DIE LINKE.  Bremen 


26. Februar 2010 von Albert Scharenberg, Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft März 2010

Die Linkspartei: Blick in den Abgrund

Was für ein fulminanter Erfolg für „Die Linke“ bei der Bundestagswahl – und was für verheerende Konflikte seitdem.
Hatte die Linkspartei im Wahlkampf noch den Eindruck einer geglückten Vereinigung von PDS und WASG vermittelt, hat sich die politische Einigkeit seit dem 27. September 2009 als Chimäre erwiesen. Im anhaltenden Streit zwischen den Flügeln werden die tiefen Gegensätze sichtbar, die die Partei bereits zuvor trennten, jetzt aber in aller Klarheit zutage treten – und die Linkspartei zu zerreißen drohen. Im Vorfeld des Parteitags im Mai zeigen die Konflikte über mögliche Regierungsbeteiligungen, über Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch und den Ende Januar präsentierten Vorschlag für eine neue Parteiführung, dass die innerparteilichen Auseinandersetzungen hart verlaufen – und erst begonnen haben.
Lafontaines Rückzug
Auslöser der Streitigkeiten war der krankheitsbedingte Rückzug des Partei- und Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik.
Damit zeigt sich zugleich, welch zentrale Bedeutung dem scheidenden Parteivorsitzenden zukommt. Ohne Lafontaine hätte es die Linkspartei, wie Fraktionschef Gregor Gysi betonte, „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht gegeben.“ Auch war und ist es Lafontaines Integrationskraft zu verdanken, dass die in Westdeutschland überaus heterogene Parteibasis sich der Politik zuwandte, statt in den üblichen, für die Westlinke traditionell so typischen Fraktions- und Grabenkämpfen zwischen „Judäischer Volksfront“ und „Volksfront von Judäa“ (Monty Python) zu versinken.


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