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Ab heute: Rot-Grün-Rot regiert im Land Bremen

LINKE, Grüne und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag.
Senatswahl in Bremen 2019
Claudia Bernhard und Kristina Vogt werden zu Senatorinnen vereidigt.

 

Mehr zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages finden Sie hier. Mehr zur Senatswahl finden Sie hier.


 


Unterzeichnung des RGR-Koalitionsvertrages – Senatswahl am Donnerstag

Heute Vormittag unterzeichneten Vertreter*innen der LINKEN, Grünen und SPD im Bremer Presseclub den ersten #RGR-Koalitionsvertrag für einen Landtag in einem westdeutschen Bundesland. Am Donnerstag wird ab 11 Uhr der neue Senat gewählt und anschließend vereidigt. DIE LINKE wird zwei Ressorts führen, die Grünen drei und die SPD vier. Kristina Vogt soll dann Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa und Claudia Bernhard Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz werden. Weiterlesen


JA beim RGR-Mitgliederentscheid: 78,5%

Bis 16:30 Uhr hatten die Mitglieder der Linkspartei im kleinsten Bundesland Zeit, um sich an der Abstimmung zum Koalitionsvertrag zu beteiligen. Anschließend wurde geprüft und ausgezählt. Kurz vor 20 Uhr stand dann das Ergebnis fest: 78,5% der an der Urabstimmung teilgenommenden Mitglieder haben mit JA gestimmt. dass sind 266 Mitglieder. Mit NEIN stimmten 67 Mitglieder (19,8%), sechs Genoss*innen (1,7%) enthielten sich. Das ist ein deutliches Ergebnis! Weiterlesen


Rot-Grün-Rot im Land Bremen: Erste Hürde genommen

Um 22:04 Uhr am gestrigen Donnerstag war es soweit. Mit einer 71-prozentigen Zustimmung votieren die Delegierten des Landesparteitages (LPT) für die Annahme des Koalitionsvertrages. Damit hat DIE LINKE die erste Hürde genommen. Jetzt muss nur noch der Mitgliederentscheid, der bis zum 22. Juli 2019 abgehalten wird, entscheiden. Kommt es auch dabei zu einem positiven Ergebnis, dann wird im August die erste rot-grün-rote Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland vereidigt. Weiterlesen

Pressemitteilungen aus Bremerhaven und Bremen


Linksfraktion hat neuen Fraktionsvorstand gewählt

Die Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft hat auf ihrer heutigen Sitzung ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Sofia Leonidakis und Nelson Janßen wurden von den Abgeordneten einstimmig gewählt und werden in Zukunft den Fraktionsvorsitz in Form einer gleichberechtigten Doppelspitze wahrnehmen. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende... Weiterlesen


Miriam Strunge

LINKE: Fachkräftegewinnung für die Schulen wird zentrale Aufgabe des neuen Senats

Presseerklärung von Miriam Strunge, Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft in der Fraktion DIE LINKE, zu 41 unbesetzten Stellen an den allgemeinbildenden Schulen: Weiterlesen


Miriam Strunge

LINKE entsetzt über rechtsextremes Statement der AfD zum Völkermord in Namibia

Presseerklärung von Miriam Strunge, Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft, zum Statement verschiedener Bürgerschaftsfraktionen zum Gedenken an den Völkermord während der deutschen Kolonialherrschaft in Namibia: Weiterlesen


78,5%: 266 x JA zum RGR-Koalitionsvertrag
Andreas Hein-Foge verkündet das Ergebnis zum Mitgliederentscheid, Kristina Vogt und Cornelia Barth kommentieren die Zahlen.

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