AG BEDINGUNGSLOSES GRUNDEINKOMMEN

Was ist ein Grundeinkommen?

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) steht jedem Menschen als individuelles Recht aufgrund seiner Existenz zu: Ein Einkommen, welches nicht an entwürdigende Bedürftigkeitsprüfungen gebunden ist. Ein Einkommen, welches individuell und ohne Berücksichtigung von familiären oder partnerschaftlichen Bindungen (also nicht an Bedarfsgemeinschaften bzw. Haushalte) gezahlt wird. Ein Einkommen, das nicht an eine Verpflichtung zur Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt oder zu einer anderen Gegenleistung geknüpft ist, also ohne einen Zwang zur Arbeit. Ein Einkommen in einer Höhe, welche tatsächlich Existenz sichernd ist und eine Teilhabe an der Gesellschaft ermöglicht. Das BGE ist durch andere Einkommen ergänzbar und kann zugleich eine Mindestrente und einheitliche Mindestabsicherung für alle Erwerbslosen sein.

Mit einem BGE hat jeder Mensch, der einer bezahlten Tätigkeit nachgeht, automatisch mehr Nettoeinkommen als Nichterwerbstätige. Niemand muss mehr Arbeit um jeden Preis annehmen. So stärkt ein BGE sowohl abhängig Beschäftigte und prekäre Selbständige als auch Erwerbsarbeitslose. Es gibt sehr unterschiedliche Konzepte für ein BGE: Linke Grundeinkommensmodelle sind eingebettet in eine gesellschaftsverändernde Konzeption, sie ermöglichen wirkungsvolle Armutsvermeidung und bewirken eine Umverteilung von oben nach unten. Nicht zuletzt stärkt und demokratisiert jedes linke BGE-Modell die soziale Sicherung, indem es auch jenen gleichberechtigte Teilhabe und Existenzsicherung bietet, die schon im „alten Sozialstaat“, also vor Agenda 2010 und Hartz IV, ausgegrenzt oder arm waren.

Die Landesarbeitsgemeinschaft

Die Tätigkeit der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen (LAG BGE) ist darauf gerichtet, das Bedingungslose Grundeinkommen bekannt zu machen, Konzepte für ein BGE zu diskutieren und an der Meinungsbildung in der Linken und der interessierten Öffentlichkeit mitzuwirken, insbesondere um das Grundeinkommen als perspektivische Forderung im Parteiprogramm und in der Öffentlichkeit zu verankern.

Bekanntlich hat das BGE in Bremen viele FreundInnen, unmittelbar nach ihrer Gründung umfasst die Bremer LAG BGE bereits über ein Dutzend Mitglieder. Regelmäßige Treffen der LAG dienen insbesondere zur inhaltlichen Debatte über das Grundeinkommen und zur internen Meinungsbildung sowie zum Entwickeln von Ideen für und die Vorbereitung von Aktionen und Veranstaltungen.

Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen, auch unabhängig von einer Mitgliedschaft in der LAG oder in der Linkspartei!