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Ab heute: Rot-Grün-Rot regiert im Land Bremen

LINKE, Grüne und SPD unterzeichnen Koalitionsvertrag.
Senatswahl in Bremen 2019
Claudia Bernhard und Kristina Vogt werden zu Senatorinnen vereidigt.

 

Mehr zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages finden Sie hier. Mehr zur Senatswahl finden Sie hier.


 


Unterzeichnung des RGR-Koalitionsvertrages – Senatswahl am Donnerstag

Heute Vormittag unterzeichneten Vertreter*innen der LINKEN, Grünen und SPD im Bremer Presseclub den ersten #RGR-Koalitionsvertrag für einen Landtag in einem westdeutschen Bundesland. Am Donnerstag wird ab 11 Uhr der neue Senat gewählt und anschließend vereidigt. DIE LINKE wird zwei Ressorts führen, die Grünen drei und die SPD vier. Kristina Vogt soll dann Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa und Claudia Bernhard Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz werden. Weiterlesen


JA beim RGR-Mitgliederentscheid: 78,5%

Bis 16:30 Uhr hatten die Mitglieder der Linkspartei im kleinsten Bundesland Zeit, um sich an der Abstimmung zum Koalitionsvertrag zu beteiligen. Anschließend wurde geprüft und ausgezählt. Kurz vor 20 Uhr stand dann das Ergebnis fest: 78,5% der an der Urabstimmung teilgenommenden Mitglieder haben mit JA gestimmt. dass sind 266 Mitglieder. Mit NEIN stimmten 67 Mitglieder (19,8%), sechs Genoss*innen (1,7%) enthielten sich. Das ist ein deutliches Ergebnis! Weiterlesen


Rot-Grün-Rot im Land Bremen: Erste Hürde genommen

Um 22:04 Uhr am gestrigen Donnerstag war es soweit. Mit einer 71-prozentigen Zustimmung votieren die Delegierten des Landesparteitages (LPT) für die Annahme des Koalitionsvertrages. Damit hat DIE LINKE die erste Hürde genommen. Jetzt muss nur noch der Mitgliederentscheid, der bis zum 22. Juli 2019 abgehalten wird, entscheiden. Kommt es auch dabei zu einem positiven Ergebnis, dann wird im August die erste rot-grün-rote Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland vereidigt. Weiterlesen

Pressemitteilungen aus Bremerhaven und Bremen


Hachéz-Gelände: Die Koalition packt den Instrumentenkasten aus

Presseerklärung von Ralf Schuman, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion, zur Einberufung einer Sondersitzung Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung, um für das Hachéz-Gelände in der Bremer Neustadt ein Vorkaufsortsgesetz und einen Planaufstellungsbeschluss zu beschließen: Weiterlesen


Ingo Tebje

Bürger*innen-Sprechstunde der linken Beirats- und Bürgerschaftsfraktionen am Tag der Offenen Tür im WURST CASE

Presseeinladung des Hemelinger Bürgerschaftsabgeordneten Ingo Tebje: Weiterlesen


Linksfraktion stellt Weichen für die nächsten Monate

Presseinformation der beiden Fraktionsvorsitzenden Sofia Leonidakis und Nelson Janßen zu den Ergebnissen der Bremerhavener Fraktionsklausur: Weiterlesen


78,5%: 266 x JA zum RGR-Koalitionsvertrag
Andreas Hein-Foge verkündet das Ergebnis zum Mitgliederentscheid, Kristina Vogt und Cornelia Barth kommentieren die Zahlen.

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