Unser Spitzenteam für die Bürgerschaftswahl 2015

Als am 1. November 2014 kurz nach 23 Uhr die Schlussabstimmung durch war und die Anwesenden nach gut 12 Stunden die Gesamtliste der Bremer LINKEN für die Bürgerschaftswahl am 10. Mai 2015 beschlossen haben, sah man allenthalben zufriedene Gesichter.

„Wir haben uns in den letzten Monaten mit allen Gremien und Aktiven des Landesverbands intensiv über Fragen der Listenaufstellung auseinandergesetzt. Das Ergebnis dieses gemeinsamen Prozesses ist ein 16-köpfiges Team, das die inhaltliche und personelle Vielfalt des Landesverbands reflektiert und von der aktiven Mitgliedschaft breit getragen wird“, meinte nach Schließung der Sitzung Landessprecherin Doris Achelwilm.

„Mit dieser KandidatInnen-Liste gehen wir sehr optimistisch in den Wahlkampf 2015. Wir setzen darauf, mit einer gestärkten Fraktion in die nächste Bürgerschaft zu ziehen – damit Bremens Opposition sozialer und wirkmächtiger wird“, fügte ihr Co-Sprecher Christoph Spehr hinzu.

"Wir sind in Bremen eine ernst zu nehmende Kraft geworden. Unser Ziel ist es, bei der Bürgerschafts- wahl im Mai 2015 zehn Prozent der WählerInnenstimmen zu holen", so die Kristina Vogt in ihrer Bewerbungsrede für den ersten Listenplatz. 81 Prozent die Linkspartei-Mitglieder votierten daraufhin für die Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Bremischen Bürgerschaft. Damit geht sie als Spitzenkandidatin der LINKEN ins Rennen um die WählerInnengunst. Die linke Bildungsexpertin bemängelte in ihrem Redebeitrag, dass „ganze Stadtteile Bremens in der Armutsfalle hängen. Das Bildungssystem begünstigt unverändert die bürgerlichen Stadtteile. Der Senat redet zwar viel, tut aber nichts gegen die soziale Spaltung dieser Stadt“. Die Abgeordnete kritisierte, dass SPD und Grüne nur noch „den Kopf in den Sand“ stecken würden, statt Verbesserungen einzuleiten. „Das ist die Bilanz dieser Koalition: „Es fehlen Lehrkräfte und Erzieherinnen, die Hochschulen sind unterfinanziert, Bremen schiebt einen gewaltigen Sanierungsstau vor sich her und bei der Feuerwehr gibt es zu wenig Personal.“

Neben Vogt wurden auch die vier weiteren Abgeordneten und die Bundessprecherin des parteinahen Nachwuchsverbandes Linksjugend [´solid], Miriam Strunge, auf die aussichtsreichen vorderen Listenplätze gewählt, so wie es die Delegierten des Landesparteitages im Frühjahr dieses Jahres empfohlen hatten. Trotzdem gab es Kampfabstimmungen auf den Rängen drei, fünf und sechs. Die Parlamentarierin Claudia Bernhard (3) musste sich mit der früheren LdW-Kreissprecherin Thea Kleinert messen lassen, gegen Strunge (5) trat die Nordbremer Ortsverbandsvorsitzende Anke Krohne an und Peter Erlanson (6) musste sich gegen das Burglesumer Beiratsmitglied Reiner Tegtmeier durchsetzen. Der Haushaltsexperte der Bremer LINKEN, Klaus-Rainer Rupp, wurde ohne Gegenkandidaten auf Listenplatz 2 gewählt, der ezidische Bürgerschaftsabgeordnete Cindi Tuncel kandidierte - ebenfalls ohne Konkurrenz - für den vierten Platz und wurde dort souverän bestätigt.

Wenn DIE LINKE wieder in Fraktionsstärke in das Parlament einzieht, gelten die ersten drei Listenplätze als sicher, während alle anderen KandidatInnen auf Personenstimmen setzen müssen. Vor vier Jahren schafften es Tuncel von Position zehn auf Rang vier und Erlanson von zwölf auf fünf. Die Wählerinnen und Wähler haben bei den Landtagswahlen maximal fünf Stimmen. Diese können sie auf Parteien oder Personen verteilen. Dies nennt man panaschieren und kumulieren.

Ende Januar wird die Bremerhavener LINKE ihre Liste aufstellen. Die Seestadt hat einen eigenen Wahlkreis. Die in Bremerhaven antretenden Parteien müssen mindestens fünf Prozent der dortigen WählerInnenstimmen holen, um eine/n der Ihren in das Landesparlament entsenden zu können. 2011 verpasste DIE LINKE mit 4,6 Prozent knapp den Einzug. Weil die Linkspartei in der Hansestadt aber stark genug war und dort fünf Mandate holte, gelang der Wiedereinzug in Fraktionsstärke. Aktuelle Wahlumfragen sehen die LINKEN im kleinsten Bundesland derzeitig bei neun Prozent. [Michael Horn)