussionspapier aus der LINKEN-Fraktion

Presseerklärung von Claudia Bernhard, Sprecherin für Stadtentwicklung der Fraktion, zur Vorlage Weiterlesen


Vorschlag für Azubi-Mindestvergütung bleibt weiter hinter den Bedarfen zurück

Presseerklärung von Miriam Strunge, ausbildungspolitische Sprecherin der Fraktion, zur Diskussion auf Bundesebene um die Einführung einer Mindestausbildungsvergütung: Weiterlesen


Kristina Vogt und Cornelia Barth zum Tod von Jörg Kastendiek

Presseerklärung von Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion, und Linkspartei-Landessprecherin Cornelia Barth: Weiterlesen


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