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LINKE-Abgeordnete vor Ort: Doris Achelwilm (MdB) und Ingo Tebje (MdBB) am 15. Juli auf Stadtteil-Tour durch Hemelingen

Am Mittwoch, 15. Juli 2020, wird MdB Doris Achelwilm gemeinsam mit MdBB Ingo Tebje verschiedene Einrichtungen in Hemelingen besuchen. Während ihres Stadtteilbesuchs werden die LINKEN-Abgeordneten sich mit Bürger*innen, sozialen Projekten und Gewerbetreibenden über Entwicklungen vor Ort und Auswirkungen der Corona-Pandemie austauschen. Weiterlesen


Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung setzt zu wenig konkrete Maßstäbe

"Die Strategie bündelt bereits existierende Maßnahmen, aber setzt zu wenig neue, konkrete Maßstäbe. Ressortübergreifend zu handeln, ist unerlässlich, aber ob 'Selbstverpflichtungen' und Bekenntnisse für eine gemeinsame Strategie reichen, ist angesichts all der Leerstellen in der jüngsten Krisenpolitik äußerst fraglich", erklärt Doris Achelwilm,... Weiterlesen


Parlamentarische Initiativen im Juli 2020

Presseinformation der Fraktion: Weiterlesen


LINKE begrüßt Anklageerhebung gegen Pastor Latzel

Presseerklärung von Maja Tegeler, queerpolitische Sprecherin der Fraktion, zur heutigen Entscheidung der Bremer Staatsanwaltschaft, Anklage gegen Latzel wegen Volksverhetzung zu erheben: Weiterlesen


Jedes Menschenleben zählt!

Laut Statistik sind zwischen 40 und 70 Prozent aller bei Polizeieinsätzen von der Polizei erschossenen Menschen psychisch krank oder verwirrt. Pressemitteilung von Cornelia Barth, Landessprecherin der Bremer Linkspartei, und Edgar Zitelmann, innenpolitischer Sprecher der LINKEN in Bremen: Weiterlesen


Drei Jahre 'Ehe für Alle' – Achelwilm: "Ein Meilenstein, auf dem wir uns nicht ausruhen dürfen"

Heute vor drei Jahren verabschiedete der Bundestag in der letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause das Gesetz zur Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts, die 'Ehe für alle'. Zum Jahrestag erklärt Doris Achelwilm: "Die 'Ehe für alle' ist vielerorts längst selbstverständlich, gleichzeitig muss sie gegen Angriffe von rechts... Weiterlesen


Kein Großkonzern im Marineschiffbau!

Jetzt haben sich die Werften der ‚German Naval Yards‘ und der Bremer ‚Lürssen-Gruppe‘ zusammengeschlossen, um gemeinsam einen Auftrag für den Bau mehrerer Mehrzweckkampfschiffe für die Bundesmarine mit einem Auftragsvolumen von knapp 6 Mrd. Euro zu erhalten. Diese Boote dienen nicht dem Frieden, sie sind für Kriegseinsätze konzipiert. Weiterlesen


Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zu Entgelttransparenz für Journalistin Birte Meier – Achelwilm: Glückwunsch zu diesem Erfolg! ZDF muss bei Equal Pay vorbildlich sein, Entgelttransparenzgesetz muss geschärft werden

In der Klage der ZDF-Redakteurin Birte Meier hat das Bundesarbeitsgericht heute entschieden, dass auch arbeitnehmerähnliche Mitarbeiter*innen Anspruch auf Auskunft nach dem Entgelttransparenzgesetz haben. Dazu kommentiert Doris Achelwilm, Sprecherin für Gleichstellungs- und Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag: „Das heutige... Weiterlesen


Pressekonferenz zur Neufassung des des Bremischen Polizeigesetzes

Presseeinladung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Weiterlesen


Abschaffung der Langzeitgebühren entlastet Studierende schnell und wirksam in der Corona-Krise

Presseerklärung von Miriam Strunge, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion. Sie zeigt sich über den Gesetzesentwurf für den Hochschulbereich, in dem mit zahlreichen Regelungen auf die aktuelle Corona-Pandemie reagiert wird. hoch erfreut: Weiterlesen


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