25. September 2017

Freude über starkes LINKEN-Ergebnis und Volksentscheid - Breite Mobilisierung gegen Rechtsruck erforderlich

Doris Achelwilm, neu gewählte Bundestagsabgeordnete und Landessprecherin der LINKEN. Bremen kommentiert: „Bei allem Entsetzen über den Einzug von Nazis in den Bundestag und eine gesellschaftlich neue Situation, der wir uns stellen müssen, freue ich mich sehr über die starke Resonanz der Wählerinnen und Wähler für DIE LINKE. Wir haben einen hochengagierten Wahlkampf geführt, neue Mitglieder gewonnen, eine Menge positiven Zuspruch erhalten und mit vielen interessierten Menschen diskutiert. Das Ergebnis im Land Bremen ist auch Bestätigung für die gute Arbeit von Landesvorstand und Bürgerschaftsfraktion. Ich bedanke mich besonders bei Birgit Menz, die die Bremer LINKE in der letzten Legislaturperiode mit einem starken umweltpolitischen Profil im Bundestag vertreten hat. Zwischen Berlin und Bremen werde ich mich weiter für eine gerechte Umverteilung des Reichtums und gegen die katastrophale Armutsentwicklung einsetzen. Der Kampf gegen Abschottung und gesellschaftlichen Rechtsruck wird eine der Schlüsselaufgaben der nächsten Jahre sein. Dafür werden wir breit mobilisieren.“

Zum Ausgang des Volksentscheides erklärt Achelwilm: „Wir freuen uns sehr, dass die geplante Einschränkung des Wahlrechtes durch Verlängerung der Legislaturperiode nicht durchgekommen ist. DIE LINKE hat als einzige Partei ihren Auftrag wahrgenommen, in dieser Frage offensiv an der politischen Meinungsbildung mitzuwirken. Die anderen Parteien haben leider über den Volksentscheid weitgehend geschwiegen und sind damit zu Recht gescheitert. Was wir auch angesichts des heftigen Rechtsrucks jetzt brauchen, ist mehr Demokratie und nicht weniger.“