7. April 2009

226. Montagsdemo: "Kämpfen in der Krise"

„Jeder hat das Recht auf Arbeit“, heißt es nicht nur in Artikel 23 der UN-Menschen­rechtscharta, sondern auch in Artikel 8 der Bremer Landesverfassung. Unter den heutigen Bedingungen muss dieses Recht den Anspruch auf gute Arbeit umfassen, also auf gesicherten Zugang zu angemessen bezahlter, mit verschiedenen Lebenslagen vereinbarer Erwerbstätigkeit, auf Mitbestimmung und Organisation, aber auch auf Schutz vor Arbeitslosigkeit und Zwang zur Arbeit.

Die gegenwärtige Krise ist bislang vor allem ein Angriff auf Beschäftigte und Erwerbslose. Sie bietet jedoch auch die Chance, Fehler, Untätigkeit und Zynismus der bisherigen Arbeitsmarktpolitik klar zu machen und die Weichen neu zu stellen. Öffentliche Beschäftigungspolitik, betriebliche Kämpfe, Eingriffe in die Eigentumsverhältnisse, Arbeitszeitverkürzung und soziale Sicherung ohne Repression sind Handlungsfelder, um die Allgemeininteressen wieder zur Geltung zu bringen, die in den Jahren der Profitgier vollständig verloren gingen.

Unter dem Motto „Kämpfen in der Krise“ wird „Die Linke“ am 18. April 2009 eine Konferenz (Beginn um 10 Uhr im DGB-Haus am Bahnhofsplatz) sowie vorab zwei Regionalveranstaltungen zur Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik durchführen mit dem Ziel, Lösungsansätze zu finden, mit denen wir aus der Kritik der derzeitigen Arbeitsmarktpolitik heraus einen notwendigen Politikwechsel einleiten können.

Diese Konferenz konfrontiert linke programmatische Ziele, landespolitische Realität und aktuelle Umbrüche und soll dazu beitragen, diese Widersprüche in kurz-, mittel- und langfristige politische Projekte zu überführen. Sie befasst sich insbesondere mit den Feldern Beschäftigungspolitik, Strukturpolitik und öko-sozialer Umbau, Mitbestimmung und öffentliche Beteiligung sowie landespolitische Handlungsmöglichkeiten im Bereich der Arbeitsverfassung (Mindestlohn, Vergabe, Arbeitszeit, Mitbestimmung). Dazu werden Expert(inn)en, Gewerkschafter(innen) und Vertreter(innen) arbeitsmarktpolitischer Institutionen und Organisationen in sechs Workshops zusammen diskutieren. Übergeordnet ist die Frage nach der Aktualität des Rechts auf Arbeit heute.

Inga Nitz (Die LINKE)

---

Wir brauchen dringend eine Bremse für Steuergeschenke an Reiche und Unternehmer!

Bei der geplanten Schuldenbremse handelt es sich um eine ganz fatale Entscheidung! Am Ende müssen die Bürger die Zeche dafür zahlen, dass den Banken die Milliardensummen nur so hinterhergeworfen werden. Mit der Schuldenbremse müssten Bund und Länder zukünftig grundsätzlich ohne neue Schulden auskommen. Das könnte vorausschauend und weitblickend sein, wenn nicht die Augen davor verschlossen würden, dass der Staat sich durch immer weitere Steuersenkungen in der Vergangenheit selbst arm gemacht hat. Weil nicht mal mehr für die notwendigsten Ausgaben genug Geld blieb, drehte sich die Schuldenspirale immer weiter abwärts.

Wenn jetzt dringend Geld zur Bekämpfung der Krise gebraucht wird, werden weitere Steuergeschenke für Reiche und Unternehmer versprochen, statt bei den Wohlhabenden endlich mal die Steuern zu erhöhen beziehungsweise sie überhaupt zu erheben! Wenn es also irgendwann nicht mehr möglich sein sollte, neue Schulden zu machen, dann ist mir vollkommen klar, was drohen wird. Vermutlich wird es eine wahre Streichorgie bei staatlichen Aufgaben und Leistungen geben! Die völlige Demontage des Sozialstaates wird nun möglich, so wie es im Lissabonner Vertrag vorgesehen ist. Wenn also eine Schuldenbremse mit einer Sozialbremse gleichzusetzen ist, dann muss dieser Regierung endlich die rote Karte gezeigt werden! Wir brauchen dringend eine Bremse für Steuergeschenke an Reiche und Unternehmer!

2. Offenbar stehen den Mietern des drittgrößten deutschen Wohnungskonzerns Gagfah schwere Zeiten bevor. Der Konzern beabsichtigt, seine ohnehin schon äußerst knapp bemessenen Ausgaben für die Instandhaltung seiner 175.000 Wohnungen noch weiter absenken. Zudem will er dann auch noch die Miete bis an die Grenze des in Deutschland gesetzlich Zulässigen ausreizen! Schon jetzt berichtet ein Konzern-Insider von skandalösen Zuständen einzelner Gagfah-Immobilien. Schuld sind nach Meinung von Fachleuten die hohen Dividenden, die das Unternehmen seinem Hauptaktionär, dem US-Investor Fortress, auszahlen muss. Wenn eine Heuschrecke Kapital im großen Stil abzieht, bleiben nach dem Filetieren am Ende schlechtere Wohnungen übrig, und die Leidtragenden sind die Mieter. Dafür finden sich schon jetzt skandalöse Beispiele.

So müssen in Wuppertal Mieter ohne Tageslicht auskommen, weil das Gebäude wegen auf die Straße fallender Schieferplatten nur eingerüstet wurde, statt es zu sanieren. In Freiburg sollen mehrere Gebäude wegen Asbestbelastung ebenfalls eingerüstet sein, aber letztlich wird nichts weiter unternommen. In Osnabrück wurde mehreren Hundert Mietern das Wasser abgestellt, obwohl sie ihren Abschlag pünktlich an die Gagfah gezahlt hatten. Schade nur, dass die Wohnungsgesellschaft das Geld viel zu spät weiterleitete. Selbstredend weist die Gagfah alle Anschuldigungen zurück und verwehrt sich dagegen, sich etwa „an Spekulationen“ über künftige Mietentwicklungen zu beteiligen„. Es liefen erst noch Ausschreibungsverfahren für die notwendigen Arbeiten, und überdies sei damit auch schon begonnen worden. Dass Gagfah-Mietern in Osnabrück das Wasser wegen einer zu späten Weiterleitung der Gebühren abgeschaltet worden sei, wies der Sprecher zurück.

3. Als der Bauer in diesem Jahr im Märzen seine Rösslein einspannte beziehungsweise den Traktor startete, um seine Felder und Wiesen instand zu setzen, ist in Deutschland zum ersten Mal seit 80 Jahren die Zahl der Erwerbslosen in einem März gestiegen. Die sonst übliche Frühjahrsbelebung ist leider der Krise zum Opfer gefallen, die nun auch den Arbeitsmarkt erreichte. Die Bundesregierung ist not amused und erwägt, angesichts der schlechten Zahlen notfalls das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate zu verlängern. BA-Chef Frank-Jürgen Weise schließt einen Anstieg der offiziellen Arbeitslosenzahl auf vier Millionen im Herbst nicht aus. Dass die Zahlen und Fakten nicht noch schlimmer ausfallen, liegt seiner Meinung nach an der Kurzarbeit. Seit Januar gingen etwa 1,7 Millionen Anzeigen für konjunkturelles Kurzarbeitergeld von 50.000 Unternehmen ein. Vor allem die Automobilindustrie und ihre Zulieferer, aber zunehmend auch Zeitarbeitsfirmen stellten entsprechende Anträge.

Vor diesem Hintergrund plädierte nun auch Generalsekretär der CDU/CSU Ronald Pofalla für die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes. Sozialminister Olaf Scholz (SPD) wich von seiner vor Kurzem noch anvisierten Utopie der Vollbeschäftigung ab und appellierte an die Unternehmen, die Möglichkeit von Kurzarbeit anstelle von Entlassungen zu nutzen. Völlig zu Recht forderte die Linkspartei einen „Schutzschirm für Millionen statt Milliarden für Millionäre“. Dazu zählt die Partei auch eine Verlängerung des Arbeitslosengelds I. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Kornelia Möller, sagte: „Wenn das Kurzarbeitgeld nicht die Arbeitsmarktstatistik vernebeln würde, gäbe es in diesem Frühjahr einen Rekordanstieg der Arbeitslosigkeit. Wir hätten dann wahrscheinlich fast vier Millionen Erwerbslose.“

4. Als am 27. März 2009 der „Caritas“-Verband unter dem Motto „Armut hat viele Gesichter“ Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Kirche zum Frühjahrsempfang einlud, wurden die vielen Gesichter der von Armut betroffenen Erwerbslosen natürlich nicht eingeladen. Dennoch lockte der Geruch des feinen Buffets mit Sekt und appetitlichen Häppchen knapp 30 Engagierte aus dem Spektrum der „Zahltag“-Kampagne zum Fest. Die protestierenden „Kölner Erwerbslosen in Aktion“ legten vor dem Domforum auf dem Pflaster ein Transparent aus: „Verarmungspolitik hat viele Gesichter“. Einige Demonstranten zogen an den Security-Männern vorbei, andere verkleideten draußen den verglasten Saal mit Transparenten und verteilten Flyer an viele neugierige Passanten, um die Heuchelei des „Caritas“-Verbandes zu verurteilten und öffentlich zu machen.

Statt vor so viel „Mildtätigkeit“ geziemend zu Kreuze zu kriechen, geigte ein Ungeladener der erlauchten Festversammlung allerdings die Meinung und stellte klar, dass es Armut gebe, weil es Reichtum gibt. Außerdem geißelte er die „perverse Sozialordnung“, die Mieten hochtreibe und Wohnraum vernichte, die „Geld für Krieg übrig hat und für die Armen Almosen“. Wir wollen jedoch auch nicht vergessen, dass die geladenen Gäste aus Verbänden wie der „Caritas“, der Diakonie und dem „Paritätischen“, zusammen mit der Gewerkschaft, mit SPD und den Grünen vor ein paar Jahren Hartz IV mal eben so abgenickt haben! Und nun maßen sie sich an, im edlen Ambiente über Armut zu jammern? Ausgerechnet der „Caritas“-Verband, der im Beschäftigungssektor sogenannter Ein-Euro-Jobber(innen) als Gigant bezeichnet werden darf, will nun darüber klagen, dass er „leider“ zu viele „Tafeln“ betreiben muss und seinen Mitarbeiter(inne)n „bedauerlicherweise“ immer weniger Lohn zahlen kann!

Einerseits werfen sie sich in die Robe des berufenen Anwalts der Armen, andererseits aber fördern gerade „Caritas“ und Diakonie die sogenannte Prekarisierung von Arbeitsbedingungen, indem sie zum Beispiel in ihren Kliniken und Pflegeheimen tarifliche Vollzeitarbeitsplätze durch Ein-Euro-Kräfte ersetzen. Diese kirchlich getragenen Großeinrichtungen lassen sich ihre Krankenhäuser und Senioreneinrichtungen übrigens zu fast 100 Prozent aus öffentlichen Steuergeldern und nicht nur aus der Kirchensteuer finanzieren. Es ist offenbar gar nicht so einfach, die Gratwanderung in innerer Zerrissenheit zwischen der Doppelstrategie christlicher Nächstenliebe und knallharter Ausbeutung zu meistern! Zunächst duldeten die Veranstalter die Aktion der Demonstranten und „integrierten sie“, bis sie nach einer knappen Stunde doch die Polizei herbeiriefen. Auf diese Weise wurde der Aktion auf dem Kölner Domplatz zu ungeahntem Interesse verholfen.

5. Wie das Magazin „Fakt“ letzte Woche zeigte, nutzen immer mehr Arbeitgeber die prekäre Lage auf dem Arbeitsmarkt aus und zahlen ihren Angestellten noch nicht einmal den vertraglich vereinbarten Dumpinglohn. Rund zwei Monate räumte Jörg Taube aus Dresden viermal pro Woche für lumpige 4,50 Euro die Stunde bei Rewe Regale ein. Taubes Arbeitgeber ist jedoch die Firma „Teamwork Büttgen“ mit Sitz in Köln-Lohmar. Im naiven Vertrauen darauf, alles werde schon seine Richtigkeit haben, zeichnete er seine Stundenzettel brav ab. Als der arbeitslose Familienvater die erste Lohnabrechnung erhielt, glaubte er, seinen Augen nicht trauen zu dürfen, denn ihm fehlten ganze 25 Stunden! Als er bei seinem Vorgesetzten nachfragt, teilte dieser ihm lapidar mit, dass statt des vertraglich vereinbarten Stundenlohns tatsächlich „nach Leistung“ bezahlt werde.

Offensichtlich strich der Teamchef die Arbeitsstunden einfach zusammen. Die Arbeitsrechtlerin Marlene Schmidt prüfte den Arbeitsvertrag von Jörg Taube und stellte fest, dass eine Bezahlung nach Leistung natürlich schlicht rechtswidrig ist. Eine „Teamwork“-Mitarbeiterin, die aus Angst vor Repressalien als leitende Angestellte nicht erkannt werden will, erklärt gegenüber „Fakt“, dass es eine Anweisung zur Manipulation gibt und sie sogar selbst Stundenzettel ihrer Mitarbeiter nach unten korrigiert hat. Die Arbeitsrechtlerin Marlene Schmidt nennt dieses Vorgehen schlicht illegal. Wahrscheinlich brauche ich nicht zu erwähnen, dass der Firmenchef mit Namen Hase heißt und von gar nichts weiß und deswegen selbstredend alle Vorwürfe bezüglich einer Anweisung zur Manipulation zurückweisen muss. Seit der Recherche von „Fakt“ existiert angeblich eine Anweisung, die Zahl der tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden nicht mehr zu kürzen, bis auf Weiteres zumindest.

6. Angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit wächst in SPD und Union die Bereitschaft zum Ausbau von Sozialleistungen: Wie der „Spiegel“ am Samstag berichtete, werden in der SPD Forderungen laut, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I zu verlängern. Der Vizevorsitzende der Spezialdemokraten, Ludwig Stiegler, sagte, die Maßnahme solle verhindern, dass die Binnennachfrage schwinde, wenn Erwerbslose kein Arbeitslosengeld mehr bekämen und auf die niedrigen Sätze von Hartz IV angewiesen seien. Beschämenderweise dreht es sich immer nur um kalte Ökonomie. Es zählen keine von der Gesellschaft komplett ausgegrenzten Menschen! SPD-Vorstandsmitglied Ottmar Schreiner plädierte dem Bericht zufolge dafür, die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I „so schnell wie möglich“ auf 24 Monate zu verlängern. Er meint, dass den Menschen dadurch „ein Stück weit“ die Angst vor der Arbeitslosigkeit genommen werde. Weiß dieser Politiker eigentlich, was er da absödert?

Wahrscheinlich handelt es bei diesen laut ausgesprochenen Überlegungen um reine Augenwischerei. Real wären sowieso höchstens ein paar Tausend ALG-I-Bezieher davon betroffen. Es soll selbstverständlich nicht den Ärmsten der Armen, den ALG-II-Beziehern, die kümmerliche Regelleistung auf ein soziokulturelles Existenzminimum erhöht werden, weil das zu viele beträfe und ja der Abstand, die Abschreckung, auch gewahrt bleiben muss. Bloßes Plädieren ist ohnehin völlig bedeutungslos, kostet noch nicht mal Nerven oder wäre einem Beschluss gleichzusetzen. Reden lässt sich viel – besonders sechs Monate vor der nächsten Bundestagswahl. Die Politiker wissen ja genau, dass sie ihr Palaver nicht umsetzen müssen: Selbst wenn sie an die Regierung kommen sollten, ist selbstverständlich nur leider ausgerechnet der Koalitionspartner gegen eine Umsetzung von Wahlversprechen. So ein Pech aber auch!

7. Nach einer Richtlinie der EU-Kommission haben in Deutschland möglicherweise alle Asylbewerber Anspruch auf Hartz IV. Bislang bekommen sie etwa ein Drittel weniger Geld als ALG-II-Bezieher. Während die Linkspartei im Europaparlament diese Gesetzesänderung unterstützt, schlagen CDU und CSU Alarm: Die vermeintlichen Christen halten es für unakzeptabel, dass ein Asylbewerber die gleichen Leistungen bekommt wie jemand, der jahrelang Steuern und Sozialabgaben gezahlt habe. Als ebenso falsch wird der schnellere Zugang zum Arbeitsmarkt bewertet, wenn Asylbewerber schon nach sechs Monaten eine Arbeitserlaubnis bekommen sollten: Millionen Menschen in Deutschland hätten dann Angst um ihren Arbeitsplatz.

Die haben sie jetzt ja noch gar nicht, weil die Politik sich nicht darum kümmert, dass Unternehmer Arbeitsplätze ins Ausland verlagern! Bisher wurde noch nicht öffentlich befürchtet, dass die Asylbewerber auch in der Arbeitslosenstatistik auftauchen könnten. Doch das kann ich mir nun wieder gar nicht vorstellen, das werden unsere virtuos fakenden Arbeitslosenstatistiker wohl rigoros zu verhindern wissen! Das fehlte ja noch, wenn eine durch EU-Richtlinie erzwungene Wohltat sich in einem Wahljahr ungünstig auf die Arbeitslosenzahlen auswirken würde. Schließlich tauchen alle Kranken, alle Sozialgeldbezieher, sich in Ausbildung/Umschulung/Weiterbildung Befindenden, alle durch Ein-Euro-Jobs Ausgebeuteten und alle Aufstocker dort auch nicht auf, obwohl sie ALG II beziehen!

8. Für die großen deutschen Technologie-Konzerne gehört es längst zum Alltag, Tausende von Jobs aus Deutschland ins Ausland zu verlagern. Nach einer Studie des „Kieler Instituts für Weltwirtschaft“ könnten bis zu elf Millionen Jobs davon betroffen sein. In Bangalore fährt jeden Morgen eine ganze Armada von SAP-Shuttles, die im Auftrag des badischen Softwarekonzerns durch die südindische Millionenmetropole kurvt. Auf der Straße nach Whitefield, einer gigantischen Retortenstadt aus Technologieunternehmen, Dienstleistern und abgeschotteten Wohnkomplexen, vereinen sich die Busse mit denen anderer westlicher Konzerne zu einer gut 25 Kilometer langen, lautstark hupenden Blechkarawane. Tausende von Programmierern, Ingenieuren und anderen Experten sind auf dem Weg zur Arbeit, für Konzerne, deren Zentralen zumeist unzählige Kilometer entfernt liegen.

Sumeet Shetty ist 27 Jahre alt, Single und hat einen Bachelor in Software-Engineering. Er ist Spezialist für Abrechnungssoftware von Banken, hat Erfahrung in Mitarbeiterführung und Projektkoordination. Er arbeitet in einem Land, dessen Lohnniveau deutlich unter westeuropäischem Niveau liegt. Doch er näht keine Hemden oder fertigt Turnschuhe, sondern entwickelt hochkomplexe Software für den Finanzsektor. Allerdings sind in Indien die Lebenshaltungskosten auch nicht im Ansatz so hoch wie in Deutschland. So gesehen könnte Sumeet Shetty als Albtraum jedes deutschen Arbeitnehmers betrachtet werden. Denn wenn man einer neuen Studie des „Kieler Instituts für Weltwirtschaft“ glauben darf, dann könnten bald Massen von Shettys die Jobs deutscher Angestellter übernehmen. Nicht nur, dass unsere Fernseher und Fußbälle in Fernost gefertigt werden. Jetzt konkurrieren junge und gut ausgebildete Arbeitskräfte in Indien und anderswo auch um die hoch qualifizierten Premiumjobs!
Elisabeth Graf (parteilos, aber Partei ergreifend)

Quelle: www.bremer-montagsdemo.de