Debatte: Alle Beiträge

Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung der AutorInnen und nicht notwendigerweise die Meinung der Webredaktion bzw. des Landesvorstandes oder Landesverbandes wieder.


15. Juni 2015

523. Bremer Montagsdemo am 15.6.2015

Die Bevorzugung von zehn Prozent der Bevölkerung als Privat­patienten gehört abgeschafft! 1. Wer in unserem Lande das Wort „Reform“ aus Politikermunde vernimmt, der bekommt schon mal prophylaktisch Magengrummeln, weil ihm die Bauchschmerzen gewiss sein werden. So verhält es sich auch mit dem neuen Gesundheitsgesetz, mit dem unter... Mehr...

 
8. Juni 2015

522. Bremer Montagsdemo am 8.6.2015

Mit Hartz IV vom Flaschensammler zum Ladendieb 1. Dass eine Gleitsichtbrille unmöglich aus dem Hartz-IV-Regelsatz bezahlt werden kann, weiß jeder, der davon vegetieren muss. Schön und gut zu wissen, dass das Sozialgericht Mainz in seinem Urteil vom 16. Dezember 2014 (Aktenzeichen S16 SO 8/14) diese Ansicht nun auch teilt. Im... Mehr...

 
1. Juni 2015

521. Bremer Montagsdemo am 1.6.2015

Solange die Arbeitgeber ihren schönen Worten keine Taten folgen lassen, müssen wir weiterstreiken! 1. Die Bedingungen, unter dem vermaledeiten Hartz IV vegetieren zu müssen, verderben bereits den Kleinsten die Kindheit. Meiner eigenen Erfahrung nach gehen Ausgrenzung und Armut aber viel weiter, als „nur“ für Kino- und Theaterbesuche kein... Mehr...

 
18. Mai 2015 Christoph Jünke

Vergangenheit, die nicht vergeht. Die deutsche Linke und der lange Schatten des Stalinismus.

Seine Schatten wirft der Stalinismus nicht nur aus der Geschichte zu uns herüber – sondern auch aus der politischen Zukunft – als ein Problem jeder Theorie und Praxis, die auf Veränderung des Status quo abzielt Mehr...

 
18. Mai 2015 Joachim Bischoff / Bernhard Müller (15. Mai 2015)

Konstruktive Opposition von links. Die linke Alternative in Bremen

Entgegen den Umfragen haben die WählerInnen in Bremen ein politisches Beben ausgelöst. Für die auf eine Fortführung der rot-grünen Koalition programmierten Parteien ist das Ergebnis eine politische Abfuhr, denn mit einer solchen Abstrafung haben weder SPD noch Grüne gerechnet.  Mehr...

 
18. Mai 2015

520. Bremer Montagsdemo am 18.5.2015

Der Regierung sind Geheimdienst­interessen der USA wichtiger als der Schutz unserer Grundrechte 1. Bremen hat gewählt. Die Wahl der Bür­ger­schaft ist gültig. Die Hälfte der Wähler und Wählerinnen hat jedoch nicht gewählt – leider, denn das allgemeine Wahlrecht wurde von unseren Vorfahren erkämpft! Wie groß die... Mehr...

 
11. Mai 2015

519. Bremer Montagsdemo am 11.5.2015

Die Betroffenen sind nicht „zu bildungsschwach“, um ihre aussichtslose Situation zu erkennen 1. Nach der Ausbildungsgarantie sollten eigentlich alle jugendlichen Schulabgänger einen Aus­bil­dungs­platz bekommen. Uneigentlich erfüllt sich dieses Versprechen aber eben keineswegs für alle. Bis zum Beginn des Ausbildungsjahres 2014... Mehr...

 
4. Mai 2015

518. Bremer Montagsdemo am 4.5.2015

Das Hartz-IV-Sonderrecht soll auf die Sozialhilfe übertragen werden 1. Die Bundesregierung soll hinter verschlossenen Türen mal wieder an einer umfassenden Hartz-IV-Reform basteln, wobei das Zweite Sozialgesetzbuch (SGB II) für die Verwaltung „vereinfacht“ werden soll. Wir haben schon viele Reformpakete dieser Art kennen gelernt... Mehr...

 
27. April 2015

517. Bremer Montagsdemo am 27.4.2015

„Menschen zweiter Klasse“ wird permanent eine betrügerische Absicht unterstellt 1. Nach einer Studie der Berliner Humboldt-Uni­ver­si­tät mit dem Titel „Zwangsräumungen und die Krise des Hilfesystems“ werden allein in Berlin rund 10.000 Räumungsklagen pro Jahr erhoben, von denen jährlich etwa 5.000 bis 7.000 Räumungen anberaumt werden.... Mehr...

 
20. April 2015

516. Bremer Montagsdemo am 20.4.2015

Für Niedriglohn schuften, unsere Produkte ins Ausland verschenken? 1. Wirtschaftswissenschaftler Heiner Flassbeck beklagt, dass unsere Arbeitsverhältnisse immer häufiger zu Arbeitsunfähigkeit führen. Die Zahl der Menschen mit Burn-out-Syndrom explodiere, Stress sei die „größte Gefahr des 21. Jahrhunderts“. Das Arbeitsleben werde von einem... Mehr...

 
13. April 2015

515. Bremer Montagsdemo am 13.4.2015

Warum sollten die Armen und Abgehängten das Hartz-IV-Allparteien­mischmasch wählen? 1. Am 31. März 2015 strahlte die ARD das Politmagazin „Fakt“ aus. In der Programmankündigung stand die berechtigte Frage „Hartz IV – Kinder als Leidtragende?“ Ich war erstaunt über so eine kluge Frage im deutschen Fernsehen und erwartete fast schon ein... Mehr...

 
8. April 2015 von Dr. Christoph Spehr

Eine letzte Chance für den Euro

Die Syriza-Regierung hat seit dem 26. Januar das getan, was auf Englisch „driving a hard bargain“ heißt: Sie hat so hart verhandelt, wie keine griechische Regierung vor ihr. Sie hat Deadlines auf sich zukommen lassen und dort, wo sie einlenken musste, so spät wie möglich eingelenkt. Es ist vielfach angemerkt worden, dass Varoufakis in seiner... Mehr...