Pressemitteilung von Doris Achelwilm: LINKE beantragt, dass Trans*-Gesundheitsversorgung gesetzlich garantierte Kassenleistung wird
Die Fraktion DIE LINKE hat diese Woche den Antrag „Trans*-Gesundheitsversorgung in die Regelleistungen der gesetzlichen Krankenkassen aufnehmen“ in den Bundestag gebracht. Doris Achelwilm, queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion, kommentiert: „Wir müssen den bürokratischen Hürdenlauf für trans* Personen bei den Krankenkassen beenden. Die... Weiterlesen
Bundesinfektionsschutzgesetzt bleibt hinter Erfordernissen zurück und setzt falsche Schwerpunkte!
Presseerklärung von Nelson Janßen, Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, zu den viel diskutierten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die heute im Bundestag beschlossen wurden: „Die Infektionslage ist höchst bedenklich und erfordert eine entschlossene gemeinsame Antwort. Leider erfüllt dieses Gesetz den Anspruch einer... Weiterlesen
Pressemitteilung von Doris Achelwilm: Bundesregierung muss Thema Pressefreiheit endlich ernst nehmen
„Es ist alarmierend, dass Reporter ohne Grenzen die Lage der Pressefreiheit hierzulande nicht mehr als ‚gut‘, sondern nur noch als ‚zufriedenstellend‘ bewerten kann. Die Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten haben sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Vor allem auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen werden sie beschimpft... Weiterlesen
LINKE bedauert Rückzug von Claudia Bogedan
Presseerklärung von Miriam Strunge, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion und Vorsitzende der Deputation für Kinder und Bildung zum Rücktritt Bremer Senatorin für Kinder und Bildung: „Mit großem Bedauern nehme ich die Entscheidung von Senatorin Bogedan zur Kenntnis, beruflich neue Herausforderungen anzunehmen.“ Weiterlesen
Energie- und Wassersperren trotz Coronapandemie sind fatal!
Presseerklärung von Sofia Leonidakis, Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, zu 11.342 Sperren bei Energie- oder Wasserschulden im Jahr 2020: Weiterlesen
LINKE reicht Anfrage ein: Was bleibt übrig vom sogenannten BAMF-Skandal?
Presseerklärung von Sofia Leonidakis, Vorsitzende und fluchtpolitische Sprecherin der Fraktion, Weiterlesen
Nach dem Mietendeckel-Urteil: Der Bund muss jetzt liefern!
Presseerklärung von Ralf Schumann, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Entscheidung der Bundesverfassungsgerichts bezüglich des Berliner Gesetzes zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen: „Das Urteil ist für Mieterinnen und Mieter durchweg frustrierend.“ Weiterlesen
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