DIE LINKE. Bremen
„Wenn das so weitergeht, seid Ihr bald mehr Gruppen als Leute“ – so vor kurzem ein Freund zu mir, der kein Mitglied der LINKEN, aber doch Linker ist, unter freundlichem Seufzen und einigem Respekt. Was er damit kommentierte, ist die aktuelle Gründerzeit unter LINKEN bzw. Linken, was neue Arbeitsgruppen, Assoziationen, Strömungen sowie überparteiliche Initiativen und Denkfabriken anbetrifft. Überall treffen und formieren sich welche, wächst was zusammen, brodelt und kooperiert es. Allein in Bremens LINKE (die von ihr unabhängigen Linken mal außen vor gelassen) hat es derzeit 18 gemeldete Arbeitsgruppen, darunter die Strömungen AKL (Antikapitalistische Linke), FDS (Forum demokratischer Sozialismus) und Ema.li (Emanzipatorische Linke) – die SL (Sozialistische Linke) ist vor Ort wenig ausgeprägt –; dann vier Kreisverbände, diverse kommunalparlamentarische Beiratsgruppen und -fraktionen; nicht zu vergessen öffentliche Stammtische sowie regelmäßig verschworen tagende Zirkel und Kleinstzirkel. Ach ja: Aus triftigen Gründen bilden sich obendrein offizielle Stadtteilgruppen (parteisprachl.: Basisorganisationen) heraus, und wahrscheinlich vieles mehr.
Was dieses Binde-, Klump- und Strömungsverhalten bei 500 Mitgliedern, von denen vielleicht ein Viertel „aktiv“ ist, bedeutet, das kann man sich lebhaft vorstellen: Querbeet-Engagierte und FunktionärInnen, die was auf sich halten, haben ohne Ende Termine, es kommt zu komplizierten Interessensüberlagerungen und -konflikten betreffs der Organisation dieser Termine, Tagesordnungen und Profile, möglichst viele wollen oder sollen bei möglichst vielen Veranstaltungen dabei sein – kurz: Es ist richtig was los bei uns. Entsprechend nahe liegt, was man dieser beizeiten durchaus wildwüchsig wirkenden Strukturentwicklung ernsthaft ankreiden kann: Oft genug fehlt es an einer Koordinationsstelle, die die Infos und Arbeitsergebnisse übersichtlich zusammenführt und, sofern gewünscht, der (Partei-)Öffentlichkeit zur weiteren politischen Verfügung stellt. Die Geschäftsstelle bzw. eine kleine Armada an (eben vielseitig gebundenen) Ehrenamtlichen kann diesen Job nicht auch noch umfassend erledigen. Gute Ansätze sind zwar über die Webseiten des Landesverbandes und der Kreisverbände, das eigene Internetforum, die Dienstagsversendung sowie verschiedene Newsletter gemacht. Aber dass die sog. Synergie- die unbefriedigenden Vertorfungs- und Informationsfluteffekte überwiegen, lässt sich noch nicht behaupten.
Noch weniger behaupten lässt sich jedoch, dass die unterschiedlich bzw. arbeitsteilig motivierten Zusammenschlüsse automatisch bedeuten, wir würden deswegen „getrennt marschieren“ (so die taz am 14.02.2010 in ihrer Überschrift zu einem Artikel über Bremer Strömungsverhältnisse). Die Rolle von ausgewiesenen Strömungen ist zwar auch in der LINKEN (inkl. Bremer LINKEN) umstritten: alldieweil unsere Strömungen inhaltliche Entscheidungsprozesse je nach Mitglieder-, Mandatsträger- oder einfach LAUTstärke auch mal überproportional prägen. Wie schon anklang, ist nur ein Bruchteil unserer Mitglieder in einer Strömung organisiert (es heißt 10 bis 15 Prozent). Und wenn diese disziplinierten Minderheiten programmatische Ruder an sich reißen, kann das undemokratisch enden, keine Frage. (Kleiner Einwand: Berücksichtigt man nochmal, dass sich nicht alle Mitglieder am aktiven Parteileben beteiligen, relativiert sich der ‚undemokratische Wert‘ von Strömungsaktivitäten wieder positiv nach oben – aber das nur nebenbei, um statistische Rechthabereien soll es hier gar nicht gehen.)
Die innerparteiliche Demokratie muss jeden Tag geheiligt werden, das sei hiermit unterschrieben. Trotzdem und deshalb will ich mich gerne als Strömungsfreundin outen. Was spricht dagegen, seine Zug- und Druckkräfte im Rahmen akzentuierter Kollektive zu organisieren? Offene Allianzen, wie klein und sonderbar sie auch anfangen, sind ein bewährtes, demokratietheoretisch einwandfreies, wenn nicht DAS Mittel von Politik, wenn man sich als Einzelne/r zwecks Selbstverstärkung zusammenschließen und die gemeinsamen Interessen unter einer bestimmten Losung vertreten will. LINKE Strömungen, wie ich sie verstehe, tun das nicht gegen DIE LINKE oder als para-parteiliche Sektierer, sondern substanziell in und mit der LINKEN. Sie können in diesem Sinne verbinden und integrieren, ob als jeweilige Einheit oder im wechselseitigen, grundsätzlich gleichberechtigten Widerstreit. Und, sie schaffen mehr Transparenz. Etwa zur Großen Frage um Regierungsbeteiligung oder Fundamentalopposition veranschaulichten gerade die Strömungen das tatsächliche Spektrum der innerparteilichen Motivationen und Bedenken.
Dass einzelne Interessenkreise nicht die Richtlinienkompetenz über das weitere Fortkommen der Partei beanspruchen dürfen, sollte jede noch so ambitionierte Strömung im Hinterkopf haben. Andernfalls sorgt in der Regel das Umfeld aus anderen Mitgliedern, Strömungen, Kommissionen für Mäßigung und Balance. Im Zweifelsfall bestimmende Organe sind Satzungen und Parteitage – unbenommen. Zu einem weiteren Streitpunkt: Wo sich meinungsstarke Gruppen einander abgrenzend positionieren, da ist Reibung programmiert, weswegen einige Kritiker meinen, dass Strömungen ein leidiger Unruheherd sind und mit ihren Partikularwünschen laufend am Parteifrieden nagen. -- Nun ja. Dass Parteien ohnehin nicht der vorderste Ort irdischer Harmonie sind, dessen ist sich wohl jedes tätige Mitglied spätestens nach Ablauf der „Probezeit“ bewusst. Strömungen, so sehr sie auch als Hinterland für WahlkandidatInnen und Profilierungen genutzt werden, sind dabei weniger Ursache hinderlicher Querelen als parteiöffentlicher Ausdruck pluralistischer Debatten und Dynamiken. Gleichzeitig haftet ihnen ein gesinnungseitler und nervig-renitenter Charakterzug an, da Strömungen es offenbar ständig besser bzw. anders zu wissen meinen, als die parteiliche „Mitte“ oder, ähem, Deutungshegemonie. Ja: Strömungen sind bestimmt keine Unschuldslämmer, die nur in Ruhe beisammen hocken, Tee trinken und reden wollen. Warum auch sich bescheiden? Stattdessen können sie hilfreiche Formate sein, um (machtmotivierte) Konflikte und Richtungskämpfe auf argumentativer Ebene auszutragen.
Einige interessante Gedanken zur politischen Qualität von Zank und Reibereien hat u.a. die belgische Demokratietheoretikerin Chantal Mouffe beizutragen. Für Mouffe sind Idealvorstellungen von einer Politik der schnellen Zustimmung und vordergründigen Harmonie „Bestandteile einer antipolitischen Vision“: Mit der, wie sie sagt, von inzwischen vielen Politikstrategen vertretenen Sehnsucht nach einer Welt jenseits direkter, gegenläufiger Auseinandersetzungen würde verkannt (oder absichtlich verbannt), dass diese antagonistischen Kämpfe das ‚Politische‘ erst konstituieren: „Es wird heute viel von ‚Dialog‘ und ‚Deliberation’ (= moderierende Beratschlagung) geredet, aber was bedeuten diese Wörter (…), wenn keine Wahlmöglichkeit besteht und die Diskussionsteilnehmer sich nicht zwischen klar voneinander abgehobenen Alternativen entscheiden dürfen?“
Man muss bei Mouffe dazusagen, dass ihre Überlegungen eher auf einer parteiübergreifenden bis internationalistischen Ebene ansetzen als dass sie das spezielle Innenleben von Parteien und Organisationen in Augenschein nehmen. Gleichwohl hebt Mouffe auf ein notwendiges Wesen des Politischen ab, das sich um die offene Austragung von Meinungsunterschieden und Richtungskämpfen bemühen statt diese verdrängen und nivellieren sollte. Wobei dem falschen Weg, Konflikte künstlich herbeizureden und gegen jede Möglichkeit der Einigung zu strapazieren, hier nicht das Wort geredet werden soll. Es geht – auch in meiner Sympathie für Strömungen – um die Verteidigung von Argumenten, Positionen, Debatten und ggf. fair getroffenen Kompromissen gegen die unterschwelligen und damit undemokratischen Funktionsweisen von informell durchgesetzten Absichten, ungeklärten Missverständnissen, Gesinnungsdruck, Redeangst und einer vorgetäuschten Moral des Gleichklangs, die tendenziell eher dem Recht des/der instrumentell Stärkeren dient, aber nicht unbedingt der bestmöglichen bzw. wirklich mehrheitlich gewollten Sache. (Das betreffende Buch von Chantal Mouffe heißt übrigens „Über das Politische. Wider die kosmopolitische Illusion“; in dt. Übersetzung ist es 2007 erschienen. Um Missverständnissen vorzubeugen: Ich stimme nicht mit jeder ihrer „postmarxistisch“ genannten Abwägungen überein – aber dieses jetzt Nebensächliche können wie viele Zwischentöne und Konkretionen mehr nicht auch noch hier Platz finden.)
Zurück nach Bremen: Klar ist davon auszugehen, dass unsere rührigen Gruppenbildungen zumindest teilweise mit Machtpolitik bzw. Stellungsgefechten zur nächsten Landesvorstands- oder Bürgerschaftswahl zu tun haben. Das ist, wie schon gesagt, aus meiner Sicht nicht abzulehnen, im Gegenteil: Wenn dadurch linke Belange angeschoben und verwirklicht werden – wunderbar. Andererseits sollte eben darauf geachtet werden, dass zweckrationale AkteurInnen in z.B. Strömungs- oder Arbeitsgruppentreffen nicht diejenigen instrumentalisieren, denen es um eine weitestgehend inhaltliche Parteiteilhabe geht. Wenn sich eine „inhaltlich“ aufgezogene Mitmachaktion letztlich als egoistische Absicht der „Mehrheitengewinnung“ entpuppt, stößt das ab. Davon abgesehen plädiere ich dafür, dass wir langsam aber sicher mal aufhören, vor dem Hintergrund unserer vielen Veranstaltungen eine Art Präsenzdruck à la „Du warst auf der und der Sitzung nicht da!“ zu pflegen. Für Mitglieder mit Familie oder zeitintensiven Jobs ist die Termin- und Aufgabenschwemme schlichtweg nicht zu schaffen. Zudem kann es nicht darum gehen, in einen Wettbewerb um Fleißpunkte oder die meistbesuchten Treffen zu treten.
Womit wir beim wichtigsten Punkt wären: Die nötigen Aktionen auf der Straße und in den Stadtteilen gibt es auch noch. Wenn diese bei aller berechtigten Selbstorganisation vergessen werden, sieht es um die soziale und solidarische Wirkung der LINKEN vor Ort mau aus. (Die Stadtteilgruppen scheinen mir da ein vernünftiger Weg zu sein, „das Interne“ mit „dem Außenwirksamen“ zu verbinden.) Auch ist die Hoffnung berechtigt, dass sich, sobald wir eine über-kritische Masse an Strömungen, Unterströmungen und Grüppchen erreicht haben, als nächstes kollektive Bestrebungen zeigen, um die Inseln, Nischen und Nester wieder zu entsplittern und auf ein praktikables Maß zu dimmen. Wir müssen es ja nicht übertreiben. Mit anderen Worten: Bitte keine Aus-Individualisierung der Interessen! Bis dahin kann meiner Ansicht nach neu und anders zusammenströmen, was neu und anders zusammenströmen will. Viel besser so als gar kein Aktionismus.