1. Februar 2018

Bundestag setzt Ausschüsse ein - LINKE ernennt fachpolitische Fraktionssprecher*innen

Foto-Quelle: Facebook-Account von Doris Achelwilm

Während sich in Berlin die Koalitionsverhandlungen dem Ende neigen, hat der Bundestag 23 ständige Ausschüsse eingesetzt, die sich in diesen Tagen konstituieren und damit ihre Arbeit aufnehmen.

Am 21. November 2017 hatte der Bundestag einen Hauptausschuss mit 47 Mitgliedern, einen Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung sowie einen Petitionsausschuss eingesetzt. Mit der Konstituierung der ständigen Ausschüsse wurde der Hauptausschuss aufgelöst.

Parallel zur Ausschusseinsetzung hat die Bundestagsfraktion der LINKEN Gremienbesetzungen festgelegt und Sprecher*innen-Ämter vergeben: Unsere Bremer Bundestagsabgeordnete Doris Achelwilm wurde als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Kultur und Medien entsandt. Zudem ist sie Sprecherin der Linksfraktion für Gleichstellungs-, Queer- und Medienpolitik.

Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beschäftigt sich mit vielen unterschiedlichen gesellschaftspolitisch relevanten Themen. Seine Aktivitäten zielen darauf ab, Familien sowie Kinder und Jugendliche zu stärken, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erzielen und die Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels unserer Gesellschaft engagiert sich der Ausschuss besonders dafür, die Rahmenbedingungen für ein weitgehend selbstbestimmtes Leben der älter werdenden Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich weiterzuentwickeln und das bürgerschaftliche Engagement aller Generationen zu fördern. Die Linkspartei-Politikerin Sabine Zimmermann übernimmt den Ausschussvorsitz, neben Achelwilm wurden auch Katrin Werner und Norbert Müller von den LINKEN in dieses Gremium  entsandt.

Der Ausschuss für Kultur und Medien kümmert sich um die kulturellen Institutionen von gesamtstaatlichem Interesse und setzt zudem wichtige kulturfördernde Impulse, nimmt aber auch die europäische Kulturpolitik und die internationalen Kulturbeziehungen in den Blick. Im Medienbereich achtet er darauf, dass jeder sich auch künftig aus einem breiten Angebot gut informieren kann.
[mh- mit Material von www.bundestag.de]