Bremer Montagsdemo
297. Montagsdemo: "Es ist Klassenkampf"
Wir haben wirklich jeden Grund, uns auf den „Tag der Deutschen Einheit“ am 3. Oktober 2010 zu freuen, den Rückblick auf zwanzig Jahre Annexion, äh Wiedervereinigung! Ich begrüße die Öffnung der „Mauer“ um die ehemalige DDR und dass sie friedlich vonstatten ging. Doch inzwischen mehr
296. Montagsdemo: Im Bus der LINKEN zur Anti-Atom-Großdemonstration in Berlin. Und: ein bitterer Kommentar zur "Neuberechnung" von Hartz IV
Am vergangenen Samstag fuhr ich morgens mit einem Bus der Partei „Die Linke“ zur Großdemonstration gegen die unverantwortliche Verlängerung der Laufzeiten der 17 deutschen Atomkraftwerke nach Berlin. Es gibt absolut keinen ... mehr
Die Bagis und die Sanktionen "mit Fingerspitzengefühl"
Sanktionen sind für einen Menschen mit wenig Geld einschneidend! Nötig sind sie, um die Zielvorgaben der Bundesregierung zu erfüllen. Sanktionen werden durch die Argen ausgesprochen und von den Leistungsbeziehern durchlitten. Im Juli hat das Sozialgericht Bremen die Bagis gerügt: Bei dieser Sanktionierung hätte die Bagis von sich aus aktive Hilfe leisten und Sachleistungen erbringen müssen.
Die „Tageszeitung Bremen“ hat die Meinung der Ve mehr
Montagsdemo unterstützte Stuttgarter "Schwabenstreich" vor dem Hauptbahnhof
Der Protest gegen das Stuttgarter Mammutprojekt "S21" weitet sich immer mehr aus. Jetzt auch überregional. Für Montag, den 13. September war aus Stuttgart Andreas Falk gekommen und hatte, unterstützt von Gernot Schulz und einem Interview in der Taz v. 11.09.10, zum "Schwabenstreich" vor dem Bremer Hauptbahnhof aufgerufen. Der "Schwabenstreich" ist ein symbolischer Akt, wo eine Minute lang mit Trommeln, Pfeifen, Rasse mehr
294. Montagsdemo: "Ich kann diesen 'Faschingshitler' nicht mehr sehen!"
Weil die Hartz-Gesetze so schwammig formuliert und Sachbearbeiter absichtlich oder aus Unwissenheit falsche Bescheide verschicken, muss oft vor Gericht um Hartz IV gestritten werden. Gleich in mehreren Prozessen, bei denen es um Kosten der Unterkunft und Vermögen ging, haben Sozialgerichte nun zugunsten von Arbeitslosengeld-II-Beziehern entschieden. Erhalten solche eine befristete Beschäftigung und ziehen währenddessen in eine neue und teurere mehr
293. Montagsdemo: "Richter verweigern menschenwürdiges Existenzminimum noch immer"
1. Mit einem grundlegenden Urteil gab das Sozialgericht Koblenz der Klage eines Arbeitslosen teilweise statt. Der Kläger hatte eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben, nach der er sich zur Bewerbung auf Stellenangebote verpflichtete. In zwei Fällen kam er dieser Verpflichtung jedoch nicht nach und erklärte, dass er krank geworden sei und nur einen kaputten Computer zur Verfügung gehabt habe. Daraufhin kürzte ihm die Arge das ALG II zweima mehr
291. Montagsdemo: "Bürger schicken ihre Kinder nicht mit der 'Assi-Card' an die Kasse"
1. Seit sechs Jahren gehen wir jeden Montag auf die Straße, um gegen die menschenverachtenden Hartz-Gesetze und die unsoziale Politik der jeweiligen bürgerlichen Bundesregierung zu protestieren. Sechs Jahre Montagsdemonstrationen beinhalten für mich konstruktive Empörung über die schamlose, neoliberale Umverteilung von unten nach oben. Sie stehen für Treffen mit lauter anderen „bunten Hunden“, die sich neben dem Protest gegenseitig den Rüc mehr
290. Montagsdemo: "Was da Jobcenter heißt, mischt sich bloß in die Kindererziehung ein"
1. Nun mischen sich auch die beiden großen Kirchen in die Diskussion über eine Erhöhung der Regelsätze ein. Die katholische und die evangelische Kirche forderten die Bundesregierung dazu auf... mehr
289. Montagsdemo: "Gesellschaftliche Teilhabe durch Antidiskriminierungsgutscheine?"
In ihrem jüngsten Statistikbericht räumte die Bundesagentur für Arbeit ein, dass die Behörden im vergangenen Jahr in 162.300 Fällen falsche Hartz-IV-Bescheide erließen. Aus der Jahresstatistik der Behörde geht weiterhin hervor, dass 2009 in 830.200 Fällen Widerspruch eingelegt wurde und etwa jeder dritte Widerspruch erfolgreich gewesen sei. Ich bin mir sicher, dass es sich hierbei nur um die Spitze des Eisberges handelt und die vielen Vergleiche mehr
288. Montagsdemo: "25 Quadratmeter genügen durchaus, um Überflüssige mit einem respektablen Wohnklo auszustatten"
1. Letzte Woche formierten sich 15 Arbeitslose für eineinhalb Wochen zu einem Zug der Tagelöhner durch das Land Brandenburg. Der Jüterboger „Verein für soziale Selbstverteidigung“ gehört zu den Initiatoren der Aktion, die unter der Trägerschaft des Fördervereins „Soziale Bewegung Land Brandenburg“ steht. Die Erwerbslosen ziehen mit Wohnmobilen und mehreren PKWs übers Land und gehen auf Arbeitssuche. Sie wollen überall den Menschen die zun mehr