Umfrage der Bild-Zeitung zur Bürgerschaftswahl 2011

"Welcher Partei würden Sie Ihre Stimme geben, wenn am kommenden Sonntag gewählt würde?" Das war die Sonntagsfrage, die die Bild-Zeitung ca. 500 Bremerinnen und Bremern in einer Umfrage gestellt hat und deren Ergebnisse... mehr

Turbulente Sitzung wegen "In-Jobs" in den Beiräten Mitte und Östliche Vorstadt

Die Bundesregierung in Berlin streicht Milliarden für die Arbeitsmarktpolitik. Für Bremen heißt das, dass von 3000 Ein-Euro-Jobs Ende 2011 noch 1500 übrig bleiben sollen. Die Deputation für Arbeit hat auf ihrer Sitzung am 16.... mehr

Hans-Dieter Binder (Bremer Montagsdemo): "Noch vor Jahresende Überprüfungsantrag stellen!" (Teil I + II)

Alles über die Möglichkeit, mit einem Antrag auf Überprüfung nach § 44 SGB X alle Entscheidungen, Bescheide und Widerspruchsbescheide bis zurück zum 1. Januar 2006 überprüfen zu lassen und anzufechten.  mehr

309. Montagsdemo: "Das SGB II erfährt in weiten Teilen drastische Verschärfungen"

1. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder will Kinder besser vor Missbrauch und Vernachlässigung schützen und legte dafür den Entwurf eines neuen Kinderschutzgesetzes vor, das Ärzte in bestimmten Fällen von ihrer... mehr

Helgoland - die retuschierte Geschichte

Nach den Leitmedien FAZ (19.12.10), Hamburger Abendblatt (18.12.10) und Welt (16.12.10) bringt nun auch der Weserkurier von heute (20.12.10) die Heldengeschichte von den zwei Heidelberger Studenten, die heute vor genau 60 Jahren... mehr

Hartz-IV-Änderung im Bundesrat gestoppt

Wie erwartet ist das umstrittene Hartz-IV-Gesetzespaket im Bundesrat gescheitert. Die Bundesregierung will noch heute den Vermittlungsausschuss anrufen. Die Fraktionen hatten sich bereits darauf verständigt, dass der... mehr

Kurzer Bericht vom Wahlprogramm-Parteitag

Am Donnerstag (16.12.2010) wurde im Konsul-Hackfeld-Haus ab 19 Uhr das Bürger-schaftswahlprogramm diskutiert. In gewohnter Weise hat die Online-Redaktion live vom Landesparteitag berichtet. Auf  facebook.de, auf... mehr

Der Ein-Euro-Job wird zum Normalfall: Deputation Arbeit kürzt das Landesprogramm und die sozialversicherungspflichtigen Stellen

Die Deputation für Arbeit hat auf ihrer heutigen Sitzung das Landesprogramm „Geförderte Beschäftigung und soziale Stadtentwicklung“ zwar beschlossen, aber erheblich gekürzt.

Waren ursprünglich 990 sozialversicherungspflichtige... mehr

Bürgerbüros - eine tolle Sache!!! Ein Besuch im Links-Treff Bremer Westen

Dass die Linksfraktion drei Bürgerbüros in der Stadt eingerichtet hat - das war eine gute Idee aus dem letzten Wahlkampf 2007, die sich sehr bewährt hat. Das Video zeigt Ausschnitte aus dem Leben und Treiben zur Weihnachtszeit... mehr

NPD hat zu spät angemeldet

1. MAI NPD-Aufmarsch und Sozialkongress stehen vor juristischen Hürden. Die Partei will DGB-Chefin Annette Düring auf ihr Podium holen, ein DVU-Stadtverordneter tritt aus. Die Offensive der NPD zum Bremer Bürgerschaftswahlkampf... mehr