27. Mai 2017

Verwendung der Mittel aus der Citytax

Foto: www.pixabay.com/de/gäste-gästetuch-bad-handtuch-2082185

Seit 2012 wird auch in Bremen die Bremische Tourismusabgabe, die sogenannte „Citytax“, auf Übernachtungen erhoben. Private entgeltliche Übernachtungen in Hotels/Beherbergungsbetrieben in Bremen und Bremerhaven unterliegen dieser Tourismusabgabe. Daber werden aber nur bis zu sieben zusammenhängende Übernachtungen von erwachsenen Personen besteuert. Davon ausgenommen sind beruflich veranlasste Übernachtungen. 

Die Einnahmen aus der sog. Bettensteuer werden unter anderem zur Unterstützung des städtischen Kulturangebotes eingesetzt. In den Städten, in denen diese Abgabe existiert, gibt es unterschiedliche Konzepte für ihre Verteilung innerhalb des Kulturhaushalts.

DIE LINKE hat eine Kleine Anfrage erarbeitet. Der Senat soll unter anderem mitteilen, welche Mittel aus der Citytax in den Jahren 2013­­ bis 2016 zur Verfügung standen und was daraus finanziert wurde und wie hoch der Anteil für planmäßige (z.B. institutionelle Förderung) Ausgaben und für überplanmäßige Ausgaben im Bereich Kultur war seit der Einführung der Citytax in 2013.

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